Sitzung
SR-2023-35
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
05.09.2023
Zeit
19:00-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 25.07.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Ernennung der Stadtjugendfeuerwehrwartin
 
Ö 6
Überreichung der Ehrenurkunde an die OFW Düsedau anlässlich des 125 jährigen Bestehens der Feuerwehr
 
Ö 7
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 9
Beschluss eines Strategiepapiers zur Beteiligung von jungen Menschen in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2023/508
Ö 10
Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2023/509
Ö 11
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe zur Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung des Bebauungsplanes Nr. 15 Wohngebiet "Osterburg Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2023/497
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 15 Wohngebiet "Osterburg Nord" - Aufstellungsbeschluss hier: Aufhebung und Neufassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2023/498
Ö 13
Beschluss zur Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF-W) für die Ortswehr Königsmark aus Mitteln des Budgets der Feuerwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2023/503
Ö 14
Beschluss zur Erhöhung des Eigenanteils auf 500.000 EUR beim Förderantrag Schwimmhalle "Am Fuchsbau"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III/2023/505
Ö 15
Antrag des Tierheimes Stendal auf Erhöhung der Fundtierpauschale 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

III/2023/506
Ö 16
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen