SessionNet | Stadtrat - 05.09.2023

Sitzung

SR-2023-35

Mandant

Hansestadt Osterburg (Altmark)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)

Datum

05.09.2023

Zeit

19:00-20:44 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Osterburg

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (25.07.2023)

Beschlussvorlage

Entwurf - Strategiepapier Änderung nach Hauptausschuss

III/2023/508

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

III/2023/509

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anhörung Ortschaftsrat

III/2023/497

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anhörung Ortschaftsrat

Anlage 1 Geltungsbereich

Aufstellungsbeschluss III 2021 197

Beschluss III 2021 236

III/2023/498

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

III/2023/503

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

III/2023/505

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

III/2023/506

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 25.07.2023

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Ernennung der Stadtjugendfeuerwehrwartin

Ö 6 Überreichung der Ehrenurkunde an die OFW Düsedau anlässlich des 125 jährigen Bestehens der Feuerwehr

Ö 7 Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse

Ö 9 VO2 Dok.Beschluss eines Strategiepapiers zur Beteiligung von jungen Menschen in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Ö 10 VO1 Dok.Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Ö 11 VO2 Dok.Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe zur Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung des Bebauungsplanes Nr. 15 Wohngebiet "Osterburg Nord"

Ö 12 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 15 Wohngebiet "Osterburg Nord" - Aufstellungsbeschluss hier: Aufhebung und Neufassung

Ö 13 VO1 Dok.Beschluss zur Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges (TSF-W) für die Ortswehr Königsmark aus Mitteln des Budgets der Feuerwehr

Ö 14 VO1 Dok.Beschluss zur Erhöhung des Eigenanteils auf 500.000 EUR beim Förderantrag Schwimmhalle "Am Fuchsbau"

Ö 15 VO1 Dok.Antrag des Tierheimes Stendal auf Erhöhung der Fundtierpauschale 2023

Ö 16 Informationen des Bürgermeisters

Ö 17 Anfragen und Anregungen