Sitzung
BA-2023-32
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Raum
im Sitzungsraum, Kellergeschoss, Verwaltungsgebäude, Ernst-Thälmann-Str. 10, Hansestadt Osterburg
Datum
27.11.2023
Zeit
17:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Bau- und Wirtschaftsförderungsausschusses vom 21.08.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Bau- und Wirtschaftsförderungsausschusses vom 18.09.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2. SO Solaranlagen "Bürgersolarpark Wasmerslage" gem. § 2 (1) i.V.m. § 12 BauGB
Gast: Herr Dahlke, Helionat Energiegenossenschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/531
Ö 7
Vorstellung und Beratung zu den FFPVA in Flessau und Natterheide
Gäste: Herr Stark, Unlimited energy GmbH
Herr Luers, Bürgersolarpark Natterheide GmbH
 
Ö 8
Beschluss über die Gründung des Planungsverbandes „Biogasanlage Plätz“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/526
Ö 9
Beschluss des Satzungsentwurfs der Verbandssatzung für den Planungsverband „Biogasanlage Plätz“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/527
Ö 10
Beitrittsbeschluss zur Maßgabe 1 der Genehmigung der beschlossenen Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Einheitsgemeinde Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/530
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Osterburg (Altmark) für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/538
Ö 12
Beschluss über die Benutzungs- und Gebührensatzung der öffentlichen Toilette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/524
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer Wärmeplanung
(Unterlagen werden nachgereicht)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/546
Ö 14
Bericht über laufende Baumaßnahmen
 
Ö 15
Informationen zu Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 16
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen