Sitzung
SR-2023-33
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Blumenparadies G. Würke
Datum
27.06.2023
Zeit
18:15-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 8
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 09.05.2023
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 11
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 12
Jahresabschlüsse 2015 – 2021 sowie Entlastungserteilungen für den Bürgermeister
 
Ö 12.1
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

III/2023/472
Ö 12.2
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

III/2023/473
Ö 12.3
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

III/2023/474
Ö 12.4
Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

III/2023/475
Ö 12.5
Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

III/2023/476
Ö 12.6
Beschluss über den Jahresabschluss 2020 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

III/2023/477
Ö 12.7
Beschluss über den Jahresabschluss 2021 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

III/2023/478
Ö 13
Beschluss zur 7. Änderungssatzung der Satzung der Hansestadt Osterburg (Altmark) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Seege/Aland, Milde/Biese und Uchte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

III/2023/479
Ö 14
Auswertung Live-Übertragung Stadtratssitzungen
 
Ö 15
Abrechnung von Veranstaltungen der Hansestadt Osterburg (Altmark) für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
III/2023/481
Ö 16
Zuschuss an den "SV Eintracht Walsleben 1919 e.V." für die Erneuerung des Naturrasenplatzes auf dem Sportplatz in Walsleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/480
Ö 17
Gründung einer Lenkungsgruppe Klimaschutz und Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1

III/2023/484
Ö 18
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung zur Tilgung der Restschuld eines Darlehens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/486
Ö 19
Beschluss zur 1. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/489
Ö 20
Beschluss zur 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen in der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/490
Ö 21
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 18 Sondergebiet Discountmarkt "Karl-Marx- Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

III/2023/488
Ö 22
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 
Ö 24
Schließung der Sitzung