Sitzung
SR-2016-26
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
15.12.2016
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkei und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates am 17.11.2016
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Beschluss eines ehrenamtlich Beauftragten für das Dorfgemeinschaftshaus Meseberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II/2016/196
Ö 8
Beschluss eines ehrenamtlich Beauftragten für das Dorfgemeinschaftshaus Ballersedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II/2016/197
Ö 9
Beschluss eines ehrenamtlich Beauftragten für das Dorfgemeinschaftshaus Polkau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II/2016/204
Ö 10
Beschluss eines ehrenamtlich Beauftragten für das Dorfgemeinschaftshaus Erxleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II/2016/205
Ö 11
Beschluss eines ehrenamtlich Beauftragten für das Dorfgemeinschaftshaus Calberwisch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II/2016/206
Ö 12
Beschluss eines ehrenamtlich Beauftragten für das Dorfgemeinschaftshaus Düsedau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II/2016/209
Ö 13
Weiterführung des Brachflächenmanagements

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II/2016/207
Ö 14
Beschluss zur einmaligen zusätzlichen Finanzierung zur kulturellen Ausgestaltung des 20. Stadt- und Spargelfestes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II/2016/210
Ö 15
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II/2016/211
Ö 16
Mobile Kinder- und Jugendarbeit in der Einheitsgemeinde Osterburg ab dem 01.01.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

II/2016/212
Ö 17
Beschluss über die Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II/2016/214
Ö 18
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Wohnbebauung "Drescherhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 3

II/2016/215
Ö 19
Stellungnahme zur Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Stendal für die Jahre 2017 bis 2021
 
Ö 20
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen