Sitzung
SR-2024-40
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Dorfgemeinschaftshaus Meseberg, Königsmarker Str. 13, 39606 Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
09.04.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 20.02.2024
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Bericht des Geschäftsführers der Stadtwerke Osterburg GmbH über die Lage der Gesellschaft Gast: Herr Zimmermann
 
Ö 8
Befürwortung Durchführung einer bevölkerungsrepräsentativen subjektiven Sicherheitsbefragung und einer evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse (ELSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2024/594
Ö 9
Abschluss einer Versicherung für das Spargeldenkmal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2024/580
Ö 10
Beschluss zur Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: zurückgestellt

III/2024/581
Ö 11
Befreiung von der Festsetzung "Maß der baulichen Nutzung" des Bebauungsplanes Industriegebiet "Am Schaugraben" 1. Erweiterung gem. § 31 BauGB zum Antrag auf Dachaustausch der Biogasanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2024/582
Ö 12
Stellungnahme zum 1. Entwurf der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Sachsen- Anhalt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2024/590
Ö 13
Durchführung des VR+ Cups (Radrennen) im Jahr 2024 in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2024/584
Ö 14
Bereitstellung der Lindensporthalle für den Weihnachtstanz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2024/585
Ö 15
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen