Sitzung
AFO-2023-30
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Raum
im Sitzungsraum, Kellergeschoss, Verwaltungsgebäude, Ernst-Thälmann-Str. 10, Hansestadt Osterburg
Datum
28.11.2023
Zeit
19:00-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten vom 12.09.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss über die Festsetzung der Kostenbeiträge in den Kindertageseinrichtungen der Hansestadt Osterburg (Altmark) - 1. Änderungssatzung der Kita-Kostenfestsetzungssatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

III/2023/516
Ö 6
Zuschuss an den "Kegelsportclub Osterburg e.V." für die Sanierung der Kegelhalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/513
Ö 7
Abschluss eines Fundtierversorgungsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/515
Ö 8
Beschluss über die Benutzungs- und Gebührensatzung der öffenltichen Toilette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/524
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Osterburg (Altmark) für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

III/2023/538
Ö 10
Vergabe der Dienstleistungskonzession der Essensversorgung der kommunalen Kindertageseinrichtungen und der Grundschule in der Einheitsgemeinde Osterburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

III/2023/532
Ö 11
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung für das Haushaltsjahr 2023 - Produkt: Städtebauliche Entwicklungs- und Sanierungsmaßnahmen (51101001)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/542
Ö 12
Information zum Abarbeitungsstand der Hinweise aus der Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

III/2023/547
Ö 13
Informationen, Anfragen und Anregungen