Sitzung
SR-2023-32
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
09.05.2023
Zeit
19:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 28.03.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Beschluss zur Festlegung des zukünftigen Verwaltungssitzes der Einheitsgemeinde Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2022/418
Ö 8
Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1. SO Solaranlagen "Solarpark Am Werder" gem. § 2 (1) i.V.m. § 12 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III/2023/461
Ö 9
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogen Bebauungsplanes " Sondergebiet Schweinezucht Polkau GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2023/465
Ö 10
Beschluss zur 1. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2023/468
Ö 11
Beschluss zur 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen in der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2023/467
Ö 12
Widerruf der Mitgliedschaft eines sachkundigen Einwohners als beratendes Mitglied im Ausschuss für Bau- und Wirtschaftsförderung und Berufung eines neuen Mitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2023/460
Ö 13
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen