Sitzung
SR-2022-27
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
20.09.2022
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates 13.06.2022
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 05.07.2022
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Geschäftsführers der Wohnungsgesellschaft Osterburg GmbH über die Lage der Gesellschaft
 
Ö 9
Widmung der Straße "Böttchersteig" gemäß § 6 Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/327
Ö 10
Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/391
Ö 11
Antrag der AFD-Fraktion - Gründung einer Arbeitsgruppe Wirtschaft

Beschluss: zurückgestellt

III/2022/392
Ö 12
Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger sowie über die Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/393
Ö 13
Beschluss zur Neufassung der Hundesteuersatzung der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III/2022/389
Ö 14
Übernahme der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren A14 - Drüsedau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/394
Ö 15
Übernahme der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren A14 - Krevese

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/395
Ö 16
Videoüberwachung August-Hilliges-Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/399
Ö 17
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 18 Sondergebiet großflächiger Einzelhandel "Aldi Markt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

III/2022/396
Ö 18
Beschluss über eine geänderte Vereinszugehörigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2022/397
Ö 19
Beschluss über die Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters im Verein der LAG Altmark Mitte e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2022/400
Ö 20
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen