Sitzung
SR-2022-25
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
17.05.2022
Zeit
19:00-22:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 29.03.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 8
Benennung eines Mitgliedes für den Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuss
 
Ö 9
Widerruf der Mitgliedschaft eines sachkundigen Einwohners als beratendes Mitglied im Ausschuss für Bau- und Wirtschaftsförderung und Berufung eines neuen Mitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/364
Ö 10
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Osterburg (Altmark) für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/348
Ö 11
Bestellung einer Stellvertreterin des Vertreters der Hansestadt Osterburg (Altmark) in der Verbandsversammlung des Altmärkischen Regionalmarketing und Tourismusverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/344
Ö 12
Beschluss zur Übertragung des Betriebs der Begegnungsstätte in der Gartenstraße auf die Pfeifferschen Stiftungen im Rahmen des Quartiersmanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2022/352
Ö 13
Beschluss über die Zustimmung zur Preiserhöhung für Leistungen des Schwimmbades "Am Fuchsbau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III/2022/362
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Verleihung von Ehrenbürgerrechten, Ehrenbezeichnungen und weiteren Ehrungen in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/349
Ö 15
Übernahme der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Bodenordnungsverfahren Rossau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/346
Ö 16
Übernahme der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Bodenordnungsverfahren Ballerstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/347
Ö 17
Beschluss zur Änderung eines Vertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2022/356
Ö 18
Beschluss zur Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/367
Ö 19
Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III/2022/368
Ö 20
Beschluss des Stadtrates zum Beitritt in einen Verein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/351
Ö 21
Beschluss über den Beitritt in den Verein der LEADER-Aktionsgruppe Mittlere Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/365
Ö 22
Beschluss über die Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters im Verein der LEADER-Aktionsgruppe Mittlere Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2022/366
Ö 23
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 24
Anfragen und Anregungen