Sitzung
AFO-2022-19
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
03.05.2022
Zeit
18:00-21:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten und des Kulturausschusses
 
Ö 2
Beratung zum Konzept für das Stadtfest
Gast: Lothar Welte, Christian Lübeck
 
Ö 3
Schließung der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten und des Kulturausschusses
 
Ö 4
Eröffnung der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 5
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten vom 15.03.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Osterburg (Altmark) für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2022/348
Ö 9
Beschluss zur Änderung eines Vertrages

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2022/356
Ö 10
Beschluss zur Neufassung der Straßenreinigungssatzung (Unterlagen werden nachgereicht)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2022/367
Ö 11
Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Unterlagen werden nachgereicht)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2022/368
Ö 12
Beschluss zur Übertragung des Betriebs der Begegnungsstätte in der Gartenstraße auf die Pfeifferschen Stiftungen im Rahmen des Quartiersmanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2022/352
Ö 13
Übernahme der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Bodenordnungsverfahren Rossau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2022/346
Ö 14
Übernahme der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Bodenordnungsverfahren Ballerstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2022/347
Ö 15
Informationen, Anfragen und Anregungen