Sitzung
SR-2021-16
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Innenhof der Stadtverwaltung, Ernst-Thälmann-Straße 10, 39606 Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
25.05.2021
Zeit
17:00-18:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 16.03.2021
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 30.03.2021
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 8
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Einrichtung einer Erhebungsstelle für den Zensus 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/239
Ö 9
Beschluss zur 5. Änderungssatzung der Satzung der Hansestadt Osterburg (Altmark) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Seege/Aland, Milde/Biese und Uchte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/228
Ö 10
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2021/231
Ö 11
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 8 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2021/232
Ö 12
Widmung der Straße "Drescherhof" gemäß § 6 Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

III/2021/233
Ö 13
Beschluss über die Namensänderung für das Wohngebiet „Am Mühlenberg“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/236
Ö 14
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen