Sitzung
SR-2020-12
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
08.12.2020
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 27.10.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
„Mach mit, mach´s besser! – Stärkung der Bürgerbeteiligung“

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

III/2020/186
Ö 8
Wahl eines neuen Stellvertreters in die Verbandversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2020/183
Ö 9
Berufung einer Seniorenbeauftragten für die Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/190
Ö 10
Beschlussfassung über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm "Digitalpakt Schule"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/178
Ö 11
Mitteilungsvorlage zum Bürgerbus
III/2020/191
Ö 12
Änderungsbeschluss zum Wege- und Gewässerplan im Bodenordnungsverfahren Ballerstedt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/175
Ö 13
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel-Erweiterung des vorh. LIDL Marktes" gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. §§ 12 und 13a BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/181
Ö 14
Entwurfs-und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Ballerstedt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/182
Ö 15
Entwurfs-und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Rossau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/184
Ö 16
Beschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rossau - überarbeiteter Planungsentwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/187
Ö 17
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen