Sitzung
SR-2019-04
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
03.12.2019
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 05.11.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Beschlussfassung über die Abschaffung der aufgestellten Altkleider-Sammelcontainer im Stadtgebiet Osterburg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17, Enthaltungen: 1

III/2019/071
Ö 8
Abschluss einer neuen Vereinbarung über die Zahlung eines jährlichen Zuschusses für Pflege und Instandhaltungsmaßnahmen auf dem Friedhof in Osterburg
Gäste: Frau Sellin und Herr Sethge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2

III/2019/072
Ö 9
Beschluss zur Videoüberwachung des August-Hilliges-Platzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0

III/2019/074
Ö 10
Beschluss über die Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 8 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1

III/2019/075
Ö 11
Beschluss über die Ergänzung des 1. Entwurfs der Änderung und Ergänzung des Regionalen Entwicklungsplanes Altmark 2005 (REP 2005 Altmark) im Rahmen der öffentlichen Beteiligung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/079
Ö 12
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe bei der Baumaßnahme "Sanierung der Schule und Sporthalle Flessau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/084
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion - Neuorientierung bei den Mitteln der Ortschaftsräte zur Traditionspflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/083
Ö 14
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen