Sitzung
SR-2019-01
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
03.07.2019
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
 
Ö 4
Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Gemeinderates
 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 6
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 7
Wahl des 1. stellvertretenden Vorsitzenden und des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 8
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
 
Ö 9
Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

III/2019/010
Ö 10.1
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Osterburg am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/011
Ö 10.2
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Ballerstedt am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/012
Ö 10.3
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Düsedau am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/013
Ö 10.4
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Erxleben am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/014
Ö 10.5
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Flessau am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/015
Ö 10.6
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Gladigau am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/016
Ö 10.7
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Königsmark am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/017
Ö 10.8
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Krevese am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/018
Ö 10.9
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Meseberg am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/019
Ö 10.10
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Rossau am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/020
Ö 10.11
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Walsleben am 26. Mai 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/021
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/002
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2019/001
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Bekanntmachungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

III/2019/004
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Entschädigungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/003
Ö 15
Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren
 
Ö 16
Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung ( § 47 KVG LSA)
 
Ö 17
Berufung sachkundiger Einwohner in die beratenden Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/022
Ö 18
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
 
Ö 19
Beschluss über die Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Osterburg mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/023
Ö 20
Beschluss über die Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Osterburg GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

III/2019/024
Ö 21
Beschluss über die Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/005
Ö 22
Bestellung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für den Wasserverband Stendal-Osterburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/006
Ö 23
Bestellung eines Vertreters sowie dessen Stellvertreter in den Altmärkischen Regionalmarketing- und Tourismusverband

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/007
Ö 24
Wahl des Vertreters sowie des Stellvertreters der Hansestadt Osterburg (Altmark) in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/008
Ö 25
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 26
Anfragen und Anregungen
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde
 
Ö 28
Schließung der Sitzung