Sitzung
SR-2016-19
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
31.03.2016
Zeit
19:00-20:23 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, ggf. Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 18.02.2016 | ||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses | ||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse | ||
| Ö 7 | Einführung Mandatos App (digitale Gremienarbeit)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | II/2016/129 | |
| Ö 8 | Beschluss über die Bezuschussung von privaten Bauvorhaben im Rahmen der städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Altstadt"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0 | II/2016/139 | |
| Ö 9 | Information zur Eilentscheidung zum Antrag auf Zustimmung einer
überplanmäßigen Ausgabe im Teilhaushalt 1 in Höhe von 35.500 Euro Beschluss: Kenntnis genommen | II/2016/140 | |
| Ö 10 | Information zur Eilentscheidung zum Antrag auf Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe im Teilhaushalt 4 - Ordnungsamt - Kostenstelle 42401.001 Flussbad Biesebad Sachkonto 096100 in Höhe von 32.692,11 Euro
Beschluss: Kenntnis genommen | II/2016/141 | |
| Ö 11 | Informationen des Bürgermeisters | ||
| Ö 12 | Anfragen und Anregungen | ||