1 Sitzung 10.07.2019 Ortschaftsrat Königsmark

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 20.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Ortschaftsrat bittet die Verwaltung zu prüfen, on 2 Schautafeln in Rengerslage erneuert werden können. Es handelt sich um die Tafeln vor dem Grundstück Sachse sowie an der Feuerwehr.

Realisierung: Neubau bei der Holzwerkstatt beauftragt und gebaut.

2 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat Meseberg

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 23.08.2019 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Herr Wißwe möchte wissen, ob Meseberg auch eine barrierefreie Bushaltestelle bekommt.

Realisierung: ja, in einer der nächsten Jahre

3 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat Meseberg

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 14.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Straßenlampen in der Ortschaft schalten sich unterschiedlich ein und aus (Straßenzüge).

Realisierung: Mangel behoben

4 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat Meseberg

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 23.08.2019 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Herr Brünsch erkundigt sich nach dem Abarbeitungsstand beim Bauvorhaben Diakonie.

Realisierung: erneute Anfrage gestartet, da nur ein Angebot vorliegt

5 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat Düsedau

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 26.08.2019 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Herr Rüdrich bittet um Information per E-Mail, wenn AGH-Maßnahmen neu besetzt werden bzw. um eine Mischung von männlichen und weiblichen Teilnehmern handelt, damit die technische Kompetenz gewährleistet ist.

Realisierung: Information über Besetzung erfolgt, aber die Stadt hat keinen Einfluss auf männl./weibl. Besetzung.

6 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat Düsedau

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 32

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 12.08.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Beninde fragt an, ob die Entnahme aus öffentlichen Gewässern noch erlaubt ist.

Realisierung: Es kommt unter anderem auf den Entnahmezweck an. Zur Löschwasserversorgung kann Wasser entnommen werden. Die Nutzung durch Privatpersonen muss mit den Trägern der Gewässer abgesprochen werden. LHW, Unterhaltungsverbände und die Stadt selbst.

7 Sitzung 08.07.2019 Ortschaftsrat Krevese

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 32

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 22.08.2019 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Herr Wolligandt spricht einen illegalen Entsorgungsplatz für Grünschnitt an. In der Vergangenheit seien bereits Betonplatten vor diesem Platz abgelegt worden, um eine weitere Nutzung zu verhindern. Dennoch sei erneut Grünschnitt abgelegt worden. Er fordert erneut das Anbringen von Verbotsschildern und erkundigt sich, so diese bleiben.
Herr Kränzel fragt nach, ob schon einmal die Möglichkeit eines Postwurfs zur Information der Einwohner in Erwägung gezogen wurde.

Realisierung: Der Erfolg der Maßnahme stand von vornherein in Frage. Die Entsorgung hat 2.500,00 € gekostet. Es wird keine weitere Entsorgung über das Ordnungsamt geben. Das Schild soll nach Angaben der Stadtwerke bereits aufgestellt sein. Eine Postwurfsendung kann erfolgen, wird aber zwecklos sein. Es helfen nur gezielte Anzeigen mit Namen, Urzeit und Datum.

8 Sitzung 08.07.2019 Ortschaftsrat Krevese

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 23.08.2019 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Am Dorfgemeinschaftshaus Krevese seien Reparaturen an den Fenstern des Obergeschosses notwendig.

9 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Rossau

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte-Amt 60

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 26.08.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Zustand um die Ruine „Alte Molkerei“ ist untragbar

Realisierung: Gebäude befindet sich in Privatbesitz. Wenn keine Gefahr für den öffentlichen Raum vom Grundstück ausgeht, darf die Gemeinde nicht handeln.

10 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Rossau

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte-Bibliothek

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Rieger, Bibliothek
Erledigt: 04.06.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Welche Aufgabe hat der neu gebildete Ausschuss für "Kultur"?

11 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Rossau

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte-Amt 60

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 25.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Eingangstür zum Dorfgemeinschaftshaus ist unten nicht Dicht!

Realisierung: Reparatur erfolgt

12 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Gladigau

TOP 13.6 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 60

Umsetzung: Termin: 27.09.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Matthias Schulz erklärt, dass Teile der Bordsteine Schmersau Nr. 2 hochgesetzt werden müssen.

Realisierung: Bitte zusätzliche Erläuterungen zur gewünschten Maßnahme

13 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Gladigau

TOP 13.1 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 60

Umsetzung: Termin: 27.09.2019 an: Wüstenberg, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Robert Fenzl bittet um einen Spiegel und einen Händetrockner für die WC-Anlage im Jugendclub Gladigau.

Realisierung: Spiegel + Handtuchspender für HH 2020 durch Amt 32.00

14 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Gladigau

TOP 13.2 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 32

Umsetzung: Termin: 27.09.2019 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 03.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Petra Fenzl weist darauf hin, dass das Grundstück Schmersau Nr. 9 zunehmend verwahrlost. Sie möchte wissen, ob es statthaft ist, dass der Zaun bis zur Straße verläuft und bittet das Ordnungsamt, sich um den Sachverhalt zu kümmern.

Realisierung: Das Bauamt wurde mit dem Mähen des Grünstreifens beauftragt. Der Grünstreifen befindet sich im Eigentum des Landkreises. Durch den Zaun wird der öffentliche Straßenverkehr nicht erschwert oder verhindert. Ein Gehweg ist nicht vorhanden. Ein weiteres Einschreiten ist nicht möglich.

15 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Gladigau

TOP 13.3 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 60

Umsetzung: Termin: 27.09.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Baumschnitt zwischen Schmersau und Natterheide ist nicht zufriedenstellend ausgeführt worden. Teilweise liegt der Verschnitt in den Gräben.

Realisierung: Der Baumschnitt verbleibt an Ort und Stelle

16 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Gladigau

TOP 13.4 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 60

Umsetzung: Termin: 27.09.2019 an: Wüstenberg, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Fenzl schlägt Malerarbeiten am Jugendclub Schmersau vor.

Realisierung: in HH 2020 eingestellt entspr. Anmeldung durch M. Müller

17 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Gladigau

TOP 13.5 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 60

Umsetzung: Termin: 27.09.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Marco Röhl weist auf den schlechten Zustand des ländlichen Wegebaus hin.

Realisierung: Bitte genauer definieren.

18 Sitzung 27.08.2019 Ortschaftsrat Meseberg

TOP 4 Ö: Anhörung zum Beschluss über die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGfK) Vorlage: III/2019/057 - Amt 60.00

Umsetzung: Termin: 20.09.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 25.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bei diesem Tagesordnungspunkt kommt es zu regen Diskussionen. Vor- und Nachteile werden besprochen. Es kommen aber auch viele Fragen auf:

Kommt die Geschäftsstelle unaufgefordert auf die Gemeinde zu?
Was bedeutet „geschäftsführende Kommune“?
Ist das ein Vorteil für Meseberg?

Der Ortschaftsrat bittet um Klärung der Fragen.

Realisierung: - die Vertretung der Stadt kümmern sich um den Kontakt mit der Geschäftsstelle
- um die geschäftsführenden Kommune bewerben sich zurzeit 3 Gemeinden aus Sachsen-Anhalt, im Ort, in der nach einem Wahlverfahren gewählten Kommune, richtet die Geschäftsstelle ihre Räume ein und agiert von dort für die AG in S-A
- die Mitgliedschaft in der AG ist ein Vorteil für die gesamte Gemeinde, Erläuterungen gern während der OR-sitzung am 04.10.2019 in Meseberg

19 Sitzung 12.05.2022 Ortschaftsrat Königsmark

TOP 6 Ö: Zuarbeiten Amtsblatt

Umsetzung: Termin: 08.07.2022 an: Rieger, Bibliothek
Erledigt: 13.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Das Dorffest in Königsmark soll vom 10.09.2022 bis zum 11.09.2022 stattfinden.

Realisierung: in Veranstaltungskalender im Amtsblatt Sept. aufgenommen