Sitzung
I/SR/12/026
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes, Ernst-Thälmann-Str. 10 in Osterburg
Datum
23.02.2012
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2011
 
Ö 4
Informationen des Bürgermeisters und Bericht über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse des Stadtrates sowie des Hauptausschusses
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung Haushaltsplanentwurf 2012
 
Ö 6
Beschluss einer Absichtserklärung zur zukunftsfesten Breitbandversorgung der Region mit Glasfaserbreitbandanschlüssen für jeden Haushalt (FTTH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0

00-I/12/225
Ö 7
Beschluss zur Abrundungssatzung "Alter Düsedauer Weg"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00-I/12/226
Ö 8
Anordnung eines gebührenpflichtigen Parkplatzes

Beschluss: geändert beschlossen

00-I/12/229
Ö 9
Beschluss einer Parkgebührenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00-I/12/230
Ö 10
Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Satzung der Hansestadt Osterburg (Altmark) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Seege/Aland, Milde/Biese und Uchte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

00-I/12/231
Ö 11
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeister in den Ortschaften

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00-I/12/234
Ö 12
Bestellung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für den Wasserverband Stendal-Osterburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00-I/12/235
Ö 13
Beschluss zur Hebesatzsatzung der Hansestadt Osterburg (Altmark) für die Grund- und Gewerbesteuer 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00-I/12/236
Ö 14
Beschluss über die Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00-I/12/237
Ö 15
Mitgliedschaft im Regionalverein Altmark e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00-I/12/238
Ö 16
Beschluss zur Errichtung einer Bushaltestelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

00-I/12/239
Ö 17
Anfragen und Anregungen