Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Stadtrates vom 15.04.2010 (Protokoll wird nachgereicht) | ||
| Ö 4 | Informationen des Bürgermeisters und Bericht über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse des Stadtrates sowie des Hauptausschusses | ||
| Ö | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 5 | Beschluss über die Jahresrechnung 2008 sowie die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen Gemeinde Ballerstedt
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1 | 00-I/10/072 | |
| Ö 6 | Beschluss über die Jahresrechnung 2008 sowie die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen Gemeinde Düsedau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 00-I/10/073 | |
| Ö 7 | Beschluss über die Jahresrechnung 2008 sowie die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen Gemeinde Erxleben
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 00-I/10/074 | |
| Ö 8 | Beschluss über die Jahresrechnung 2008 sowie die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen Gemeinde Gladigau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 00-I/10/075 | |
| Ö 9 | Beschluss über die Jahresrechnung 2008 sowie die Entlastung der Bürgermeisterin der ehemaligen Gemeinde Krevese
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1 | 00-I/10/076 | |
| Ö 10 | Beschluss über die Jahresrechnung 2008 sowie die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen Gemeinde Meseberg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 00-I/10/077 | |
| Ö 11 | Beschluss über die Jahresrechnung 2008 sowie die Entlastung des Bürgermeisters der ehemaligen Gemeinde Walsleben
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 00-I/10/078 | |
| Ö 12 | Beschluss über die Finanzierung des Eigenanteiles der Maßnahme Sanierung der Heizungsanlage in der Kindertagesstätte "Kleine Strolche" in der Ortschaft Walsleben, im Rahmen des Konjunkturpaketes II mit Mitteln aus dem Programm STARK I
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 00-I/10/081 | |
| Ö 13 | Beschluss über die Finanzierung des Eigenanteiles der Maßnahme Schaffung eines barrierefreien Zuganges zum Bürgerhaus in der Ortschaft Krevese, im Rahmen des Konjunkturpaketes II mit Mitteln aus dem Programm STARK I
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 00-I/10/082 | |
| Ö 14 | Beschluss über die Finanzierung des Eigenanteils der Maßnahme energetische Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Ortschaft Düsedau, im Rahmen des Konjunkturpaketes II mit Mitteln aus dem Programm STARK I
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 00-I/10/083 | |
| Ö 15 | Beschluss über die Finanzierung des Eigenanteiles der Maßnahme Umnutzung der Turnhalle der Grundschule in der Ortschaft Osterburg, im Rahmen des Konjunkturpaketes II mit Mitteln aus dem Programm STARK I
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 00-I/10/084 | |
| Ö 16 | Beschluss über die Finanzierung des Eigenanteiles der Maßnahme Sanierung Schulgebäude/Turnhalle der Grundschule in der Ortschaft Flessau, im Rahmen des Konjunkturpaketes II mit Mitteln aus dem Programm STARK I
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 00-I/10/085 | |
| Ö 17 | Beschluss zur Stellungnahme des regionalen Entwicklungsplans zum Teilplan "Wind" (Unterlagen werden nachgereicht)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 2 | 00-I/10/086 | |
| Ö 18 | Anfragen und Anregungen | ||
Sitzung
I/SR/10/008
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes, Enrst-Thälmann-Straße 10 in Osterburg
Datum
06.05.2010
Zeit
19:00-21:35 Uhr