Sitzung
HFA-2024-05
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungsraum, Kellergeschoss, Verwaltungsgebäude, Ernst-Thälmann-Str. 10, Hansestadt Osterburg
Datum
26.11.2024
Zeit
18:00-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.10.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

IV/2024/116
Ö 6
Antrag der AFD-Fraktion zur Prüfung bzgl. der Bereitstellung von Räumlichkeiten für die stationäre Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Osterburg (Altmark) - abgesetzt-
IV/2024/100
Ö 7
Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Verleihung von Ehrenbürgerrechten, Ehrenbezeichnungen und weiteren Ehrungen in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/107
Ö 8
Beratung zur Vertragsgestaltung und Ermächtigung des Bürgermeisters zu Vertragsabschlüssen mit Caterern bezüglich Abrechnung von Essengeldzuschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/124
Ö 9
Beschlussfassung der 1. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes als integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2035)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

IV/2024/067
Ö 10
Änderungen zum Kriterienkatalog für Freiflächen-PV-Anlagen in der Hansestadt Osterburg (Altmark) - abgesetzt -
IV/2024/087
Ö 11
Beschluss zur Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

IV/2024/093
Ö 12
Beschluss zur Festlegung der Ausbauvariante des Rathausumbaues

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

IV/2024/110
Ö 13
Vergabe der Linden-Sporthalle Osterburg zur Durchführung des Ostertanzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/112
Ö 14
Vergabe der Linden-Sporthalle für 6 Veranstaltungen der Osterburger Carnevals-Gesellschaft e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/122
Ö 15
Teilerlass des Entgeltes für die Nutzung der Linden-Sporthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/126
Ö 16
Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/113
Ö 17
Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen in der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

IV/2024/114
Ö 18
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Feuerwehrgebührensatzung) - abgesetzt -
IV/2024/118
Ö 19
Beschluss zur Videoüberwachung des Busbahnhofes Osterburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/119
Ö 20
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Schließung der Sitzung öffentlicher Teil