Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Ordnungsangelegenheiten vom 24.10.2024

Einwohnerfragestunde

Antrag der AFD-Fraktion zur Prüfung bzgl. der Bereitstellung von Räumlichkeiten für die stationäre Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Antrag der AfD-Fraktion: Prüfung der Wirtschaftlichkeit des Osterburger Biesebad in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Antrag der CDU-Fraktion - "Gewährleistung des regelmäßigen Betriebes des Biesebades Osterburg, durch die Ein-heitsgemeinde Hansestadt Osterburg, nach Auslauf des aktuellen Pachtvertrages"

Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen in der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss zur Videoüberwachung des Busbahnhofes Osterburg

Informationen, Anfragen und Anregungen