Sitzung
SR-2024-05
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Dörpschen Krug in Gladigau
Datum
03.12.2024
Zeit
17:00-19:17 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 05.11.2024
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

IV/2024/116
Ö 8
Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/108
Ö 9
Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Verleihung von Ehrenbürgerrechten, Ehrenbezeichnungen und weiteren Ehrungen in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/107
Ö 10
Beratung zur Vertragsgestaltung und Ermächtigung des Bürgermeisters zu Vertragsabschlüssen mit Caterern bezüglich Abrechnung von Essengeldzuschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/124
Ö 11
Beschlussfassung der 1. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes als integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2035)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

IV/2024/067
Ö 12
Beschluss zur Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 6, Befangen: 0

IV/2024/093
Ö 13
Beschluss zur Festlegung der Ausbauvariante des Rathausumbaues

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 1

IV/2024/110
Ö 14
Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/113
Ö 15
Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen in der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/114
Ö 16
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Feuerwehrgebührensatzung) - abgesetzt
IV/2024/118
Ö 17
Beschluss zur Videoüberwachung des Busbahnhofes Osterburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/119
Ö 18
Berufung des Gemeindewahlleiters und stellvertretenden Gemeindewahlleiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/2024/109
Ö 19
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen