Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 05.11.2024 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses | ||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse | ||
Ö 7 | Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2025
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | IV/2024/116 | |
Ö 8 | Beschluss zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Gewerbesteuerumlage
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | IV/2024/108 | |
Ö 9 | Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Verleihung von Ehrenbürgerrechten, Ehrenbezeichnungen und weiteren Ehrungen in der Hansestadt Osterburg (Altmark)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | IV/2024/107 | |
Ö 10 | Beratung zur Vertragsgestaltung und Ermächtigung des Bürgermeisters zu Vertragsabschlüssen mit Caterern bezüglich Abrechnung von Essengeldzuschüssen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | IV/2024/124 | |
Ö 11 | Beschlussfassung der 1. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes als integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2035)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0 | IV/2024/067 | |
Ö 12 | Beschluss zur Neufassung der Baumschutzsatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 6, Befangen: 0 | IV/2024/093 | |
Ö 13 | Beschluss zur Festlegung der Ausbauvariante des Rathausumbaues
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 1 | IV/2024/110 | |
Ö 14 | Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungssatzung)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | IV/2024/113 | |
Ö 15 | Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen in der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | IV/2024/114 | |
Ö 16 | Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Feuerwehrgebührensatzung) - abgesetzt | IV/2024/118 | |
Ö 17 | Beschluss zur Videoüberwachung des Busbahnhofes Osterburg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | IV/2024/119 | |
Ö 18 | Berufung des Gemeindewahlleiters und stellvertretenden Gemeindewahlleiters
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | IV/2024/109 | |
Ö 19 | Informationen des Bürgermeisters | ||
Ö 20 | Anfragen und Anregungen |