Sitzung
SR-2024-04
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
05.11.2024
Zeit
18:00-21:04 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Ehrung Feuerwehrkameraden für Hochwassereinsatz
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 17.09.2024
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Ersatzneubaus der Kindertagesstätte Jenny-Marx

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV/2024/086
Ö 9
Beschluss eines Konzeptes zur Verteilung der Finanzmittel aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV/2024/092
Ö 10
Aufhebung der Quotenregelung Verhältnis 60% Stadt - 40% Land aus dem Beschluss zur Prioritätenliste BV 00-I/14/384

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV/2024/099
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Osterburg (Altmark) für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV/2024/021
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 9 Industriegebiet „Abfahrt BAB14 - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

IV/2024/088
Ö 13
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Industriestandort und Autohof" an der geplanten BAB 14 Abfahrt Osterburg - Storbeck gem. § 1 (8) BauGB Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. III/2024/608

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

IV/2024/089
Ö 14
2.Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bebauungsplan Nr. 9 Industriegebiet „Abfahrt BAB14 “ Gemarkung Osterburg und Krumke- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

IV/2024/090
Ö 15
1.Änderung des Flächennutzungsplanes für dieTeilbereiche„Biogasanlage Rossau“ und „Biogasanlage Plätz, Teilbereich Gemarkung Walsleben“ hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV/2024/071
Ö 16
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV/2024/095
Ö 17
Abschluss eines Fundtierversorgungsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV/2024/096
Ö 18
Abschluss einer neuen Vereinbarung über die Zahlung eines jährlichen Zuschusses für die Pflege und Instandhaltungsmaßnahmen auf dem Friedhof in Osterburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV/2024/097
Ö 19
Antrag der AFD-Fraktion zur Prüfung bzgl. der Bereitstellung von Räumlichkeiten für die stationäre Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: zurückgestellt

IV/2024/100
Ö 20
Antrag der AfD-Fraktion: Prüfung der Wirtschaftlichkeit des Osterburger Biesebad in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: zurückgestellt

IV/2024/101
Ö 21
Antrag der CDU-Fraktion - "Gewährleistung des regelmäßigen Betriebes des Biesebades Osterburg, durch die Ein-heitsgemeinde Hansestadt Osterburg, nach Auslauf des aktuellen Pachtvertrages"

Beschluss: zurückgestellt

IV/2024/106
Ö 22
Antrag der AFD-Fraktion zur Prüfung der Verkehrssituation vor der Deutschen Post in der Breiten Straße in der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV/2024/104
Ö 23
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 24
Anfragen und Anregungen