Sitzung
AFO-2023-27
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
13.06.2023
Zeit
18:01-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten vom 25.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Jahresabschlüsse 2015 - 2021 sowie Entlastungserteilungen für den Bürgermeister
 
Ö 5.1
Beschluss über den Jahresabschluss 2015 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2023/472
Ö 5.2
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2023/473
Ö 5.3
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2023/474
Ö 5.4
Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/475
Ö 5.5
Beschluss über den Jahresabschluss 2019 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/476
Ö 5.6
Beschluss über den Jahresabschluss 2020 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/477
Ö 5.7
Beschluss über den Jahresabschluss 2021 der Hansestadt Osterburg (Altmark) sowie die Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/478
Ö 6
Beschluss zur 7. Änderungssatzung der Satzung der Hansestadt Osterburg (Altmark) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Seege/Aland, Milde/Biese und Uchte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

III/2023/479
Ö 7
Beschluss zur einer außerplanmäßige Ausgabe für den Kauf von Marktbuden.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/482
Ö 8
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung zur Tilgung der Restschuld eines Darlehens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/486
Ö 9
Zuschuss an den "SV Eintracht Walsleben 1919 e.V." für die Erneuerung des Naturrasenplatzes auf dem Sportplatz in Walsleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/480
Ö 10
Gründung einer Lenkungsgruppe Klimaschutz und Einstellung von Haushaltsmitteln für die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2023/484
Ö 11
Übersicht über die freiwilligen Leistungen der Hansestadt Osterburg(Altmark)
 
Ö 12
Informationen zur Anfrage aus der Sitzung am 24.01.2023 zur Eindämmung der Katzenpopulation
 
Ö 13
Informationen, Anfragen und Anregungen