Sitzung
AFO-2023-26
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Raum
im Sitzungsraum, Kellergeschoss, Verwaltungsgebäude, Ernst-Thälmann-Str. 10, Hansestadt Osterburg
Datum
25.04.2023
Zeit
19:10-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten vom 14.03.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Vereidigung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zur 1. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungssatzung) - Unterlagen werden nachgereicht -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/468
Ö 7
Beschluss zur 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der Straßen in der Hansestadt Osterburg (Altmark) (Straßenreinigungsgebührensatzung) - Unterlagen werden nachgereicht -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/467
Ö 8
Beschluss zur Festlegung des zukünftigen Verwaltungssitzes der Einheitsgemeinde Hansestadt Osterburg (Altmark) - Unterlagen werden nachgereicht -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Informationen aus dem Bereich Brandschutz
 
Ö 10
Informationen, Anfragen und Anregungen