Sitzung
SR-2023-30
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Schultreff der Grundschule "Am Hain", Hainstraße 14, 39606 Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
14.02.2023
Zeit
19:00-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 13.12.2022
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 8
Widerruf der Mitgliedschaft eines sachkundigen Einwohners als beratendes Mitglied im Kulturausschuss und Berufung eines neuen Mitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/446
Ö 9
Widerruf der Mitgliedschaft eines sachkundigen Einwohners als beratendes Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten und Berufung eines neuen Mitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2023/447
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Osterburg (Altmark) für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2022/435
Ö 11
Feststellung der Ausschussbesetzung gemäß § 47 Kommunalverfassungsgesetz - Ausschuss für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2023/442
Ö 12
Entsendung eines Vertreters der Stadt in den Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Osterburg mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

III/2023/443
Ö 13
Gewährung eines Sonderkostenbeitrages der Hansestadt Osterburg (Altmark) zu den aktuellen Bodenordnungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2022/433
Ö 14
Abschluss eines zeitlich begrenzten Konzessionsvertrages zum Gasnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2022/437
Ö 15
Abschluss eines zeitlich begrenzten Konzessionsvertrages zum Stromnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2022/438
Ö 16
Kriterienkatalog für Freiflächen-PV-Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 5

III/2022/415
Ö 17
Übertragung der Fernwärmeleitung in der Ernst-Thälmann-Straße an die Stadtwerke Osterburg GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2023/448
Ö 18
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen