Sitzung
SR-2021-21
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Mensa der Grundschule Flessau, Flessauer Bahnhofstr. 12 , 39606 Hansestadt Osterburg (Altm.)
Datum
07.12.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 02.11.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Rossau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/296
Ö 8
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Rossau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2021/297
Ö 9
Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Rossau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/298
Ö 10
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Ballerstedt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

III/2021/299
Ö 11
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Ballerstedt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2021/300
Ö 12
Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan " Solarpark Ballerstedt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2021/301
Ö 13
Auslegungsbeschluss des Entwurfes der Ergänzungssatzung Krevese

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/304
Ö 14
Beschluss zur Hebesatzsatzung der Einheitsgemeinde Hansestadt Osterburg (Altmark) für die Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/303
Ö 15
Beschluss zur Neufassung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/306
Ö 16
Beschluss zur Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

III/2021/307
Ö 17
Beschluss zur Aufnahme eines Kredites für den Bau einer Schulküche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 
Ö 18
Beschluss über die Annahme einer Erbschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/309
Ö 19
Beschluss über die Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung der Unterhaltungsverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/316
Ö 20
Abrechnung von Veranstaltungen der Hansestadt Osterburg (Altmark) für das Haushaltsjahr 2019 und 2020
III/2021/225
Ö 21
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 22
Anfragen und Anregungen