Sitzung
SR-2021-17
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
13.07.2021
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 25.05.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Widerruf der Mitgliedschaft eines sachkundigen Einwohners als beratendes Mitglied im Ausschuss für Bau- und Wirtschaftsförderung und Berufung eines neuen Mitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/249
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Hansestadt Osterburg (Altmark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2021/248
Ö 9
Änderungsbeschluss zur finanziellen Beteiligung am Bodenordnungsverfahren Rossau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/229
Ö 10
Vertrag über die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Osterburg i.S.v. § 36k EEG 2021 an dem Windpark Düsedau

Beschluss: zurückgestellt

III/2021/255
Ö 11
Ergänzung zum Beschluss III/2021/218 Aufstellung und Prüfung verkürzter Jahresabschlüsse (2015-2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/262
Ö 12
Aufstellung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/250
Ö 13
Änderung des Aufstellungsbeschlusses Nr. III/2020/163 um die Verkleinerung des Geltungsbereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

III/2021/206
Ö 14
Sanierung der Innenräume der Kirche Krumke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/251
Ö 15
Klimaschutz in der Kommune - Antrag der Fraktion "Die Grüne/FDP"
 
Ö 16
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen