Sitzung
SR-2021-13
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
16.02.2021
Zeit
19:00-22:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 08.12.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Abschluss eines Vertrages über die Errichtung und den Betrieb eines RuheForstes Krumke/Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

III/2020/195
Ö 8
Widmung einer Waldfläche als Friedhof zum RuheForst Krumke/Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0

III/2020/194
Ö 9
Friedhofsatzung der Hansestadt Osterburg (Altmark) für die Benutzung des RuheForst Krumke/Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

III/2020/177
Ö 10
Beschluss einer Schulkostenvereinbarung für die Grundschule in Flessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2020/202
Ö 11
Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung zur Beschulung von Kindern in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 3

III/2021/213
Ö 12
Beschluss über die Änderung der Kostenbeiträge während der angeordneten Schließzeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/212
Ö 13
Widerruf und Berufung sachkundiger Einwohner

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/214
Ö 14
Neugestaltungsgrundsätze im Flurbereinigungsverfahren "A14 - Drüsedau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/188
Ö 15
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Osterburg (Altmark) für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2020/199
Ö 16
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Zedau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/204
Ö 17
Änderung des Aufstellungsbeschlusses Nr. III/2020/163 um die Verkleinerung des Geltungsbereiches

Beschluss: zurückgestellt

III/2021/206
Ö 18
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen