Stadtrat - 16.02.2021 - 19:00-22:39 Uhr

Sitzung
SR-2021-13
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
16.02.2021
Zeit
19:00-22:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 08.12.2020

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses

 
Ö 6

Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse

 
Ö 7

Abschluss eines Vertrages über die Errichtung und den Betrieb eines RuheForstes Krumke/Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

III/2020/195
Ö 8

Widmung einer Waldfläche als Friedhof zum RuheForst Krumke/Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0

III/2020/194
Ö 9

Friedhofsatzung der Hansestadt Osterburg (Altmark) für die Benutzung des RuheForst Krumke/Altmark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

III/2020/177
Ö 10

Beschluss einer Schulkostenvereinbarung für die Grundschule in Flessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2020/202
Ö 11

Beschluss über den Abschluss einer Vereinbarung zur Beschulung von Kindern in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 3

III/2021/213
Ö 12

Beschluss über die Änderung der Kostenbeiträge während der angeordneten Schließzeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/212
Ö 13

Widerruf und Berufung sachkundiger Einwohner

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2021/214
Ö 14

Neugestaltungsgrundsätze im Flurbereinigungsverfahren "A14 - Drüsedau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/188
Ö 15

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Hansestadt Osterburg (Altmark) für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III/2020/199
Ö 16

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Zedau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/204
Ö 17

Änderung des Aufstellungsbeschlusses Nr. III/2020/163 um die Verkleinerung des Geltungsbereiches

Beschluss: zurückgestellt

III/2021/206
Ö 18

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 19

Anfragen und Anregungen