Stadtrat - 12.05.2020 - 19:15-21:35 Uhr

Sitzung
SR-2020-08
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
12.05.2020
Zeit
19:15-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 31.03.2020

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses

 
Ö 6

Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse

 
Ö 7

Schweinezuchtanlage Wasmerslage: Zustimmung zum vorzeitigen Vollzug - Antrag der AfD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2

III/2019/080
Ö 8

Übertragung der Vergabeentscheidung zur Ausschreibung der Stromlieferverträge der Einheitsgemeinde Hansestadt Osterburg (Altmark) auf den Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2020/100
Ö 9

Stromausschreibung aus nachweislich erneuerbaren Energien

Beschluss: zurückgestellt

III/2020/116
Ö 10

Aussetzung der Parkgebühren in der Breiten Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2020/120
Ö 11

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 12

Anfragen und Anregungen