Sitzung
HA-2019-04
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Hauptausschuss
Raum
im Sitzungsraum, Kellergeschoss, Verwaltungsgebäude, Ernst-Thälmann-Str. 10, Hansestadt Osterburg
Datum
26.11.2019
Zeit
19:00-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.11.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschlussfassung über die Abschaffung der aufgestellten Altkleider-Sammelcontainer im Stadtgebiet Osterburg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/071
Ö 6
Abschluss einer neuen Vereinbarung über die Zahlung eines jährlichen Zuschusses für Pflege und Instandhaltungsmaßnahmen auf dem Friedhof in Osterburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/072
Ö 7
Beschluss zur Videoüberwachung des August-Hilliges-Platzes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

III/2019/074
Ö 8
Beschluss über die Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 8 "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

III/2019/075
Ö 9
Beschluss über die Ergänzung des 1. Entwurfs der Änderung und Ergänzung des Regionalen Entwicklungsplanes Altmark 2005 (REP 2005 Altmark) im Rahmen der öffentlichen Beteiligung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/079
Ö 10
Antrag der AfD-Fraktion - Beschluss über die Zustimmung der Hansestadt Osterburg (Altmark) zur sofortigen Vollziehbarkeit des Genehmigungsbescheides zur wesentlichen Änderung einer Anlage zum Halten und zur Aufzucht von Mastschweinen in Wasmerslage

Beschluss: Antrag zurückgezogen

III/2019/080
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion - Neuorientierung bei den Mitteln der Ortschaftsräte zur Traditionspflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/083
Ö 12
Beschluss zur überplanmäßigen Auszahlung bei der Baumaßnahme "Sanierung der Schule und Sporthalle Flessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

III/2019/084
Ö 13
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen