Sitzung
SR-2019-02
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Saal des Verwaltungsgebäudes in der Ernst-Thälmann-Straße 10, Hansestadt Osterburg (Altmark)
Datum
03.09.2019
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und eventueller Mitwirkungsverbote
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates 03.07.2019
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates gefassten Beschlüsse sowie der Beschlüsse des Hauptausschusses
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 8
Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 9
Berufung Sachkundiger Einwohner in die beratenden Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/061
Ö 10
Feststellung der Ausschussbesetzung für die beratenden Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/062
Ö 11
Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt in den Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Osterburg mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/063
Ö 12
Benennung von Vorschlägen für die Neuwahl von Vertretern und Stellvertretern in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/009
Ö 13
Aufhebung des Beschlusses Nr. II/2019/512 Aufstellung für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Zedau“ und erneute Beschlussfassung zur Aufstellung für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Zedau“ gem. § 2 (1) i.V.m. § 12 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/048
Ö 14
Wege- und Gewässerplan Bodenordnungsverfahren Ballerstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/049
Ö 15
Beschluss zur 3. Änderungssatzung der Satzung der Hansestadt Osterburg (Altmark) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Seege/Aland, Milde/Biese und Uchte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/054
Ö 16
Beschluss über die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGfK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III/2019/057
Ö 17
Aktuelle und umfassende Inforamtionen zum Windpark Osterburg
 
Ö 18
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen