Sitzung
IV/SR00/06/018
Mandant
Hansestadt Osterburg (Altmark) -alt
Gremium
Stadtrat Osterburg
Raum
im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes, Ernst-Thälmann-Str. 10 in Osterburg
Datum
05.10.2006
Zeit
19:13-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2006
 
Ö 4
Informationen des Bürgermeisters und Bericht über den Ausführungsstand gefasster Beschlüsse
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Information zur Veränderung der Besetzung des Hauptausschusses durch die CDU-Fraktion gemäß § 46 GO LSA i. V. m. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Osterburg Altmark
 
Ö 6
Feststellung des Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes während der Amtszeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00-IV/06/201
Ö 7
Beschluss über die 1. Änderung des B-Planes Nr. 10 "Landessportschule"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

00-IV/06/189
Ö 8
Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Stadt Osterburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00-IV/06/196
Ö 9
Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Stadt Osterburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00-IV/06/198
Ö 10
Beschlussfassung über die Aufhebungssatzung zur Satzung über die öffentliche Ordnung in der Stadt Osterburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00-IV/06/197
Ö 11
Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00-IV/06/193
Ö 12
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5

00-IV/06/200
Ö 13
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00-IV/06/202
Ö 14
Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00-IV/06/206
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 16
Antrag der CDU-Fraktion: Erhalt des Amtsgerichtes Osterburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00-IV/06/205
Ö 17
Anfragen und Anregungen