TOP 4 Ö: Anhörung zum Beschluss über die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGfK) Vorlage: III/2019/057 - Amt 60.00

Aufgabe: Bei diesem Tagesordnungspunkt kommt es zu regen Diskussionen. Vor- und Nachteile werden besprochen. Es kommen aber auch viele Fragen auf:

Kommt die Geschäftsstelle unaufgefordert auf die Gemeinde zu?
Was bedeutet „geschäftsführende Kommune“?
Ist das ein Vorteil für Meseberg?

Der Ortschaftsrat bittet um Klärung der Fragen.

Realisierung: - die Vertretung der Stadt kümmern sich um den Kontakt mit der Geschäftsstelle
- um die geschäftsführenden Kommune bewerben sich zurzeit 3 Gemeinden aus Sachsen-Anhalt, im Ort, in der nach einem Wahlverfahren gewählten Kommune, richtet die Geschäftsstelle ihre Räume ein und agiert von dort für die AG in S-A
- die Mitgliedschaft in der AG ist ein Vorteil für die gesamte Gemeinde, Erläuterungen gern während der OR-sitzung am 04.10.2019 in Meseberg

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Die Straßenlampen in der Ortschaft schalten sich unterschiedlich ein und aus (Straßenzüge).

Realisierung: Mangel behoben

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Herr Wißwe möchte wissen, ob Meseberg auch eine barrierefreie Bushaltestelle bekommt.

Realisierung: ja, in einer der nächsten Jahre

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Herr Brünsch erkundigt sich nach dem Abarbeitungsstand beim Bauvorhaben Diakonie.

Realisierung: erneute Anfrage gestartet, da nur ein Angebot vorliegt

TOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 60.00

Aufgabe: Die Gehwege, wo die Kabel neu verlegt wurden, müssen noch verdichtet und nochmal Fugen eingefegt werden. Die Abnahme ist zu verweigern. Es ist zu prüfen, wie viel der Wege aufzunehmen war. Es wurde eine Breite von ca. 60 cm aufgenommen. Durch den Minibagger wurden Spuren in die Pflasterung gefahren. Die Anlieger der Königsmarker Straße haben Beiträge für einen neuen Gehweg entrichtet.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 60.00

Aufgabe: Das Auffangbecken von der L9 am Bauernteich muss gewartet werden. Der Ablauf ist versandet.

TOP 10.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin - AL 32.00

Aufgabe: Auf dem Lindenhof gibt es Probleme mit der Entsorgung der gelben Tonne. Eine Regelung zur öffentlich-rechtlichen Nutzung zum Befahren eines Grundstückes soll abgeschlossen werden.

Realisierung: Der Sachverhalt ist der Ortsbürgermeisterin bestens bekannt. Derzeit wird eine Befahrungsgenehmigung für die Firma Cont Trans vom Bereich Liegenschaften (Wüstenberg) erarbeitet. Handlungen des Ordnungsamtes sind hier nicht erforderlich.

TOP 7.1 Ö: Anhörung zum Beschluss zur Neufassung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Seege/Aland, Milde/Biese und Uchte für die Hansestadt Osterburg (Altmark) Vorlage: II/2016/201 - AL 20.001

Aufgabe: Warum müssen Grundstückseigentümer Umlagebeiträge zahlen, obwohl das Regenwasser auf dem eigenen Grundstück verrieselt wird?

Realisierung: Die Umlageflicht besteht für den Flächenbeitrag für alle Grundstücke mit Ausnahme derer, die in Bundeswasserstraßen entwässern, für den Erschwernisbeitrag wie zuvor und die nicht der Grundsteuer A unterliegen. Anfallendes Oberflächenwasser wird ober bzw unterirdisch abgeleitet und fließt letztendlich irgendwo über ein Gewässer (Graben) ab, deren Unterhaltung mit den Beiträgen finanziert wird. Daher spielt die Art und Weise der Entwässerung auf dem Grundstück bei der Beitragserhebung keine Rolle.

TOP 1.1 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 20.00

Aufgabe: Osterburger Straße: Der Eigentümer ist sporadisch da. Eine Zufahrt zum Feuerlöschbrunnen für das ganze Volksgut ist nicht zugänglich. Grundstücksfrage ist zu klären (Zufahrtsrecht).

Realisierung: Anfrage am 08.09.2016 an Ortsbürgermeisterin zwecks konkreter Benennung des Grundstückes und was geklärt werden muss. Rücksprache mit Amt 32 am 08.09.2016. Klärt die Erreichbarkeit des Löschbrunnens auf dem Grundstück U. Haase mit dem Eigentümer.

TOP 1.11 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 20.00

Aufgabe: Aus Protokoll v. 30.08.16: Flurstück 54 und 55: Nutzen Grundstück des Flurstücks 58. Dafür sollten sie den Weg zum Durchlass pflegen.

Realisierung: Ich bitte um weitere Informationen, wenn etwas zu veranlassen ist. Das Flurstück 54 und 55 steht im Eigentum von Hans-Peter und Marita Koch. Der bezeichnete Weg ist auf der Flurkarte nicht erkennbar. Worin liegt der Nutzen?? Wird eine Teilfläche des Flurstückes 58 von Herrn und Frau Koch genutzt??? Wenn ja ist dafür ein Pachtvertrag abzuschließen und Pacht zu zahlen.

TOP 1.8 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 32.00

Aufgabe: Neue Straße: - Grundstück Behrens (Gosse verkrautet)
- Grundstück Mirko Schulz (Heckenpflanze ragt auf Gehweg)
- Grundstück Metzlaff (Hecke ragt teilweise auf Gehweg)

Realisierung: In den nächsten Tagen wird die gesamte Ortschaft kontrolliert. Bei Verstößen gegen die GAVO werden entsprechende Maßnahmen eingeleitet. M. Frank

TOP 1.2 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 32.00

Aufgabe: Der Ortschaftsrat Meseberg ist für 30 Km/h in Wenddorf sowie ein Sackgassenschild an der Abfahrt zur Mühle.

Realisierung: Die Schilder wurden zwischenzeitlich beschafft. Der Auftag zur Aufstellung ist an die Stadtwerke Osterburg erteilt worden.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Auf dem Friedhof soll eine Ablage für Kränze gebaut werden, grüne Wiese ==> Pflaster ist vorhanden.

Realisierung: Der Auftrag zur Herstellung einer gepflasterten Ablagefläche für Kränze wird in der 44 KW erteilt.
M. Frank

TOP 1.8 Ö: Ortsbegehung - Informationen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Im Wald Kattwinkel vor der Brücke liegen blaue Säcke.

Realisierung: Die blauen Müllsäcke wurden bei einer Kontrolle nicht mehr festgestellt.
M. Frank

TOP 6.1 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Wer ist für die Pflege des Sandabscheider mit Biobepflanzung an der Dorfstraße zuständig (Parkplatz)?

Realisierung: Die Zuständigkeit für Straßenentwässerungsanlagen liegt bei der Kommune.

TOP 5.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Der Ortschaftsrat gibt den Hinweis, eventuell die 3 Jugendlichen anzuschreiben, welche den Zaun am Spielplatz demoliert haben und Schadensersatz verlangen.

Realisierung: 26.06. per Mail an Bartels, Mühle, Fuchs
Laut Information der Ämter sind die Verursacher nicht bekannt. Richtigerweise hätte Anzeige erstattet werden müssen.

TOP 5.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Dorfstraße 42 bis 46 Richtung Wenddorf ==> verstärkte Rillenbildung. Fahrzeuge liegen bereits auf. Dringend!

Realisierung: 18.06. Bartels übergeben --> Beseitigung der Schäden nur im Zuge Straßenneubau möglich lt. Bartels,
verkehrsbehördliche AO vom 11.09.2015 - halbseitige Sperrung im Schadensbereich ab 14.09.15

TOP 4.8 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Beschlusskontrolle vom 07. April 2015
Konsum: Gefahr in Verzug, Giebelsteine sind lose
Der Ortschaftsrat bittet das Ordnungsamt um eine Stellungnahme.

Realisierung: Doe geöffneten Fenster wurden zwischenzeitlich geschlossen, die losen Mauersteine an der Giebelseite des Gebäudes wurden entfernt.
M. Frank

TOP 4.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Beschlusskontrolle vom 22. April 2014
Rinnenbeschädigung in der ¿Neuen Straße¿
Warum wurde kein Gespräch mit dem Verursacher geführt?

Realisierung: Verursacher im Amt 20/60 nicht bekannt.
Meldung Verursacher an Ordnugsamt zur weiteren Verfolgung bzw. Erstattung Anzeige.

TOP 6.12 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Beleuchtung über Küchentür (Flur) defekt. Wurde bei der Überprüfung nicht repariert.

Realisierung: Laut Auskunft der Orts-BM wird ein möglicher Wechsel der Lampen eigenständig geklärt. Sollte dieses nicht möglich sein bitte Info an Frau Mühle zur weiteren Veranlassung.

TOP 6.11 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Firma Köhn hat Elektrogeräte im DGH überprüft
Wasserkocher hat Prüfmarke, jedoch kaputt (Wasser läuft)

Realisierung: Ersatzbeschaffung eigenständig vornehmen wenn Wasserkocher erforderlich ist und bei Frau Mühle Beleg zur Abrechnung einreichen.

TOP 6.10 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Pflasterfläche für Blumen und Kränze auf dem Friedhof
Pflastersteine sind vorhanden. Sollte doch gemacht werden.

Realisierung: Die Frage wurde bereits mehrmals beantwortet. Da für diese Maßnahmen kein Geld geplant ist, kann diese auch im Moment nicht durchgeführt werden. Zum Jahresende müssen die finanziellen Voraussetzungen erneut betrachtet werden. Es ist auch möglich, dass Mehreinnahmen und Minderausgaben zu verzeichnen sind. M. Frank

TOP 6.6 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Straßenschächte sind immer noch nicht gereinigt.

Realisierung: Auftrag wurde bereits vor 6 Wochen an die zuständige Firma erteilt. Es werden nicht nur die Sandeimer gereinigt sondern der Straßeneinlauf wird gleichzeitig gespült. Nach nochmaliger Erinnerung dan die zuständige Firma - Erledigung am 03.06.2015

TOP 6.5 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Fallrohr ¿Konsum¿ und beim Mauerwerk fallen Steine raus ==> Gefahr im Verzug

Realisierung: Muß durch OA geklärt werden

TOP 6.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Minderwertiges Material im Bereich Kattwinkel (Folie, Scherben, Fliesen). Der Ortschaftsrat ist mit der Ausführung nicht zufrieden.

Realisierung: Einbau des Mineralgemisches (Material) wurde mit der zuständigen Firma geklärt

TOP 6.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Hinweis an Frau Wüstenberg: Der Zaun am Spielplatz ist kaputt. Er muss dringend erneuert werden. Zaun soll, wie in der Zeitung geschrieben, über ¿Beetzendorf¿ errichtet werden. Es ist sonst keine Nutzung möglich, da durch die Straße nach Blankensee eine Gefahr für die Kinder besteht.

Realisierung: Kostenvoranschlag durch Holzwerkstätten abgefordert

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Wißwe hat sich die Kühlwanne vom Passat in der ¿Neuen Straße¿ aufgerissen. Es sollte ein Schild ¿Querrinne¿ aufgestellt werden.

Realisierung: Das Aufstellen eines Hinweisschildes beseitigt die Gefahr nicht. Dies ist eine Aufgabe für das Bauamt. Die Straße muss entsprechend repariert werden, um ein Aufsetzen der Fahrzeuge zu vermeiden. Die Aufstellung eines Schildes wird dennoch geprüft. M. Frank

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Fenster und Türen vom DGH müssen farblich aufgearbeitet werden, bevor weitere Schäden auftreten.

Realisierung: Bauamt beauftragt den Umfang der Malerarbeiten festzustellen und Kosten zu ermitteln. Im HH-Jahr 2015 keine Mittel geplant. Gegebenenfalls Realisierung erst 2016 nach Einplanung der Mittel. Laut Auiskunft Frau Mühle hat Frau Beckmann über das malerbedürftige Küchenfenster informiewrt. Weitere Abstimmung zur Realisierung bitte mit Frau Mühle vornehmen.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Küche vom DGH muss malermäßig instandgesetzt werden.

Realisierung: Besteht die Möglichkeit über Eigeninitiative durch die Ortschaft? Farbe wird durch Stadt finanziert.. Anderenfalls Vor Ort Termin mit mir vereinbaren. Kränzel

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Winterdienst am alten Konsum erfolgt nicht ¿ siehe Beschlusskontrolle.

Realisierung: Der alte Konsum befindet sich in Privateigentum. Der Eigentümer ist eine Consulting Firma mit Sitz in England. Seit dem Leerstand hat das Ordnungsamt eine Vielzahl an Sicherungsmaßnahmen als Ersatzvornahmen durchgeführt. Der Stadtkasse (Vollstreckung) ist es bisher nicht gelungen Gelder zu pfänden. Die Notwendigkeit zur Durchführung eines Winterdienstes ist m.E. nicht gegeben. Daher habe ich entschieden, dass kein Winterdienst durchgeführt wird. M. Frank

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Friedhof: Sind noch Finanzmittel vorhanden für Anschaffung Informationstafel, Stein für grüne Wiese und kleine Pflasterfläche für Kränze und Blumen?

Realisierung: Die Informationstafel wurde ca. in der 8 KW auf dem Friedhofsgelände aufgestellt. Da weitere Gelder für die Maßnahmen nicht geplant sind ist die finanzielle Entwicklung des Friedhofes abzuwarten. Über die Pflasterung der Fläche für Blumen und Kränze kann frühstens im Herbst entschieden werden. Dies gilt auch für den Gedenkstein.

TOP 7 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Herr M. Wißwe fragt nach, wie weit die Abarbeitung des Dachrinnenabflusses an Feuerwehr/DGH ist.

Realisierung: Die Abarbeitung wird durch das Bauamt geprüft., sollte lt. Aussage aber bereits erledigt sein.
Wenn es das hintere Fallrohr an der FF Garage sein sollte, liegt die Zuständigkeit im Amt 32.

TOP 4.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Dachrinne vom DGH ist verschmutzt, muss gereinigt werden

Realisierung: Wird nach Rücksprache bzw. Abstimmung mit der Orts BM beauftragt bzw. abgearbeitet. Frau Beckmann bitte mit Frau Mühle Rücksprache nehmen.

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: - Müll an der L 9 Richtung Meseberg.

Realisierung: Eine Kontrolle vor Ort ergab, dass der Müll bereits beräumt wurde.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Auf der Siloplatte in Meierbusch liegt Müll

Realisierung: Am 27.01.2015 erfolgte die Aufnahme vor Ort und am 28.01.2015 erfolgte die Anzeige zur Beräumung beim Lkr. Stendal. Für den 23.02.2015 ist eine Nachkontrolle durch das Ordnungsamt vorgesehen.

TOP 4.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Durch lose Steine in der Gosse in der Dorfstraße in Richtung Wenddorf ist ein Schaden an den Bremsleitungen entstanden. Schadenshöhe ist noch nicht bekannt. Wer zahlt die Kosten?

Realisierung: für Versicherungsschäden ist das Ordnungsamt zuständig

TOP 7.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Außerdem wird erfragt wann die Informationstafel für den Friedhof kommt.

Realisierung: Aus heutiger Sicht kann die Anschaffung der Tafel in diesem Jahr noch nicht positiv beantwortet werden. Zum Jahresende wird geprüft, ob für die Anschaffung und das Anbringen der Tafel noch Finanzen vorhanden sind.

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Am Spielplatz wurde ein Hundeschild abgeschraubt und gestohlen, deshalb sei ein neues Schild notwendig.

Realisierung: Die Erneuerung des Schildes wurde in Auftrag gegeben. Das Schild wird durch Herrn Brünsch von den Stadtwerken angebracht.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Der Einlauf vor Dorfstraße 15 solle dringend gespült werden (Einlauf zum Bauernteich) Eimer fehlt.

Realisierung: wird beauftragt

TOP 4.5 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Zuarbeit Abfallwirtschaftskonzept z.Hd. Herrn Frank
6.3.1 Restabfall aus Haushalten ¿ wie bisher i.O.
6.3.2 Papier/Pappe i.O
Leichtverpackung = prüfen ob 4 Wochen nicht zu lang sind
6.3.3 Abholsystem Bioabfälle = Entleerung im Sommer zweiwöchi g in Ordnung
im Winter evtl. 3 Wochen
6.3.4 sperriger Abfall i.O6. Altgeräte und gefährliche Schadstoffe ¿ i.O.
11.1.4.2. Laubsacksammlung ¿ Wir möchten Säcke für die Gemeinde
6.2. vom 09.09.2014 noch keine Information

Realisierung: Die Zuarbeit wurde an den Landkreis weitergeleitet.

TOP 4.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Fallrohr ¿Konsum¿ siehe Protokoll 09.09.2014 Punkt 6.3

Realisierung: Privatgrundstück

TOP 4.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Lichtraumprofil Richtung Dobbrun noch nicht abgeschnitten

Realisierung: Herstellung Lichtraumprofil im Febr.2015

TOP 4.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Lindenaustrieb am Lindenhofweg noch nicht abgeschnitten

Realisierung: wird erledigt

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Es wird angemerkt, dass die Straßeneinlaufschächte gereinigt werden müssen.

Realisierung: Firma Meinen wird zur Reinigung der Straßeneinläufe beauftragt

TOP 6.4 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 4

Aufgabe: Die Bordsteine in der Ernst-Thälmann-Straße sind dringend reparaturbedürftig.

Realisierung: Ausführung der Arbeiten erfolgt in der 43. KW 2014

TOP 6.3 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 3

Aufgabe: Konsum: Dachrinne fehlt vorn an Gehwegseite. Gehweg wird ausgespült an Dorfstraße und Ernst-Thälmann-Straße (Glättegefahr im Winter, Weg der Kinder zur Bushaltestelle gefährdet)

Realisierung: liegt im Aufgabenbereich des Ordnungsamtes

TOP 4.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 2

Aufgabe: Fallrohr Gerätehaus: Erdsenkung nach Regen, Gefahr für die Kinder ==> Handlungsbedarf dringend notwendig.

Realisierung: Vorortbesichtigung am 19.09.2014 Frau Wüstenberg und Herr Kränzel, Reparatur durch Fachfirma

TOP 4.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 1

Aufgabe: Bitte das Protokoll vom 17.06.2014 beachten (TOP 5 Satz 2): Die ¿Neue Straße¿ in Meseberg ist nach aufreißendes Pflaster an der Waage durch Telekom abgesackt (DSL) Gewährleistungsarbeiten 2012.

Realisierung: Telekom wird angeschrieben

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 1

Aufgabe: Herr Schwanke spricht erneut das Lichtraumprofil von Meseberg nach Dobbrun an. Seit 1 ½ Jahren nicht erledigt.

Realisierung: Diese Arbeiten können nur maschinell ausgeführt werden, bisher noch kein Anbieter der dieses erledigen kann

TOP 6.9 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt Teil 1

Aufgabe: Aufforderung zur Reinigung der Gosse Erbengemeinschaft Hugo, Ernst-Thälmann-Straße.

Realisierung: Der Eigentümer wurde in der 42 KW zur Reinigung des Gehweges und der Gosse aufgefordert. Am 27.10.2014 wird eine Nachkontrolle stattfinden. M. Frank

TOP 6.8 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 8

Aufgabe: Tür zum Geräteraum wurde aufgebrochen. Sie ist beschädigt und muss erneuert werden (Holzwerkstatt).

Realisierung: Holzwerkstatt kann nicht vorort Reparaturen ausführen. Der Leistungsumfang ist zu prüfen- eventuelle Reparatur durch Gemeindearbeiter

TOP 6.7 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 7

Aufgabe: Die Betonspuren (Verbindungsstraße Meseberg-Dobbrun) müssen verfüllt werden.

Realisierung: wurde beauftragt

TOP 6.6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 6

Aufgabe: Am Lindenhofweg müssen die Lindenaustriebe weggeschnitten werden.

Realisierung: wird geklärt und ausgeführt

TOP 6.5 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 5

Aufgabe: Reparatur der Pflasterfläche vor dem Gerätehaus.

Realisierung: ist erledigt

TOP 8.1 Ö: Informationen, Anfragen und Anregungen - Amt für Finanzen

Aufgabe: Im DGH sind im Flur die Fliesen gerissen. Ortschaftsrat möchte nur darüber informieren. Eine Sanierung ist erst später notwendig.

Realisierung: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen und das Bauamt mit der Begutachtung des Schadens beauftragt sowie Mitteilung über erforderliche Maßnahmen. 24/07.14 Krä

TOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Der alte Konsum muss dringend gesichert werden. Offene Türen, Putz fällt ab. Eltern sehen eine Gefahr für die Kinder, die an der gegenüberliegenden Bushaltestelle warten.

Realisierung: Der Auftrag zur Sicherung des alten Konsums wurde am 21.05.2014 an die Stadtwerke erteilt.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Kontrolle des Fallrohres am Gerätehaus, Wasserschaden

Realisierung: das Fallrohr wurde von der FF überprüft. Es hat sich oben an der Dachrinne gelöst. Unten am Einlauf läuft das Wasser nicht richtig ab, so dass das Mauerwerk am Gerätehaus nass ist.
Amt 32 kümmert sich um die Prüfung des Abflussrohres und erforderli che Maßnahmen, weil es das Gerätehaus betrifft.

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Reparatur der Pflasterfläche vor dem Gerätehaus
Der Zaun am Spielplatz ist defekt (Pfähle). Die Sicherheit der Kinder ist nicht gegeben.
Der Zaun am DGH und am Sportplatz ist ebenfalls defekt.
Reparatur der Rundbank an der Bushaltestelle
Das Hol z der Bushaltestelle muss gestrichen werden.

Realisierung: Reparatur der Zaunanlage und Rundbank ist bereits erledigt

TOP 7.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Am 16.04.2014 wurden in der Neuen Straße (Grundstück Edwin Hohmeier) Gossesteine rausgelöst. Verursacher ist der Landwirt Matz aus Walsleben. Ein Traktor der Marke Deutz mit Annaberger Miststreuer (rot) hat Hühnermist von Uchtenhagen über Maierbusch, Neue Straße zur Koppel von Herrn Jesse in die Osterburger Straße gebracht. Ein Servicewagen stand auf der Koppel Jesse. Verursacher muss Kosten tragen und nicht Einheitsgemeinde Osterburg.

Realisierung: Bitte den Sachverhalt an den Produktverantwortlichen für Straßen weiterleiten. Das Ordnungsamt ist für die Verkehrsbeschilderung und nicht für die Unterhaltung und Reparatur der straßen zuständig.

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: H. Brünsch fragt nach Lampe zum Dorfgemeinschaftshaus, Abarbeitungsstand S. Bartels
Ausbesserung Weg Wenddorf Waldhäuser dringend notwendig (Löcher)

Realisierung: - zusätzliche Lampe - Investition nicht geplant
- Ausbesserung Weg wird überprüft

TOP 4.1 Ö: Information der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Die ¿Neue Straße¿ soll laut Verwaltung nicht saniert werden, sondern großflächig neu gebaut werden.
Im Protokoll Plattenweg nach Dobbrun ist immer von Lichtraumprofil die Rede. Es ist aber auch wünschenswert, dass nun die Betonspuren verfüllt werden sollen.

Realisierung: - Betonspuren verfüllen ist erledigt
- Lichtraumprofil - Ordnungsamt

TOP 13 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Finanzen

Aufgabe: H. Mitsching fragt nach einem Sanikasten für das Dorfgemeinschaftshaus, da keiner vorhanden ist. Dieser müsste im Flur stationiert werden.

Realisierung: Sanikasten wird bestellt und nach Lieferung im DGH installiert.

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Frau Moczko hat vom 16.12.2013 bis 06.01.2014 Urlaub. Der Winterdienst in der Ortschaft ist nicht abgesichert.

Realisierung: Herr Hammermeister übernahm die Arbeiten.

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Gosse "Neue Straße" siehe Protokoll vom 10.09.2013
Weg nach Dobbrun siehe Protokoll vom 10.09.2013

Realisierung: Gosse "Neue Straße"
Die Beschädigung der Gosse ist großflächig. Es wird angeraten, die "Neue Straße" neu auszubauen oder für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu sperren.
Weg nach Dobbrun
Zwischen den Straßenplatten erfolgt eine Verfüllung voraussic htlich zum Ende der 8. KW durch die Firma Köhler.