TOP 4 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters AL 32

Aufgabe: Grundstück Jüttner:
Das Scheunentor stellt möglicherweise eine Gefahr dar. (Flur 2, Flurstück 162/161, Triftweg 15) Am nebenstehenden Gebäude fallen Ziegel herunter, eine Sicherung muss erfolgen.
Am Triftweg ist das Verkehrsschild Einengung der Fa hrbahn nicht richtig sichtbar.

Realisierung: Der Dachstein des Hauses wurde gerichtet. Das Betreten des Grundstückes ist durch das Setzen eines Zaunes nicht mehr möglich. Somit stellt das Scheunentor keine Gefahr mehr dar. Die Verkehrsschau in Ballerstedt hat stattgefunden. Die entsprechenden Verkehrsschilder werden ausgetauscht.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: Mauer am Grundstück Krause ¿ Die Eigentümer sollen von der Verwaltung wegen der öffentlichen Gefährdung benachrichtigt werden.

Realisierung: Die Ausführungen im Protokoll sind nicht ausreichend. Worin besteht eine Gefahr??? In Sachsen-Anhalt ist ein Zaun zur Abgrenzung des Grundstückes nicht zwingend erforderlich. Erbitte weitere Angaben. M. Frank

TOP 5.1 Ö: Informationen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Offener Auftrag vom 08.10.2015
Herr Schneider bringt ein, dass leerstehende Gebäude abgerissen und durch Grünflächen ersetzt werden sollten, um potenzielle Käufer anzulocken.
Herr und Frau Schneider sagen, dass in der Bahnhofsstraße 7 die Asbestpla tten entsorgt werden müssen und auch die Sauberkeit dort wieder hergestellt werden müsse. Außerdem gebe es 1,5 m Grüngewächs.
Das Ordnungsamt solle dies Prüfen.

Realisierung: Das Bauordnungsamt teilte in einer Aktennotiz mit, dass das Umweltamt die Asbestplatten entsorgen wird. Das Bau- ordnungsamt wird die einsturzgefährdeten Gebäudeteile bzw. Gebäude abtragen. Das Abbruchmaterial wird jedoch auf dem Grundstück verbleiben. Die notwendige Einfriedung des Grundstückes soll mit einem Bauzaun erfolgen. Gegenwärtig laufen die Ausschreibungen dazu. M. Frank

TOP 5.2 Ö: Informationen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Offener Auftrag vom08.10.2015
Für 2016 sollen 2000,- ¿ für Mineralgemisch eingeplant werden. Herr Schneider bittet um Information an Herrn Kränzel oder Herrn Bartels und meint, dass es dringend sei.

Realisierung: Sachverhalt bekannt. Muss durch Herrn Bartels betrachtet werden. Ungleichbehandlung gegenüber Landwirten in anderen Ortschaften muss vermieden werden. Bei Wegeinstandsetzung ist abzuwägen ob es sich um Wege mit übergeordneter Bedeutung also Ortsvebindungswege, Wege die der touristischen Infrastruktur dienen oder Wege die ausschließlich den Anliegern/Pächtern dienen, handelt.

TOP 5.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Das Grundstück Jüttner an der Ecke Achterstraße und Triftweg müsse dringend gesichert werden. Außerdem sollte der Bauschutt entfernt werden.

Realisierung: Es handelt sich sicherlich um das Grundstück Triftweg Nr. 14. Die Besitzerin wurde am angeschrieben und zur Beseitigung des Bauschutts aufgefordert. Eine Nachkontrolle erfolgt am 23.02.2015.

TOP 1.7 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Ordnungsamt 5

Aufgabe: Der Eigentümer des Eckgrundstückes Triftweg-Achterstraße soll ermittelt und der Bauschutt beseitigt werden.

Realisierung: Es handelt sich sicherlich um das Grundstück Triftweg Nr. 14. Die Besitzerin wurde am angeschrieben und zur Beseitigung des Bauschutts aufgefordert. Eine Nachkontrolle erfolgt am 23.02.2015.

TOP 1.6 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Ordnungsamt 4

Aufgabe: Für die Bushaltestellen in Ballerstedt und Klein Ballerstedt wird das Freihalten von Schnee und Abstumpfen bei Glätte gefordert.

Realisierung: Bitte diese Anfrage an das Bauamt stellen. Für Buswartehäuschen und Bushaltestellen ist das Amt 60 zuständig. M. Frank

TOP 1.5 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Ordnungsamt 3

Aufgabe: Am Dorfplatz zwischen den Grundstücken Potas und Dieter Ernst ist die Reinigung der Straße nicht geklärt.

Realisierung: Bei einigen Grundstücken treten bei der Durchsetzung der Straßenreinigungssatzung Fragen verschiedenster Art auf. Die Fragen werden gesammelt und zur Beantwortung dem Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt vorgelegt.
Über das Ergebnis wird in eine r OBM Beratung informiert.

TOP 1.4 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Ordnungsamt 2

Aufgabe: Die Eigentümer des Grundstückes zwischen Bahnhofstraße 5 und 7 sollen ermittelt werden.

Realisierung: Der Eigentümer ist ein Herr Marcel Schneider aus Straußberg. Bei einer Kontrolle am 27.01.2015 vor Ort war eine Verunreinigung der Gosse nicht gegeben. Der Eigentümer wurde also nicht angeschrieben.

TOP 1.3 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Ordnungsamt 1

Aufgabe: Am Containerplatz ist die Straßenreinigung sowie der Winterdienst bisher nicht geklärt.

Realisierung: Der Winterdienst am Containerplatz wird durch die Reinigungsfirma Nonnemann erfolgen.

TOP 1.2 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Bauamt 3

Aufgabe: An der Straßenlaterne an der Einfahrt zum Feuerwehrgerätehaus ist eines der zwei vorhandenen Leuchtmittel defekt.

Realisierung: wurde beauftragt

TOP 1.1 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Bauamt 2

Aufgabe: In der Bahnhofstraße müssen die Bäume Verkehrsgerecht freigeschnitten werden. Die Bäume in der Kirchstraße und der Ernst-Thälmann-Straße benötigen einen Rückschnitt (Lichtraumprofil, Schattenbildung Straßenbeleuchtung). Im Triftweg ragt ein Baum in die Stromversorgungsleitung.

Realisierung: Strasse nach Grävenitz (LIchtrasumprofil) wird von Herrn Garlipp zeitlich mit eingeordnet und durchgeführt

TOP 1 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Bauamt 1

Aufgabe: Auf dem Dach der Bushaltestelle in Groß Ballerstedt liegt ein Stück Rundholz (1 m lang), wodurch die Steine beschädigt wurden.

Realisierung: ist erledigt

TOP 5.3 Ö: Anfragen an das Ordnungsamt 3

Aufgabe: Frau Evelin Schulz soll zur genauen Klärung der Straßenreinigungssatzung eingeladen werden.
Hierbei geht es insbesondere um die Reinigung von Straßeneinlaufschächten und ob diese durch die Anlieger gereinigt werden müssen.

Realisierung: Die Teilnahme an der Sitzung wird durch Herrn Frank abgesichert.

TOP 5.2 Ö: Anfragen an das Ordnungsamt 2

Aufgabe: Die Termine zum Abbrennen von Feuern für die Beseitigung von Gartenabfällen sollen erfragt werden.

Realisierung: Die Termine sind unter anderem auf der Internetseite des als Landkreises als zuständige Behörde abrufbar. In der Zeit vom 01.02. - 15.03. des Jahres und vom 15.10. - 30.11. des Jahres können jeweils am Mittwoch und Sonnabend in der Zeit von 09:00 - 18:00 Uhr gärtnerische Abfälle verbrannt werden. Der Verbrennvorgang darf jedoch nur 2 Stunden dauern. Pro Gartengrundstück darf nur 1 mal in den angegebenen Zeiten verbrannt werden. M. Frank

TOP 5.1 Ö: Anfragen an das Ordnungsamt 1

Aufgabe: Herr Pierau bittet um Klärung bezüglich des Winterdienstes in der Ortschaft.

Realisierung: Der Winterdienst für die Gemeindestraßen wird in Ballerstedt durch die Firma Bernd Prange durchgeführt. Der bestehende Vertrag wurde nicht gekündigt. Daher wird die Winterperiode 2014/2015 auch wieder durch diese Firma abgesichert. M. Frank

TOP 5.6 Ö: Anfragen an das Bauamt 2

Aufgabe: Die Absperrung am Schwarzen Weg ist noch vor Ort, obwohl der Weg bereits wieder in Ordnung ist. Es wird angemerkt, dass die Absperrung für jeden Tag Geld koste und zum Teil beschädigt worden sei bzw. Teile gestohlen wurden.

Realisierung: Absperrung wurde durch Fa. entfernt

TOP 5.5 Ö: Anfragen an das Bauamt 1

Aufgabe: Die Reinigung der Straßeneinlaufschächte in der Ernst-Thälmann-Straße vor den Grundstücken Potas und Pennigsdorf sei noch nicht erfolgt. Eine Rücksprache mit Herrn Bartels ist erforderlich.

Realisierung: Reinigungsarbeiten wurden durchgeführt

TOP 5.4 Ö: Anfragen an das Hauptamt

Aufgabe: Frau Evelin Schulz soll zur genauen Klärung der Straßenreinigungssatzung eingeladen werden.
Hierbei geht es insbesondere um die Reinigung von Straßeneinlaufschächten und ob diese durch die Anlieger gereinigt werden müssen.

Realisierung: Die Erledigung erfolgte duch AL 32:00

TOP 12 Ö: Bewirtschaftungskosten des Dorfgemeinschaftshauses für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Kosten für Energie im Dorfgemeinschaftshaus wurden besprochen
Dorfgemeinschaftshaus-Versammlungsraum neue Tapeten und tapezieren (dringend)
Ortschaftsrat stimmt der Renovierung zu
Schmutzwasserentwässerung (Knie) wechseln, es besteht die Gefahr de r Verstopfung
Gerätehalle: es sollen neue Lichtschalter mit Kontrollleuchte eingebaut werden (drei Stück)

Realisierung: Die Schalter werden durch Amt 32 geprüft.
Knie wechseln Rückinfo an Frau Mühle geben bzw. selbst in Auftrag geben durch Orts BM.
Für die malermäßige Instandsetzung (Farbe, keine Tapeten) werden im HH 300.00 EUR für Material eingeplant. Die Realisie rung erfolgt nach Rücksprache mit dem Orts BM in Eigenleistung. Zwingend erforderlich vor der Wahl, da Zustand des Raumes lt. Orts BM stark renovierungsbedürftig und nicht Wahl einladend.

TOP 14 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Straßenbeleuchtung Klein Ballerstedt Dorfstraße 14 Birne defekt, auswechseln
Straßenbeleuchtung Groß Ballerstedt Kirchstraße einschließlich Kirchweg muss gemacht werden

Realisierung: Reparatur Strassenbeleuchtung wurde in Abstimmung mit dem Ortsbürgermeister beauftrag

TOP 5.1 Ö: Informationen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Zu TOP 6 der Sitzung vom 29.11.2013 informiert der Ortsbürgermeister, dass der Müll im Wald Richtung Polkau noch nicht entfernt worden ist. Der Termin 21.02.2014 bleibt bestehen.

Realisierung: Das Umweltamt des Landkreises wurde von der illegalen Müllentsorgung informiert. Eine entsprechende Nachkontrolle wird durch das Ordnungsamt erfolgen.

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Nachbarn des Grundstückes Klein Ballerstedt, Dorfstraße 15 beschweren sich, dass Herr Andreas Lichtenberg in Während der Ruhezeiten Holz sägt und die Ruhezeiten nicht beachtet, z. B. Sonntag 19.01.2014 16:00 Uhr. Zeuge war die Familie Jahnke, die um Bearbeitung bittet.

Realisierung: Herr Lichtenberg wurde diesbezüglich angeschrieben und auf sein Fehlverhalten hingeiesen. Im wurde mitgeteilt, dass im Wiederholungsfall mit dem Erlass eines Bußgeldbescheides zu rechnen sei.

TOP 6.2.2 Ö: Teilaufgabe Amt für Bauamt

Aufgabe: Der Spielplatz in Klein Ballerstedt darf nicht abgebaut, sondern sollte durch die Stadt saniert werden. Die Stadt sollte lieber die Spielplätze mähen lassen und in Ordnung halten. Der OR verlangt den weiteren Betrieb.

Realisierung: Die Speilgeräte bis auf eine Rutsche wurden bereits abgebaut. Die Fläche des Spielplatzes in Klein Ballerstedt wurde an eine Privatperson verpachtet

TOP 6.2.1 Ö: Teilaufgabe Liegenschaften

Aufgabe: Die Raumnutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Ballerstedt durch die Triathlonfüchse Osterburg muss geklärt werden. Der Verein erfüllt die Vorgaben der Stadt Osterburg. Vereinbarung muss erfolgen.

Realisierung: Gespräche werden geführt zur Nutzung eines anderen Objektes.

TOP 6.2 Ö: Informationen für die Kämmerei

Aufgabe: Der Spielplatz in Klein Ballerstedt darf nicht abgebaut, sondern sollte durch die Stadt saniert werden. Die Stadt sollte lieber die Spielplätze mähen lassen und in Ordnung halten. Der OR verlangt den weiteren Betrieb.Die Raumnutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Ballerstedt durch die Triathlonfüchse Osterburg muss geklärt werden. Der Verein erfüllt die Vorgaben der Stadt Osterburg. Er wartet auf OK. vom Bauamt. Vereinbarung anfertigen. ==> Erbitte Zuarbeit bis 15.11.2013

Realisierung: Zuständigkeit Amt 60

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen

Aufgabe: Bahnhofstr. 7, Köhler
Triftweg Nr. 19, Stefan Rossau
Grünschnitt wurde am Schartauer Weg von Peter Pajewski aus Ballerstedt abgeladen
Eigentümer anschreiben zwecks Straßenreinigung! ==> Bitte um Erledigung bis zum 15.11.2013

Realisierung: Die Grundstücke der Frau Köhler und des Herrn Rossau wurden in Augenschein genommen. Mit den Eigentümern wurde das persönliche Gespräch geführt. Beide haben zugesagt die Reinigungsarbeiten durchzuführen. In ca. 14 Tagen wird eine Nachkontrolle stattfinden. Ebenso wurde mit Herrn Pajewski gesprochen. Er gab zu für einen Nachbarn Sonnenblumen in speziellen Kästen abgelegt zu haben. Es wurde eine mdl. Verwarnung ausgesprochen. Ich habe den Eindruck, dass Herr Pajewski den Abfall ordnungsgemäß entso