1 Sitzung 13.06.2022 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7 Ö: Zuarbeiten Amtsblatt - Bibliothek

Umsetzung: Termin: 12.08.2022 an: Rieger, Bibliothek
Erledigt: 13.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Am 1. Oktober 2022 ist ein Dorffest in Rossau auf dem Freizeitgelände an der Biese geplant.

Realisierung: in Veranstaltungskalender im Amtsblatt Oktober aufgeommen

2 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Rossau

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte-Amt 60

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 25.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Eingangstür zum Dorfgemeinschaftshaus ist unten nicht Dicht!

Realisierung: Reparatur erfolgt

3 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Rossau

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte-Bibliothek

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Rieger, Bibliothek
Erledigt: 04.06.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Welche Aufgabe hat der neu gebildete Ausschuss für "Kultur"?

4 Sitzung 04.07.2019 Ortschaftsrat Rossau

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte-Amt 60

Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 26.08.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Zustand um die Ruine „Alte Molkerei“ ist untragbar

Realisierung: Gebäude befindet sich in Privatbesitz. Wenn keine Gefahr für den öffentlichen Raum vom Grundstück ausgeht, darf die Gemeinde nicht handeln.

5 Sitzung 29.01.2018 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 15.03.2018 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 21.08.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Es wurde angefragt, warum kein Geld aus dem Windradfond in die Infrastruktur des Ortes Rossau gesteckt wird.

Realisierung: Gelder stehen gm. Vereinbarung mit den Investoren Vereinen zu

6 Sitzung 29.01.2018 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen

Umsetzung: Termin: 22.03.2018 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 21.08.2018 Ergebnis: Weiterleitung

Aufgabe: Die Kreisstraße von Ortsausgang Groß Rossau über Schliecksdorf bis Zedau bedarf dringend eines grundhaften Straßenausbaus.

Realisierung: Realisierung durch Landkreis

7 Sitzung 18.10.2016 Ortschaftsrat Rossau

TOP 11 Ö: Einwohnerfragestunde AL 32

Umsetzung: Termin: 07.11.2016 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 28.10.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Antrag von Heinz Riemann:
1. Geräuschmessung der Windräder mit der Maßgabe, diese bei einem Geräuschpegel von 45 dB stoppen zu lassen
2. die Lampenregelung auf den Windrädern so zu steuern, dass sie nur bei Bedarf, z. B. Überflug, eingeschaltet werden

Realisierung: Für die Überwachung und Einhaltung von Vorschriften zur Windradbetreibung ist der Landkreis Stendal zuständig. Das zuständige Amt ist das Umweltamt mit dem Sachgebiet Emissionsschutz. Beschwerden, Anträge oder auch Hinweise sollten dort schriftlich eingereicht werden. M. Frank

8 Sitzung 29.02.2016 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6 Ö: Beratung des Entwurfes einer Benutzungssatzung für das DGH

Umsetzung: Termin: 15.04.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 11.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beratung des Entwurfes einer Benutzungssatzung für das DGH - AL 20.00

9 Sitzung 29.02.2016 Ortschaftsrat Rossau

TOP 5 Ö: Beratung des Entwurfes einer Hausordnung für das DGH

Umsetzung: Termin: 15.04.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 11.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beratung des Entwurfes einer Hausordnung für das DGH - AL 20.00

10 Sitzung 29.02.2016 Ortschaftsrat Rossau

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 15.04.2016 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 14.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Einwohnerfragestunden AL 32:00

Realisierung: Der Auftrag zur Reparatur der Scheibe wurde bereits vor einiger Zeit erteilt. Die Scheibe ist inzwischen erneuert worden.
M. Frank

11 Sitzung 28.12.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftförderung

Umsetzung: Termin: 29.04.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 11.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Offener Auftrag vom 28.12.2015: Die Einbruchschäden am DGH sind immer noch nicht behoben. Es besteht dringender Handlungsbedarf, insbesondere an den Fenstern.

Realisierung: Aufträge wurden nach Vorlage der Versicherungszusage ausgelöst. Bitte Rückfrage neu AL 60

12 Sitzung 27.04.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7.5 Ö: Einwohnerfragen an das Amt für Finanzen 3

Umsetzung: Termin: 01.06.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 17.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Wie weit ist die Beschaffung eines Schaukastens fortgeschritten? (Siehe Protokoll vom 30.03.2015)

Realisierung: Frau Mühle hat am 02.06.15 mit dem Amt 10 (Herr Steffens) abgestimmt, dass die Zuständigkeit für einen Schaukasten für öffentliche Bekanntmachungen im Amt 10 liegt. Bitte weitere Anfragen an Amt 10.

13 Sitzung 27.04.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7.4 Ö: Einwohnerfragen an das Amt für Finanzen 2

Umsetzung: Termin: 01.06.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 02.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Tischtennistraining im Saal soll auch Mittwochs erfolgen.

Realisierung: Regelung muss vor Ort erfolgen durch Ortschaftsrat und Orts BM

14 Sitzung 27.04.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7.3 Ö: Einwohnerfragen an das Amt für Finanzen 1

Umsetzung: Termin: 01.06.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 15.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Saal im DGH benötigt Farbe.

Realisierung: z. K. genommen.
Zur Abstimmung des Renovierungsumfanges Besichtigung vor Ort mit Orts BM, bitte Termin mit mir. bzw. Frau Mühle vereinbaren.
Kann die malermäßige Instandsetzung in Eigeninitiative oder durch den Gemeindearbeiter erfolgen? Farbe wird durch die Stadt finanziert. Eine malermäßige Instandsetzung durch eine Fachfirma ist im HH-Jahr 2015 nicht geplant. Diese kann dann erst für 2016 berücksichtigt werden und ist bei Frau Mühle dann für die Planung anzumelden.

15 Sitzung 27.04.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7.2 Ö: Einwohnerfragen an das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 01.06.2015 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 18.05.2015 Ergebnis: keine Zustimmung

Aufgabe: Schlüsselproblematik, Bereitstellung eines Schlüssels zum kompletten Zugang zum DGH für die Feuerwehr für den Ernstfall ist nötig.

Realisierung: Die Frage wurde bereits im OR am 30.03.2015 gestellt. Eine Beantwortung erfolgte am 09.04. bzw 10.04.2015 bereits. Kommt auf dem Postweg zum Amt 10.
M. Frank

16 Sitzung 27.04.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7.1 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt

Umsetzung: Termin: 01.06.2015 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 02.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Baum im Park liegt um

Realisierung: Welcher Baum ist gemeint und wo bitte konkrete Angaben

17 Sitzung 27.04.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6.2 Ö: Anfragen für das Ordnungsamt 2

Umsetzung: Termin: 01.06.2015 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 21.05.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Sturmschaden am Bahnhof in Klein Rossau, Bäume liegen um

Realisierung: Nach Rücksprache mit dem OBM handelt es sich um keine Gefahrenabwehrmaßnahme. Die umgestürzten Bäume werden auf Veranlassung des OBM selbstständig entfernt.

18 Sitzung 27.04.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt 1

Umsetzung: Termin: 01.06.2015 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 18.05.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Gehweg in Klein Rossau ist stellenweise durch schwere Technik zerfahren.
Es besteht erhöhte Unfallgefahr, Fotos liegen dem Ordnungsamt bereits vor.

Realisierung: Herr Drong stellte diese Anfrage nochmals in der OBM Beratung am 05.05.2015. Im Punkt 1 gab der RBB Michael Krüger eine Antwort. Anzeigen sind an die Polizei zu richten, da es sich um "Unfallflucht" handelt. Wenn der Verursacher bekannt ist , so wird eine Anzeige bzw. die Reparatur des Gehweges in Rechnung gestellt. In diesem Fall sind die oder der Verursacher aber nicht bekannt. Die Reparatur veranlasst das Bauamt. Bilder liegen dem Amt 32 nicht vor. M. Frank

19 Sitzung 27.04.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 4.2 Ö: Information zum DGH für das Amt für Finanzen 2

Umsetzung: Termin: 01.06.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 17.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Übersendung einer Kosten-Nutzungs-Analyse zur Benutzung des DGH Rossau wird nach wiederholter Anfrage verlangt

Realisierung: siehe Bemerkung im vorletzten Protokoll

20 Sitzung 27.04.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 4.1 Ö: Information zum DGH für das Amt für Finanzen 1

Umsetzung: Termin: 01.06.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 17.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Um Übersendung eines Nutzungsvertrages der Stadt Osterburg zur Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser wird gebeten

Realisierung: Das Muster einer Nutzungsvereinbarung wurde dem Orts-BM ins Postfach gelegt.

21 Sitzung 30.03.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 9.2 Ö: Einwohnerfragen an das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 23.04.2015 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 10.04.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Es wird nachgefragt, ob die Feuerwehr für den Ernstfall einen Schlüssel für alle Türen des Dorfgemeinschaftshauses erhalten kann.

Realisierung: Die DGH´s werden nicht vom Ordnungsamt verwaltet. Die Anfrage muss an den Produktverantwortlichen gestellt werden. Aus meiner Sicht wäre dies nicht notwendig. M. Frank

22 Sitzung 30.03.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 9.1 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt

Umsetzung: Termin: 29.04.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 11.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Offener Auftrag vom 30.03.2015: Wie steht es um den Fortgang des Wegebaus an der Kirche in Groß Rossau?

Realisierung: Sachverhalt ist nicht bekannt, sollte mit AL 60 neu besprochen werden.

23 Sitzung 02.02.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 4.5 Ö: Informationen für das Ordnungsamt 2

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 21.04.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Für den Jugendclub ist weitere Unterstützung notwendig.

Realisierung: Am 21.4.2015 wurde Frau Saskia Garz angeschrieben und gebeten, die Namen der Mitglieder des Clubrates zu benennen sowie die Clubordnung einzureichen. Frau Garz wurde weiterhin gebeten sich zu äußern, wie sie sich die Unterstützung durch die Verwaltung vorstellt. Der OR wird hiermit informiert, dass eine Betreuung des Clubs von einer volljährigen Person nötig ist. Dies könnte z.B. jemand aus dem OR sein. Ich bitte hierzu um Stellungnahme durch den OR.

24 Sitzung 02.02.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 4.4 Ö: Informationen für das Ordnungsamt 1

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 10.04.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Das Ortsausgangsschild Stapel, Hinweisschild Richtung Rossau ist unansehnlich, es muss erneuert werden.

Realisierung: Die Verbandsgemeinde wurde bereits über diesen Zustand informiert. Es handelt sich allerdings um kein gesetzlich vorgeschriebenes Verkehrszeichen. Es könnte auch ersatzlos entfallen. Für die Erneuerung dieses Schildes fehlt die örtliche Zuständigkeit.
M. Frank

25 Sitzung 02.02.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 4.3 Ö: Informationen für das Bauamt 2

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 27.03.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Sträucher am Lehrpfad müssen entfernt werden, ein großer Teil ist Wildwuchs.

Realisierung: Wildwuchs nur im geringen Umfang, wird durch Herrn Müller beseitigt

26 Sitzung 02.02.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 4.2 Ö: Informationen für das Bauamt 1

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 02.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Straßeneinlauf Brücke/Alte Biese muss repariert werden.

Realisierung: Brücke wurde repariert

27 Sitzung 02.02.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 4.1 Ö: Informationen für das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 15.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Ein ordentlicher Standort für die Abfalltonnen muss am DGH geschaffen werden.

Realisierung: Bitte einen Vor Ort Termin mit mir vereinbaren. Kränzel

28 Sitzung 02.02.2015 Ortschaftsrat Rossau

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 12.05.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Straßenreinigung/Gehweg: Probleme nach wie vor bei Grundstück Fettien, Neils und Dömland (zwischen Groß und Klein Rossau).

Realisierung: Der Grundstückseigentümer der Dorfstraße 10 (Fettien) wurde angeschrieben und zur Reinigungspflicht aufgefordert. Die Frist endet am 19.06.2015. Das Grundstück des Eigentümers Dömland wurde in der Zwischenzeit gereinigt.
Der Eigentümer der Grundstüc ke Dorfstraße 48 und 51 wird in Absprache mit dem OBM vorerst noch nicht angeschrieben. M. Frank

29 Sitzung 01.12.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7.2 Ö: Anfragen an das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 12.01.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 17.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Ortschaftsrat bittet um die Aufstellung einer Kosten- Nutzen-Rechnung für das Dorfgemeinschaftshaus sowie um die Bereitstellung eines Vordruckes zum Zwecke der Rechnungslegung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses.

Realisierung: Die Übersicht der kostenpflichtigen Nutzungen 2013 und 2014 wurde ins Postfach des Orts-BM gelegt, Ebenfalls die Übersicht der Verbrauchskosten 2013 und Sachbuchauszug 2014. Kosten -Nuutzen Rechnung kann nicht erstellt werden, da es keinen Nachweis der kostenfreien Nutzungen gibt d.h. der Nachweis im Nutzungsbuch fehlt.

30 Sitzung 10.11.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 8.3 Ö: Einwohnerfragestunden - Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 28.11.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 11.12.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Überprüfung des zum Osterfeuer abgelieferten Strauchabfalles.

Realisierung: Das Abbrennen von Brauchtumsfeuern richtet sich nach den Vorschriften der GAVO der Hansestadt Osterburg (Altmark).
Der Organisator eines Brauchtumsfeuers hat dieses mindest 4 Wochen vor dem Abbrenntermin mittels Vordruck beim Ordnungsamt anzuzeigen. Wenn das Brenngut länger als 1 Woche liegt, so ist es direkt vor dem Abbrennen umzuschichten. Beim Umschichten ist darauf zu achten, dass nur Gegenstände verbrannt werden die durch die GAVO zugelassen sind. Verbotene Gegenstände sind auszusortieren.

31 Sitzung 10.11.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 8.2 Ö: Einwohnerfragestunde - Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 28.11.2014 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 17.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Eine Aufstellung der Kosten die zur Renovierung des Versammlungsraumes im DGH entstanden sind, wird erbeten.

Realisierung: Aufstellung der Kosten wurde dem Orts-BM am 08.05.2015 übergeben

32 Sitzung 10.11.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 28.11.2014 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 11.03.2015 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Die Schlüsselproblematik ist weiterhin präsent, siehe auch Punkt 8 der Sitzung vom 13.10.2014.

Realisierung: Schlüsselinventur wird derzeit durchgeführt.. Inventur der Schlüssel des Sportvereines erfolgte im Beisein von Herrn Meyer, Herrn Hofmann und Herrn Kränzel am 18.02.2015 in Rossau. Es wurde festgestellt, dass mehr Schließberechtigungen für die Toiletten eingerichtet worden sind. Die weitere Inventur erfolgt durch Herrn Hofmann.
Nach Abschluss der Inventur ergeht Rückinfo an den Orts BM.

33 Sitzung 10.11.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 28.11.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 11.12.2014 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Die Leiterin der Kita Rossau regt die Einrichtung einer 30er Zone im Bereich des Kindergartens an.

Realisierung: Da es sich beim Stapler Weg um eine Gemeindestraße handelt, wird eine verkehrsbehördliche Anordnung durch das Ordnungsamt erlassen. Der direkte Bereich vor der Einrichtung wird auf die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h begrenzt. Es wäre hilfreich eine Begründung für die Geschwindigkeitsreduzierung von der Leiterin zu bekommen.

34 Sitzung 13.10.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters an das Sachgebiet für Bau und Wirtschaftsförderung

Umsetzung: Termin: 11.11.2014 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 30.03.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Fallrohr am Kita-Gebäude bedarf noch einer Reparatur

Realisierung: Reparatur soll im Haushalt für 2015 eingestellt werden

35 Sitzung 07.07.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 9.2 Ö: Informationen für das Bauamt

Umsetzung: Termin: 29.04.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 11.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Offener Auftrag vom 07.07.2014: Die Sitzgruppen auf dem Freizeitgelände würden nach und nach in die Brüche gehen, bei der Reparatur solle man andere Verankerungen benutzen.
Weiterhin berichtet Herr Drong, dass der Keller in der Kita seit Langem nass sei. Bei einer Überprüfung sei festgestellt worden, dass dies an einem verstopften Fallrohr der Dachrinne liege.

Realisierung: Bitte Abstimmung mit AL 60

36 Sitzung 07.07.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 9.1 Ö: Informationen für das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 21.07.2014 an: Müller, Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie
Erledigt: 09.07.2014 Ergebnis: teilweise erledigt

Aufgabe: Herr Drong informiert darüber, dass die Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner nicht überall erfolgreich verlaufen ist. Ein Baum bei der Sitzgruppe auf dem Freizeitgelände sei noch befallen.

Realisierung: test

37 Sitzung 05.05.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Umsetzung: Termin: 03.06.2014 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 07.10.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Straßengulli, Höhe Grundstück H. Riemann, ist immer noch nicht in Ordnung gebracht worden. Info an Straßenmeisterei !!!

Realisierung: wurde weitergemeldet

38 Sitzung 05.05.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 4.2 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie

Umsetzung: Termin: 03.06.2014 an: Müller, Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie
Erledigt: 28.05.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Dem Gemeindearbeiter muss noch mal klar gemacht werden, dass der OBM ihm Aufgaben stellen kann bzw. weisungsberechtigt ist!

Realisierung: Mit Herrn Müller wurde im Beisein des Ortsbürgermeisters, Herrn Drong, Frau Schulz udn Frau Müller am 27.05.2014 ein klärendes Gespräch geführt.

39 Sitzung 05.05.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 4.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 03.06.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 21.05.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Geschwindigkeit einiger Verkehrsteilnehmer, Ortseingang Klein Rossau, Osterburger Weg, ist beängstigend. Eine Aufpflasterung am OE-Schild wäre notwendig.
Ein Baum (roter Ahorn) in der Kita wurde bei Mäharbeiten durch den Gemeindearbeiter beschäd igt, so dass dieser eingehen wird. Ein Versicherungsfall (Schaden ca. 180 ¿.)

Realisierung: Die bestehenden Versicherungsverträge decken eine Schadensbegleichung nicht ab (Vermögenseigenschaden und Haftpflichtversicherung). Da die Beschädigung nicht als Privatperson erfolgte, sondern als Angestellter der Stadt, wird bezweifelt, ob die Privathaftpflicht des Herrn Müller den Schaden übernimmt. Die geplante Aufpflasterung liegt im Verantwiortungsbereich des Bauamtes, da es sich um eine Baumaßnahme der Straße handelt.

40 Sitzung 05.05.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 03.06.2014 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 12.06.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Im Saal des DGH müssen Scheiben geputzt und Gardinen gewaschen werden.
Es fehlen Papierhandtücher auf der Behindertentoilette im DGH.

Realisierung: Gardinen wurden bereits gereinigt.
Fenster putzen sollte Aufgabe des Hausmeisters/Reinigung sein.
Der Bedarf von Papierhandtüchern für die Behindertentoilette kann bei Frau Mühle nach Anmeldung abgeholt werden.

41 Sitzung 05.05.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 03.06.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 26.05.2014 Ergebnis: teilweise erledigt

Aufgabe: Es liegt illegal abgeladener Bauschutt am Rönnebecker Weg.
Bauschutt am Grundstück Greue, am bzw. auf öffentlichen Weg.
Die Fenster der Trauerhalle Gr. Rossau müssen mal wieder geputzt werden.

Realisierung: Die Anzeige an den Landkreis zur unerlaubten Müllablagerung am Rönnebecker Weg wird in der 23 KW nach vorheriger Besichtigung erfolgen. Nichricht Müll am Grundstück Greue erfolgte bereits. Der Verursacher hat eine Frist zur Beseitigung erhalten. Nach Mitteilung des Kirchenamtes Stendal wird die Glasscheibe im Juni repariert bzw. ausgetauscht.
M. Frank

42 Sitzung 07.04.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Umsetzung: Termin: 09.05.2014 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 17.09.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Eiche am Grundstück Riemer in Klein Rossau hat viele trockene Äste ==> Gefahr!

Realisierung: Die Eiche am Grundstück Riemer befindet sich nicht im Eigentum der Stadt.

43 Sitzung 07.04.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 09.05.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 13.05.2014 Ergebnis: teilweise erledigt

Aufgabe: Ein Fenster der Trauerhalle in Groß Rossau weist ein Loch auf.
Am Grundstück Greue in Klein Rossau ist weiterhin ein illegaler Schutthaufen am Weg.

Realisierung: Die Beschädigung des Fensters in der Trauerhalle wird zuständigkeitshalber an den GKR und das Kreiskirchenamt weitergeleitet. Eine städtische Zuständigkeit konnte nicht festgestellt werden. Gegenwärtig wird festgestellt auf welchen Flächen der Bauschutt abgeladen wurde. Der Eigentümer der Fläche wird dann zur ordnungsgemäßen Entsorgung aufgefordert. Sollte dies nicht geschehen, so wird der Sachverhalt an das Umweltamt des Landkreises abgegeben.

44 Sitzung 07.04.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 4.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Umsetzung: Termin: 09.05.2014 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 07.10.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Schaden an der Eisenbahnbrücke ist immer noch nicht behoben. Absprachen sind aber geführt worden.
Straßengullys in Klein Rossau sind noch immer nicht geleert. E. Brun will helfen.

Realisierung: Schäden an der Eisenbahnbrücke sind bereits behoben.

45 Sitzung 03.03.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 07.04.2014 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 03.04.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Im Dorfgemeinschaftshaus Rossau fehlt ein 1. Hilfe-Kasten.

Realisierung: Der 1. Hilfe Kasten steht im Amt für Finanzen zur Abholung bereit, worüber der Orts BM bereits informiert wurde.

46 Sitzung 03.02.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 13.1 Ö: Einwohnerfragen an das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 07.03.2014 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 20.02.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Weiterhin sei Herr Heinz Riemann beim Umweltamt des Landkreises noch immer im Widerspruch gegen die Erweiterung des Windparks in Schliecksdorf.
Es ginge ihm hierbei insbesondere um:
1. gesundheitliche Belastungen
Magnetfelder
permanenter Lärm
2. Ausgleichsmaßnahmen
wie partizipiert der Ort davon ¿ z. B. Steuereinnahmen

Realisierung: Durch die veränderte Steuergesetzgebung soll nunmehr die Versteuerung von Windkraftanlagen zu 70 % am Erzeuger- und zu 30 % am Verwaltungsort (Firmensitz) erfolgen. Welche tatsächlichen Auswirkungen das haben wird, ist von den Umsätzen abhängig und kann nicht benannt werden.
Über andere Ausgleichsmaßnahmen für Belastungen liegen im Amt für Finanzen keine Informationen vor.

47 Sitzung 03.02.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 07.03.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 18.03.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Ordnungszustand der Gehwege am ehemaligen Grundstück Fettien und an den Gewächshäusern in Klein Rossau ist nach wie vor schlecht.
Das Verkehrszeichen ¿Biese¿ an der Straßenbrücke steht schief und muss befestigt werden.

Realisierung: Die Reinigung der Gosse vor den Gewächshäusern erfolgte noch während der Kontrolle am 13.03.2014. Der Grundstückseigentümer des Grundstückes, alte Dorfstraße 10, wurde angeschrieben und auf die Reinigungspflicht hingewiesen. Entsprechende Kontrollen werden eingeplant.

48 Sitzung 03.02.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 07.03.2014 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 20.02.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Gardinen im Saal müssen gereinigt werden.

Realisierung: Diese Aussage konnte ich im Protokoll nicht nachlesen und kann daher die Aufführung in der Terminliste, die sich auf die Protokolle bezieht, nicht nachvollziehen.
Antwort:
Für die Reinigungsarbeiten Kindergarten/DGH wurde ein geringfügig Beschäftig ter eingestellt. Dann muss dem Mitarbeiter die Aufgabe übertragen werden, damit er diese in der Waschmaschine wäscht.
Ich bin bisher davon ausgegangen, dass dieses sehende Arbeit ist.

49 Sitzung 03.02.2014 Ortschaftsrat Rossau

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Umsetzung: Termin: 07.03.2014 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 07.03.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Querrinne über alten Bieselauf, "Kreisstraßenmeisterei" ist wieder da. Wurde 2013 repariert. Der Zustand ist jetzt fast schlimmer als vorher.

Realisierung: Schadensmeldung wurde weitergegeben an Kreisstrassenmeisterei

50 Sitzung 04.11.2013 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 23.01.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 10.01.2014 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Winterdienst
Dürfen Bürger Salz zum Auftauen auf den Gehwegen verwenden?
Wirtschaftsweg von Gladigau nach Rossau
Kurz vor dem Ortseingang Rossau wurde ein 30 Km/h Schild aufgestellt bzw. steht dort, wodurch es einige Meter weiter durch das Ortsein gangsschild wieder aufgehoben wird. (Entfernung?)
Die Wasserentnahmestelle Zehrengraben (Wirtschaftsweg nach Gladigau) muss wieder freigemäht werden. Das Hinweisschild ist verschwunden. Ersatz kann der Gemeindearbeiter aus dem Gerätehaus besorgen.

Realisierung: Salz darf laut Satzung verwendet werden (siehe Artikel des Ordnungsamtesmtes im Amtsblatt Nr. 12 vom 27.11.2013).
Die Aufstellung des Verkehrszeichens wird bei der nächsten Ortsbesichtigung geprüft. Die Mäharbeiten am Zehrengraben werden im Frühjahr erfolgen. Das Hinweisschild wird dann erneut aufgestellt.

51 Sitzung 04.11.2013 Ortschaftsrat Rossau

TOP 5.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Umsetzung: Termin: 23.01.2014 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 17.02.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Schließtechnik im DGH muss in Ordnung gebracht bzw. verändert werden.
Es muss eine Abstellfläche für die Abfalltonnen am DGH geschaffen werden.

Realisierung: Die Schließtechnik im DGH wurde durch Fa. Krombholz in Ordnung gebracht. Die Abstellfläche für die Abfalltonnen am DGH werden durch Herrn Hofmann hergestellt.

52 Sitzung 07.10.2013 Ortschaftsrat Rossau

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 22.11.2013 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 17.02.2014 Ergebnis: keine Zustimmung

Aufgabe: Pappel hinter dem Bahnhof, Richtung Flessau auf ihren Zustand überprüfen.
==> Herr Kränzel bitte prüfen.

Realisierung: Zuständigkeit Amt 60

53 Sitzung 07.10.2013 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6.2 Ö: Informationen des Ortsbürgermeister für das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 22.11.2013 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 17.02.2014 Ergebnis: keine Zustimmung

Aufgabe: Ein Spielgerät wäre wünschenswert ¿ Freizeitgelände an der Biese.
==> Herr Kränzel bitte prüfen.

Realisierung: Zuständigkeit Amt 60

54 Sitzung 07.10.2013 Ortschaftsrat Rossau

TOP 6.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeister an das Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie

Umsetzung: Termin: 22.11.2013 an: Müller, Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie
Erledigt: 27.11.2013 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Um den Ordnungszustand im DGH weiter zu verbessern, sind noch einige Investitionen notwendig (Schließanlage usw.)
==> Frau Müller bitte klären.

Realisierung: Diese Dinge sind noch zu klären, auch im Zusmmenhang mit der Haushaltsplanung für das Jahe 2014.