TOP 6.2 Ö: Einwohnerfrage AL 20

Aufgabe: Rönnebeck:
Gelände hinter dem Spielplatz verwildert stark. Anfrage, wer ist der Eigentümer dieses Grundstückes?
Beschlusskontrolle

Realisierung: Rücksprache mit Frau Nestler durch OBM in KW 37 bereits erfolgt. Grundstück ist Eigentum der Stadt Osterburg. Pflegemaßnahmen mit Stadtgärtner abstimmen und durch Gemeindearbeiter abarbeiten lassen.
Frage an den OR: Kann der hintere Teil des Grundst ückes verpachtet werden bzw. wer nutzt diesen Teil?

TOP 5.1 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: Trauerhalle ist zu klein und nicht würdevoll
Vorschlag: Verwaltung sollte sich mit den Pastoren bzw. Kirche in Verbindung setzen, damit eventuell alle Trauerfeiern, auch die weltliche in der Kirche durchgeführt werden können.
In Rönnebeck beste ht auch der Wunsch, nach Bestattungen auf der grünen Wiese, doch wer genehmigt diese und wer ist für die Pflege zuständig?

Realisierung: Die zuständige Pfarrei wurde angeschrieben und vom Hinweis des Ortschaftsrates unterrichtet. Es wird gegenwärtig auf Antwort gewartet. M. Frank

TOP 6.1 Ö: Einwohnerfragestunde AL 32

Aufgabe: Herr Krüger möchte das Nachbargrundstück erwerben. Der Eigentümer ist nicht auffindbar. Das Grundstück ist sehr ungepflegt. Das Ordnungsamt sollte sich einschalten.

Realisierung: Wir können leider nicht tätig werden, da eine nähere Bezeichnung des Grundstückes (Flurstück oder Straßennamen mit Hausnummer) fehlt. Nach näherer Bezeichnung der Lage bzw. des Alteigentümers werden wir tätig werden. M. Frank

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: Storbeck:
Straßenpflege vor einigen Grundstücken wird nicht ordnungsgemäß erledigt
(Manfred Krüger, Storbeck Nr. 29, Andreas Wiechmann, Storbeck Nr. 29)

Realisierung: Kontrollen sind erfolgt. Der überwiegende Teil wurde erledigt. Bußgelder und Ersatzvornahmnen werden ausgesprochen bzw. verhängt. M. Frank

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde 32

Aufgabe: Sind Urnengrabstellen/Grüne Wiese auf dem Flessauer Friedhof möglich?

Realisierung: Der Friedhof liegt nicht in Zuständigkeit der Stadt Osterburg. Eine Rücksprache mit Frau Wagner vom kirchlichen Verwaltungsamt konnte keine Klarstellung bringen. Auskunft hierzu erteilt der Gemeindekirchenrat Flessau und/oder das zuständige Pfarramt. M. Frank

TOP 7.4 Ö: Einwohnerfragestunde Ordnungsamt

Aufgabe: Schliecksdorfer Straße nicht geräumt (Winterdienst).

Realisierung: Nennenswerter Schneefall war im Monat November nicht zu verzeichnen. In der ganzen Einheitsgemeinde wurde im Monat November kein Winterdienst durchgeführt.

TOP 7.2 Ö: Einwohnerfragestunde Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Einige Straßenlampen in der Ballerstedter Straße sind kaputt.

Realisierung: Straßenbeleuchtung wurde durch Fa. Strom Schulz repariert

TOP 7.1 Ö: Einwohnerfragestunden Ordnungsamt

Aufgabe: Auf dem Spielplatz muss Schild für Hundeeigentümer aufgestellt werden (Kot).

Realisierung: Bei der nächsten Verkehrsschilderbeschaffung wird ein solches Schild mitbestellt und dann aufgestellt. Realisierung ca. Mitte bis Ende Februar.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: - Heizung im Dorfgemeinschaftshaus Storbeck lässt sich nur über die Fenster regulieren (geht oder geht nicht)

Realisierung: Für die Reparatur werden Angebote eingeholt.
Frau Mühle am 03.04. beauftragt.
Auftrag wurde an Fa. Stromschulz im September ausgelöst.

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: - kritisiert den Zustand des Spielplatzes (uneben).
- Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung muss verändert werden
- Gehweg in Ballerstedter Straße muss saniert werden
- Gehweg Kreuzung Rönnebecker Straße muss saniert werden

Realisierung: - Schaltzeiten erledigt
- punktuelle Reparatur nicht mehr möglich (Ballerstedter Straße), grundhafte Erneuerung wird für 2015 vorgesehen - in Prioritätenliste nicht enthalten
- Gehweg Rönnebecker Straße - nicht in Prioritätenliste

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: - Weiden zwischen Flessau u. Wollenrade müssen gepflegt werden. Gibt es dafür (Landschaftspflege) Fördermittel?
- Dorfstraße in Wollenrade hat mehrere Löcher
- Weg von Wollenrade nach Schorstedt bis an Teerstraße ist sanierungsbedürftig
- Brücke z wischen Flessau und Storbeck durch Kühe defekt muss repariert- Straße von Ecke bis Hof Ullrich in Storbeck ist sanierungsbedürftig (mehrere Löcher), Weg von Storbeck nach Flessau (von Ullrich nach Flessau) muss saniert

Realisierung: - Wollenrade vor Ort Besichtigung
-Weg nicht in Prioritätenliste
- Brücke vor Ort Besichtigung

TOP 5.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau- und Wirtschaftförderung

Aufgabe: Wer ist verantwortlich für die Reinigung der Straßeneinläufe?
Der Straßeneinlauf an der Dorfstraße vor dem Grundstück Hofmann/Schröder ist defekt.

Realisierung: Verantwortlich für die Reinigung der Straßeneinläufe ist der Gemeindearbeiter.
Auftrag für den Straßeneinlauf Grundstück Hofmann/Schröder ist ausgelöst

TOP 5 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Reinigung der Flure im Neubau sollte durch die Verwalterfirma aus Iden - Herrn Kurt - geklärt werden.

Realisierung: Telefonat mit Herrn Kurth am 18.02.2014. Die Reinigung der Treppenhäuser und Flure hat durch die Mieter zu erfolgen. Darauf wurden und werden die Mieter immer wieder hingewiesen. Eine Reinigung durch eine Firma wird ausgeschlossen, da das zusätzliche Kosten verursacht, welche von den Mietern zu bezahlen sind. Einige Mieter wollen keine Reinigung durch Dritte insbesondere auch wegen der Kosten.

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Bauamt

Aufgabe: Herr Schröder spricht den maroden Gehweg in Flessau an. Insbesondere zwischen dem Abschnitt am Konsum und dem Wohnhaus Busse besteht eine Unfallgefahr (Einlauf/Gully), die unbedingt beseitigt werden muss.
Weiter erwartet Herr Schröder von der Verwal tung ein Konzept zur Instandhaltung der Liegenschaften und Straßen in der Ortschaft Flessau. ==> Erbitte Zuarbeit bis zum 14.11.2013

Realisierung: Auftrag zur Reparatur des Gehweges im Bereich Konsum wurde ausgelöst.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für die Kämmerei

Aufgabe: Zustand des "Wenglerweges" (Schule in Richtung Storbeck) hin. Der Geschäftsführer der Milch-Produktions-GmbH aus Flessau hat Bereitschaft signalisiert, die Gemeinde bei der Instandhaltung des Weges zu unterstützen. Frau Böker ist der Meinung, dass bei diesem Weg die Eigentumsverhältnisse nicht abschließend geklärt sind. Hier muss durch das Liegenschaftsamt eine Klärung erfolgen.
==> Erbitte Zuarbeit bis zum 14.11.2013

Realisierung: Der Weg verläuft zum Einen über Separationseigentum und zum Anderen über privatem Grund und Boden. Zur Klärung der Eigentumsverhältnisse müsste eine Vermessung sowie der Grunderwerb durchgeführt werden, welches jedoch besser durch ein Flurneuordnungsverfahren neu zu ordnen wäre.
Aus heutiger Sicht wird kein Handlungsbedarf hinsichtlich Grundstücksregulierung und Grunderwerb gesehen.

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Herr Franke bemängelt, dass die Straßenlampen in der Ballerstedter Straße nach 22:00 Uhr unzweckmäßig geschaltet sind. Auf der Seite gegenüber von Gatzkes Kuhle brennen zwei Lampen nebeneinander und der Rest der Straße ist unbeleuchtet. Er hat dazu eine Skizze angefertigt und reicht diese mit zum Protokoll ein.

Realisierung: Am 21.11.2013 wurde Fa. Strom Schulz beauftragt.