1 Sitzung 27.02.2019 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 18.04.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 23.08.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Straßenlampen leuchten morgens recht lange. Können die Dämmerungsschalter neu eingestellt werden?

2 Sitzung 17.01.2018 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 11.03.2018 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 09.02.2018 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Frau Liesche merkt an, dass die Straßenlampe Neue Welt, Höhe Haus A. Homeier Nr. 11 zeitnah repariert werden müsste. Es wird um eine Terminmitteilung gebeten.

Realisierung: Kenntnis des Schadens am 09.02.2018 (Protokoll OR v. 17.01.2018)
Auftrag an Fir. Kubernuß erteilt am 09.02.2018 - zur unverzüglichen Reparatur

3 Sitzung 17.01.2018 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen

Umsetzung: Termin: 11.03.2018 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 09.02.2018 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: zwischen Sägewerk und Bahnhofsstraße 2 Lampen defekt. Reparatur zeitnah. Bitte eine Termin mitteilen

Realisierung: Kenntnis des Schadens am 09.02.2018 (Protokoll OR v. 17.01.2018)
Auftrag an Fir. Kubernuß erteilt am 09.02.2018 - zur unverzüglichen Reparatur

4 Sitzung 16.11.2017 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 4 Ö: Berufung von ehrenamtlichen Fahrern für den Bürger -/Ärztebus (Beschlussvorlage II/2017/321)

Umsetzung: Termin: 07.01.2018 an: Müller, Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie
Erledigt: 15.12.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frage von Ernst Jesse: Wie erfolgt die Bezahlung bezüglich des ganzen Unternehmens (staatlich gefördert Maßnahme oder vom Land)?

Realisierung: Bei dem Bürgerbus-Projekt handelt es sich um ein Förderprojekt des Landes, gemeinsm mit der EU Den Bus bekommen wir kostenfrei für die Dauer von drei Jahren zur Verfügung gestellt. Das Land wird das Fahrzeug leasen und die Kosten für Versicherung, Steuern, Durchsichten tragen. Die Betriebskosten (Kraftstoff) haben wir zu zahlen. Ebenso hat die Kommune die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Fahrer zu tragen. Die Einnahmen durch Beförderungsentgelte verbleiben bei der Kommune.

5 Sitzung 27.09.2017 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 10.11.2017 an: Müller, Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie
Erledigt: 23.10.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Verchow und Frau Schmidt möchten ein Wahlrecht einwirken, über die Entscheidung, wo die Kinder eingeschult werden. Der Wunsch besteht darin, die Kinder in Osterburg einzuschulen. Die Eltern wünschen eine persönliche Antwort.

Realisierung: Beantwortung wurde an Frau Schulz am 19.10.2017 übergeben
Frau Schulz hat Frau Verchow und Frau Schmidt mit Schreiben vom 23.10.2017 über die Rechtslage informiert. Frau Klooß hat eine Kopie des Schreibens nachrichtlich erhalten.

6 Sitzung 28.09.2016 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates vom 24.08.2016 - AL 20

Umsetzung: Termin: 21.10.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 10.10.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Ortschaftsrat erbittet Antwort von der Kämmerei zum TOP 3 des Protokolls vom 16.09.2016.

Realisierung: Grenzfeststellungen werden bei Bedarf beauftragt, wobei die Kosten von dem an der Durchführung Interessierten zu tragen sind. Seitens der Stadt Osterburg ist ein Bedarf zur Beauftragung einer Grenzfeststellung für den Pappelweg zur Zeit nicht erkennbar. Es kann auf Wunsch ein Termin zur Vor-Ort Besichtigung mit der OBM vereinbart werden, um die Örtlichkeit mit der Karte abzugleichen.

7 Sitzung 06.07.2016 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 20.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Im Pappelweg wurde der Randstreifen umgepflügt. Er beschreibt den Weg mit einer Breite von 6,50 Metern. Die Begrenzung sei umgefahren worden. Er schlägt eine Grenzfeststellung vor. In Höhe der einstigen Familie Grüneberg befinden sich noch zwei Grenzsteine. Anlass ist eine Beschwerde des Pächters des Kirchenlandes, dessen Acker mehrfach mit großen Fahrzeugen am Randstreifen überfahren wurde.

Realisierung: Bei diesem Sachverhalt handelt es sich um eine Liegenschaftsangelegfenheit. Bitte der Kämmerei mitteilen. M. Frank

8 Sitzung 06.07.2016 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 01.08.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: E. Jesse
BGH-Gelände dringend wegen Unfallgefahr sichern
Unfallschwerpunkt an der Schulstraße-Einfahrt aus richtung Gaststätte kommend (Grundstück Uwe Hermann), laufend parken zwei Autos quer auf dem Gehweg und zwingen die Fußgänger auf die Fahrb ahn zu wechseln, Durchführung von verstärkten Kontrollen durch das Ordnungsamt

Realisierung: Die alte BHG (Giebel) wurde durch das Aufstellen eines Bauzaunes gesichert wurde. Mit dem Hausbewohner wurde gesprochen. Er und seine Mutter wollen in Zukunft so parken, dass eine Behinderung der Fußgänger nicht mehr erfolgt. Wir halten dies weiter unter Kontrolle. M. Frank

9 Sitzung 06.07.2016 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen AL 20

Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 12.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Laut Zeitungsbericht vom Juni 2016 ist eine nachträgliche Zuwendung in Höhe von 64.700 Euro an die Einheitsgemeinde geflossen.
Frage: Wofür wurden diese Gelder verwendet?

Realisierung: Es handelt sich um Zuweisungen nach dem FAG, die im Rahmen der Koalitionsverhandlunegn ausgehandlet wurden und der Stärkung der Finanzkraft der Kommunen dienen soll. Damit soll ein gewisser Ausgleich gegenüber den durch die alte Regierung erfolgten Kürzungen der Finanzmittel der Kommunen erreicht werden. Trägt zur Minderung des Fehlbedarfes bei.

10 Sitzung 06.07.2016 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 6 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters AL 20

Umsetzung: Termin: 02.08.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 14.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Ortschaftsrat erbittet dringend Informationen zu den Besitzverhältnissen des Sägewerkplatzes und zur abgerissenen Baracke.
Der Grund: eine Eiche ragt auf den Weg und behindert die Müllabfuhr. Diese weigert sich, dort entlang zu fahren. (Info vom 04.07.2016 von Frau Wüstenberg)

Realisierung: Der geschilderte Sachverhalt ist Frau Wüstenberg so nicht bekannt. Es lag ihr eine Information zu Problemen in der Feldstraße vor. Es wurde durch Frau Wüstenberg recherchiert, dass es sich um eine Eiche hinter der Baracke handeln könnte, die sich auf kommunalem Grund und Boden befindet. Der Gemeindarbeiter wurde beauftragt, herabhängende und störende Äste zu entfernen.

11 Sitzung 04.04.2016 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 5.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters AL 32:00

Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 08.04.2016 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Abbau der ungültigen Schilder an der Uchtebrücke am Sportlerheim

Realisierung: Um eventuelle Verwechslungen auszuschließen wurde Frau Klooß gebeten die Schilder namentlich zu benennen. Dann erfolgt die Prüfung im Amt und ggf . der Abbau der Schilder. Eine Mailnachricht ist an Frau Klooß ergangen.

12 Sitzung 03.02.2016 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 19.02.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 11.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Jesse bittet um Information von der Verwaltung, ob der Umzug von der Ernst-Thälmann Str. 10 zum Rathaus, Kleiner Markt 7, bereits beschlossen ist.

Realisierung: Bisher nicht beschlossen.

13 Sitzung 03.02.2016 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.11.2015

Umsetzung: Termin: 16.02.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 11.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Zu der Sitzung am 09.03.2016 ist dem Ortschaftsrat über den Sachstand der Fördermittel Bericht zu erstatten.

14 Sitzung 03.02.2016 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters Amt 10

Umsetzung: Termin: 16.02.2016 an: Schulz, Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: 2. Der Antrag auf Änderung der Betriebserlaubnis (Reduzierung der Kinderzahl von 28 auf 22 Kinder) für die Kita in Walsleben wird 2016 noch nicht gestellt. Der Ortschaftsrat möchte über die Situation informiert werden.

Realisierung: In der Kita wird ein Gruppenraum nur noch teilweils zur Kita-Betreuung genutzt. Der Raum dient hauptsächlich als Leiterin- und Erzieherzimmer. Zur Zeit werden 22 Kinder in der Einrichtung betreut. Für Juni und Juli 2016 liegen zwei Anmeldungen für Geschwisterkinder vor. Außerdem sollen zwei Flüchlingskinder aufgenommen werden. Somit wären dann 26 Kinder in der Einrichtung. Im August werden 4 Kinder eingeschult, so dass dann wieder nur 22 Kinder in der Einrichtung wären.

15 Sitzung 22.06.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 6.2 Ö: Anfragen an das Bauamt 2

Umsetzung: Termin: 06.07.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 11.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Kahlow merkt an, dass sich in der Uchtenhagener Straße ein großes Schlagloch befindet.

Realisierung: Sofern noch offen, bitte nochmal im OR auf Zustand verweisen

16 Sitzung 22.06.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 6.1 Ö: Anfragen an das Bauamt 1

Umsetzung: Termin: 06.07.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 11.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Jesse erklärt, dass der Radweg nach Rohrbeck zugewachsen ist. Der Ortschaftsrat bittet um Behebung des Zustandes.

17 Sitzung 20.04.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 6 Ö: LEADER-Liste

Umsetzung: Termin: 11.06.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 15.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Ortschaftsrat erkundigt sich, ob die LEADER-Liste gleichzeitig Prioritätenliste ist.

Realisierung: Die Leader Projekte sind Bestandteil der Prioritätenliste und wurden vor Verabschiedung des Haushaltes 2015 in die Prioritätenliste aufgenommen.

18 Sitzung 20.04.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen

Umsetzung: Termin: 25.06.2015 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 11.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Heizkörperventile im Jugendclub müssen überprüft werden. Sie sind defekt und müssen dringend repariert werden. Der Ortschaftsrat hat mehrmals auf diese defekten Ventile hingewiesen.

Realisierung: Die Arbeiten wurden laut Aussagen des Gemeindearbeiters, Herrn Bernd Verchow inzwischen erledigt. M. Frank

19 Sitzung 30.03.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Bauamt

Umsetzung: Termin: 28.04.2015 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 21.04.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Für die ¿Willkommen¿-Schilder an den Ortseingängen wird ein Wetterschutz benötigt.

Realisierung: werden überarbeitet durch Holzwerkstatt

20 Sitzung 26.01.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 4.1.1 Ö: Information für das Bauamt 1

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 27.03.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Am ¿Möllendorfer Weg¿ befindet sich eine defekte Bank.

Realisierung: wurde bereits abgebaut

21 Sitzung 26.01.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7.3 Ö: Anfragen und Anregungen an das Bauamt 3

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 27.03.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: An den Ortsschildern sollte man eine Überdachung anbringen.

Realisierung: wird geprüft

22 Sitzung 26.01.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen an das Bauamt 2

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 30.03.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: In der Feldstraße befinden sich große Schlaglöcher, es muss nach Lösungen gesucht werden. Möglicherweise sollte dies für das Jahr 2016 in die Prioritätenliste aufgenommen werden.

Realisierung: erledigt durch Gemeindearbeiter

23 Sitzung 26.01.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Bauamt 1

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 27.03.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Ortschaftsrat weist erneut darauf hin, dass die Uchtenhagener Straße von Buschwerk und anderem Bewuchs befreit werden muss.

Realisierung: Nach Reparatur des Schredders erfolgt die Beseitigung

24 Sitzung 26.01.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 4.3.2 Ö: Informationen für das Ordnungsamt 2

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 10.04.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Straße von Walsleben nach Uchtenhagen ist seit September 2014 ständig im Gespräch, zur Gefahrenabwehr muss dort der Baumbewuchs und Sträucher dringend beschnitten werden. Kann das durch eine Firma oder, gegen entsprechende Bezahlung, von der örtlichen Feuerwehr durchgeführt werden?

Realisierung: Diese Frage ist an den Produktverantwortlichen zu richten. Für die Straßen, Wege und Plätze ist das Bauamt zuständig.
M. Frank

25 Sitzung 26.01.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 4.3.1 Ö: Informationen für das Ordnungsamt 1

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 21.04.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Jugendclub reichte Antrag auf Bezahlung einer Dartscheibe ein ¿ aus welchem Fond kann das bezahlt werden?

Realisierung: Am 04.02.2015 wurde an Herrn Mario Grünwald das Geld für die Dartscheibe in Höhe von 43,40 ¿ überwiesen.

26 Sitzung 26.01.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 4.2 Ö: Informationen an das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 15.06.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Gibt es eine Fördermöglichkeit für das DGH, um es zu renovieren und es zur Traditionspflege zu nutzen?
- z.B. Ausstellung des Malers E. Tramp
- Geschichte der Ortschaft Walsleben
Die Renovierung des Flures und des Gemeinderaums im DGH ist notwendi g.

Realisierung: Kann die malermäßige Instandsetzung in Eigeninitiative oder durch den Gemeindearbeiter erfolgen? Farbe wird durch die Stadt finanziert. Eine malermäßige Instandsetzung durch eine Fachfirma ist im HH-Jahr 2015 nicht geplant. Diese kann dann erst für 2016 berücksichtigt werden und ist bei Frau Mühle dann für die Planung anzumelden. Fördermöglichkeiten für malermäßige Instandsetzungen sind nicht bekannt.

27 Sitzung 26.01.2015 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 4.1.2 Ö: Information für das Bauamt 2

Umsetzung: Termin: 07.04.2015 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 25.03.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Das Dach des ehemaligen Umkleidehauses am Sportplatz ist defekt, ist Reparatur möglich?

Realisierung: bitte um Klärung um welches Gebäude es sich hierbei genau handelt

28 Sitzung 20.10.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 11.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 11.11.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 28.10.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Anfrage von Frau Gehne: ¿Findet die 125 Jahre - FFW Walsleben - Feier nur mit geladenen Gästen statt? ¿

Realisierung: Die Frage hätte niemand besser als Dr. Ringhard Friedrich in der Sitzung beantworten können. Die Gästeliste stammt nicht von der Verwaltung und wurde auch mit dieser nicht abgesprochen.
M. Frank

29 Sitzung 20.10.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 5.1 Ö: Informationen zur Uchtebrücke (Amt für Bau und Wirtschaftsförderung, Herr Bartels) für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Umsetzung: Termin: 11.11.2014 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 27.03.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Der Ortschaftsrat bittet um einen Kostenvoranschlag für den Erhalt oder die Erneuerung der Brücke.

Realisierung: Für den Neubau der Brücke wurde ein Antrag über LEADER Förderung gestellt.

30 Sitzung 20.10.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 11 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 11.11.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 28.10.2014 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Anfrage von Herrn Grünwald: ¿Wo bleibt die Tür für den Jugendclub? ¿
Es wird geantwortet, dass es einen Beschluss für den Einbau der Tür gebe.

Realisierung: Das Bauamt hat eine Firma mit der Ermittlung der Kosten für eine neue Außentür beauftragt. Wenn die Kosten ermittelt sind muss entschieden werden, ob die Erneuerung der Tür noch in diesem Jahr erfolgen kann.
M. Frank

31 Sitzung 01.09.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 9.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 08.10.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 26.09.2014 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: In der Nähe der Schäferei sei Unrat abgekippt worden. Es handele sich um das Flurstück 13/14 ¿ 13/15 der Flur 4.
Das Ordnungsamt solle unterrichtet werden.

Realisierung: Die Mitteilung über die Müllablagerung wurde am 26.09.2014 zuständigkeitshalber an das Umweltamt des Landkreises weitergeleitet. Außerdem wurden noch zwei weitere Müllstandorte (nahe der Landesstraße) gemeldet. Eine Nachkontrolle unsererseits wird am 20.10.2014 erfolgen. M. Frank

32 Sitzung 01.09.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 5.1 Ö: Informationen zur Brücke am Sportlerheim für das Bauamt

Umsetzung: Termin: 08.10.2014 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 21.10.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Ortschaftsratsmitglieder äußern den Wunsch, eine Kopie des Protokolls über die Sperrung der Brücke zu erhalten.
Es wird nachgefragt, ob eine Reparatur der Brücke geplant sei, beziehungsweise welche Möglichkeiten zur Instandsetzung der Brücke be stünden.
Herr Jesse äußert, dass die Brücke möglicherweise eine Fehlkonstruktion sei. Hierauf bittet der Ortschaftsrat um einen Termin vor Ort mit den Verantwortlichen.

Realisierung: der weitere Verlauf wurde in der letzten Ortschaftsratssitzung am 20.10.2014 beraten und protokolliert

33 Sitzung 01.09.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 10.3 Ö: Einwohnerfragen an das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 06.10.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 25.09.2014 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Abfluss an der Uchte:Herr R. Krauss führt an, dass sich der Wasserabfluss von der Brücke seit dem Brückenneubau verändert habe und dass das Wasser jetzt in Richtung anliegender Grundstücke abfließe.
Es wird um eine Begehung vor Ort mit Herrn Frank und Herrn Krauss gebeten.

Realisierung: Das LHW Osterburg wurde als zuständige Behörde um einen gemeinsamen Vororttermin mit Herrn Frank und Herrn Krauss gebeten. Der Termin wird mit Herrn Krauss abgestimmt. M. Frank

34 Sitzung 01.09.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 10.2 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt 2

Umsetzung: Termin: 06.10.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 30.09.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Es wird nachgefragt, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW möglich sei. Der Lärm sei sehr störend für die Anwohner der Hauptstraße.
Die Adresse des Landesbetriebs Bau soll Herrn Heine mitgeteilt werden.

Realisierung: Straßenbaulastträger der Hauptstraße in Walsleben ist die Straßenmeisterei des Landes in der Bismarker Straße Nr. 70 in Osterb. Ein Antrag zur Reduzierung kann jederzeit von jeder Person oder Behörde gestellt werden. Dem Antrag ist natürlich eine umfangreiche Begründung beizufügen. Allein der Satz, dass der LKW Verkehr störend sei, reicht natürlich nicht aus. Es sollten auch mehrere Personen die sich gestört fühlen diesen Antrag unterschreiben. Ganze Antwort siehe Mail - Platz reicht nicht!!!!!!

35 Sitzung 01.09.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 10.1 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt 1

Umsetzung: Termin: 06.10.2014 an: Aßmuß, Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie
Erledigt: 06.06.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Es wird angefragt, ob Möglichkeiten für Rollstuhlfahrer geschaffen werden können und ob seitens der Stadtverwaltung ein Konzept hierzu vorhanden sei.

36 Sitzung 29.07.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 10.3 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt Teil 3

Umsetzung: Termin: 22.08.2014 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 07.10.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Heine weist auf die Modernisierung der Straßenbeleuchtung mit neuen Leuchtmitteln hin und bittet darum, dies bei Reparaturen zu berücksichtigen.
Er fragt nach, in welchen Ortschaften schon neue Lampen errichtet wurden.

Realisierung: wird bei Reparaturen berücksichtigt, Eine Modernisierung bzw. genereller Umbau auf LED Beleuchtung bedeutet eine Investition und diese ist umlagepflichtig (Bürger bezahlt mit)

37 Sitzung 29.07.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 10.2 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt Teil 2

Umsetzung: Termin: 22.08.2014 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 07.10.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Weiterhin führt Herr Heine aus, dass er an der Hauptstraße wohnt und beschwert sich über das hohe Verkehrsaufkommen im Ort und über die Geschwindigkeit, mit welcher die Fahrzeuge Walsleben passieren.
Er möchte wissen, an wen er sich wenden kann, um die Schäden an seinem Haus und am Geschirr zu melden, welche durch die Vibrationen der vorbeifahrenden Fahrzeuge entstünden.
Herr Kränzel antwortet, dass er sich an den Landesbetrieb Bau, als Baulastträger, wenden müsse.

Realisierung: Antwort wurde bereits durch Herrn Kränzel gegeben

38 Sitzung 29.07.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 10.1 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt Teil 1

Umsetzung: Termin: 22.08.2014 an: Harwart, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 17.09.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Torsten Heine fragt, warum die Brücke über die Uchte nicht genutzt werden kann beziehungsweise, ob die Brücke wieder freigegeben wurde, da die Absperrungen entfernt wurden.

Realisierung: Die Brücke über die Uchte wurde nicht wieder freigegeben. Die Absperrungen wurden wieder angebracht.

39 Sitzung 29.07.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 10 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 22.08.2014 an: Aßmuß, Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie
Erledigt: 31.05.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Schildt fragt nach, wie der Sachstand zum Radweg ist.
Herr Jesse gibt hierzu einige Erläuterungen.
Frau Schildt möchte schriftlich von der Verwaltung unterrichtet werden, so Herr Dr. Friedrich. Eine Kopie der Benachrichtigung soll dem Ortsch aftsrat zugesandt werden.

40 Sitzung 10.03.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 5 Ö: Anhörung zum Beschluss der Prioritätenliste
Vorlage: 00-I/14/384 - Informationen für das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 04.04.2014 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 03.04.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Friedrich: Walsleben möchte auch in kleinen Schritten bedacht werden,Punktesystem wird als nicht akzeptabel angesehen, im ländlichen Raum soll auch etwas getan werden. Prioritätenliste findet auch bei den anderen Ortschaftsräten wenig Zustimmung. Herr Jesse: Ortschaft Walsleben wurde zu wenig berücksichtigt. Frau Zier fragt wofür die Werbener Straße mit 24 Punkten bedacht wurde? Dafür werden die Dörfer zu wenig berücksichtigt.

Realisierung: Die Prioritätenliste mit Kriterien wurde vom Stadtrat beschlossen. Die Werbener Straße ist, wie auch eine Vielzahl anderer Strraßen, auf 24 Punkten gekommen. Diese setzen sich aus den Kriterien gesetzlicher Auftrag 10 P, Erhaltung der Vermögenssubstanz 8 P und langfristige Kosteneinsparung mit 6 Punkten zusammen.

41 Sitzung 28.01.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 11.2 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 07.03.2014 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 03.03.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Nutzung zu Feiern von Vereinen im DGH
Nutzungssatzung soll Herrn E. Klooß aus Walsleben zugestellt werden (für die Jagd)
Der Ortschaftsrat bittet um Einsichtnahme in die Nutzungssatzung des Dorfgemeinschaftshauses

Realisierung: Die Nutzungssatzung wurde dem Ortsbürgermeister am 03.03.2014 ins Postfach gelegt. Herr Klooß hat die Möglichkeit die Satzung in der Verwaltung, beim Orts-BM oder im Internet einzusehen. Von einer Übersendung der Satzung wird abgesehen, da dieses für Herrn Klooß kostenpflichtig wäre.

42 Sitzung 28.01.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 11.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt

Umsetzung: Termin: 13.03.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 20.03.2014 Ergebnis: in Bearbeitung

Aufgabe: Straße am Grundstück Eberhard Klooß, Grüner Weg 1 soll vom gesperrt werden ==> schwere Fahrzeuge, beschädigen die Wände seines Hauses Verkehrsgefährdung (Kurvenlage)
Ab Bushaltestelle bis Einmündung Gartenstraße parken häufig nacheinander viele Fahrzeuge, die auf der Hauptstraße den Verkehr stark behindern,
ebenfalls ein Hindernis durch parkende Fahrzeuge ab Grüner Weg bis Potterweg
(zur Überprüfufung Herrn Klooß kontaktieren)

Realisierung: Das Ordnungs- und das Bauamt prüfen geminsam die Notwendigkeit einer Sperrung oder einer Nutzungseinschränkung des "grünen Weges". Bei einer Sperrung müssten die Bewohner die Mülltonnen bis zu 130 Meter an den Goldbecker Weg bringen!!!!!!! Das Parkverbotsproblem auf der L Straße wurde dem Straßenbauamt weitergeleitet. Die Gemeinde entscheidet hierrüber nicht. Die Anordnung eines Parkverbotes wird geprüft. Alle Ergebnisse bzw. Vorschläge werden dem OR übermittelt.

43 Sitzung 28.01.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 7 Ö: Anhörung zum Beschluss der Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Osterburg (Altmark) über das Abbrennen von Brauchtumsfeuern und anderen offenen Feuern im Freien
Vorlage: 00-I/14/375

Umsetzung: Termin: 06.03.2014 an: Frank, Ordnungsamt
Erledigt: 05.03.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Zier: Ist das Verbrennen von Gartenabfällen genehmigt? Der Ortschaftsrat möchte genaue Aussagen, was verbrannt werden darf.
Herr Dr. Friedrich: Straffe Regelungen
Der Ortschaftsrat stimmt dieser Anhörung zu, allerdings nicht dem § 4 Abs. 1.

Realisierung: Meine Antwort ist auf dem Mailwege zum Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie unterwegs.

44 Sitzung 28.01.2014 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 5 Ö: Diskussion der Prioritätenliste für Investitionen an das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 02.04.2014 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 03.04.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Jesse informiert:
Entscheidungshilfe für Investitionen.
Dörfer sind dürftig benannt.
Umnutzung/Umbau Sportraum soll in der Liste gestrichen werden.
Instandhaltung Weg ¿ Neubau Fahrradweg.
Wendehammer Uchtestraße zählt zum Straßenbau.
Alle anderen Maßnahmen sind bestätigt.

Realisierung: Der Wendehammer wurde der Uchtestraße als Maßnahme zugeordnet. Ummnutzung Sportraum in der Kita wurde aus der Liste genommen. Neubau und Instandsetzung Fahrradweg waren in Prioritätenliste vorhanden.

45 Sitzung 18.11.2013 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 5.2 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Umsetzung: Termin: 16.01.2014 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt
Erledigt: 17.02.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Es wird der Hinweis gegeben, dass sich mehrere große Löcher auf der Hauptstraße befinden.

Realisierung: Es handelt sich hierbei um eine Landesstraße - Straßenmeisterei Bismarker Straße in Hansestadt Osterburg (A)

46 Sitzung 18.11.2013 Ortschaftsrat Walsleben

TOP 5.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeister für das Amt für Finanzen

Umsetzung: Termin: 16.01.2014 an: Kränzel, Amt für Finanzen und Ordnungsangelegenheiten
Erledigt: 13.05.2014 Ergebnis: teilweise erledigt

Aufgabe: Herr Jesse: Asbestrohrbeseitigung ¿ Anzeige muss erfolgen
Herr Dr. Friedrich bittet darum, den Sachverhalt nochmals durch die Verwaltung zu prüfen. Die Sachlage ist der Verwaltung hinreichend bekannt.

Realisierung: WVSO zur Zuständigkeit der Beräumung der alten Wasserleitungen am 26.02.14 angeschrieben, da Bau zu DDR Zeiten unter MAWAG erfolgte. 04.03.14 Krä
Antwort des WVSO vom 13.05.2014: Sehr geehrter Herr Kränzel,
der Wasserverband wird die Entsorgung der Asbestleitungen übernehmen. Voraussichtlich bis Ende Juni wird dies erfolgt sein. Über den Abschluss der Arbeiten werden wir Sie informieren.
Freundliche Grüße Susanne Ahrens
Ich bitte um Kontrolle der Erledigung durch den Orts BM. 13.05.14 Krä