TOP 7 Ö: Zuarbeiten Amtsblatt - Bibliothek

Aufgabe: Am 1. Oktober 2022 ist ein Dorffest in Rossau auf dem Freizeitgelände an der Biese geplant.

Realisierung: in Veranstaltungskalender im Amtsblatt Oktober aufgeommen

TOP 6 Ö: Zuarbeiten Amtsblatt

Aufgabe: Das Dorffest in Königsmark soll vom 10.09.2022 bis zum 11.09.2022 stattfinden.

Realisierung: in Veranstaltungskalender im Amtsblatt Sept. aufgenommen

TOP 4 Ö: Anhörung zum Beschluss über die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGfK) Vorlage: III/2019/057 - Amt 60.00

Aufgabe: Bei diesem Tagesordnungspunkt kommt es zu regen Diskussionen. Vor- und Nachteile werden besprochen. Es kommen aber auch viele Fragen auf:

Kommt die Geschäftsstelle unaufgefordert auf die Gemeinde zu?
Was bedeutet „geschäftsführende Kommune“?
Ist das ein Vorteil für Meseberg?

Der Ortschaftsrat bittet um Klärung der Fragen.

Realisierung: - die Vertretung der Stadt kümmern sich um den Kontakt mit der Geschäftsstelle
- um die geschäftsführenden Kommune bewerben sich zurzeit 3 Gemeinden aus Sachsen-Anhalt, im Ort, in der nach einem Wahlverfahren gewählten Kommune, richtet die Geschäftsstelle ihre Räume ein und agiert von dort für die AG in S-A
- die Mitgliedschaft in der AG ist ein Vorteil für die gesamte Gemeinde, Erläuterungen gern während der OR-sitzung am 04.10.2019 in Meseberg

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Der Ortschaftsrat bittet die Verwaltung zu prüfen, on 2 Schautafeln in Rengerslage erneuert werden können. Es handelt sich um die Tafeln vor dem Grundstück Sachse sowie an der Feuerwehr.

Realisierung: Neubau bei der Holzwerkstatt beauftragt und gebaut.

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Herr Brünsch erkundigt sich nach dem Abarbeitungsstand beim Bauvorhaben Diakonie.

Realisierung: erneute Anfrage gestartet, da nur ein Angebot vorliegt

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 32

Aufgabe: Herr Beninde fragt an, ob die Entnahme aus öffentlichen Gewässern noch erlaubt ist.

Realisierung: Es kommt unter anderem auf den Entnahmezweck an. Zur Löschwasserversorgung kann Wasser entnommen werden. Die Nutzung durch Privatpersonen muss mit den Trägern der Gewässer abgesprochen werden. LHW, Unterhaltungsverbände und die Stadt selbst.

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Herr Rüdrich bittet um Information per E-Mail, wenn AGH-Maßnahmen neu besetzt werden bzw. um eine Mischung von männlichen und weiblichen Teilnehmern handelt, damit die technische Kompetenz gewährleistet ist.

Realisierung: Information über Besetzung erfolgt, aber die Stadt hat keinen Einfluss auf männl./weibl. Besetzung.

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Die Straßenlampen in der Ortschaft schalten sich unterschiedlich ein und aus (Straßenzüge).

Realisierung: Mangel behoben

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Herr Wißwe möchte wissen, ob Meseberg auch eine barrierefreie Bushaltestelle bekommt.

Realisierung: ja, in einer der nächsten Jahre

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Am Dorfgemeinschaftshaus Krevese seien Reparaturen an den Fenstern des Obergeschosses notwendig.

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 32

Aufgabe: Herr Wolligandt spricht einen illegalen Entsorgungsplatz für Grünschnitt an. In der Vergangenheit seien bereits Betonplatten vor diesem Platz abgelegt worden, um eine weitere Nutzung zu verhindern. Dennoch sei erneut Grünschnitt abgelegt worden. Er fordert erneut das Anbringen von Verbotsschildern und erkundigt sich, so diese bleiben.
Herr Kränzel fragt nach, ob schon einmal die Möglichkeit eines Postwurfs zur Information der Einwohner in Erwägung gezogen wurde.

Realisierung: Der Erfolg der Maßnahme stand von vornherein in Frage. Die Entsorgung hat 2.500,00 € gekostet. Es wird keine weitere Entsorgung über das Ordnungsamt geben. Das Schild soll nach Angaben der Stadtwerke bereits aufgestellt sein. Eine Postwurfsendung kann erfolgen, wird aber zwecklos sein. Es helfen nur gezielte Anzeigen mit Namen, Urzeit und Datum.

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte-Bibliothek

Aufgabe: Welche Aufgabe hat der neu gebildete Ausschuss für "Kultur"?

TOP 13.3 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 60

Aufgabe: Der Baumschnitt zwischen Schmersau und Natterheide ist nicht zufriedenstellend ausgeführt worden. Teilweise liegt der Verschnitt in den Gräben.

Realisierung: Der Baumschnitt verbleibt an Ort und Stelle

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte-Amt 60

Aufgabe: Der Zustand um die Ruine „Alte Molkerei“ ist untragbar

Realisierung: Gebäude befindet sich in Privatbesitz. Wenn keine Gefahr für den öffentlichen Raum vom Grundstück ausgeht, darf die Gemeinde nicht handeln.

TOP 13.2 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 32

Aufgabe: Petra Fenzl weist darauf hin, dass das Grundstück Schmersau Nr. 9 zunehmend verwahrlost. Sie möchte wissen, ob es statthaft ist, dass der Zaun bis zur Straße verläuft und bittet das Ordnungsamt, sich um den Sachverhalt zu kümmern.

Realisierung: Das Bauamt wurde mit dem Mähen des Grünstreifens beauftragt. Der Grünstreifen befindet sich im Eigentum des Landkreises. Durch den Zaun wird der öffentliche Straßenverkehr nicht erschwert oder verhindert. Ein Gehweg ist nicht vorhanden. Ein weiteres Einschreiten ist nicht möglich.

TOP 13.6 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 60

Aufgabe: Matthias Schulz erklärt, dass Teile der Bordsteine Schmersau Nr. 2 hochgesetzt werden müssen.

Realisierung: Bitte zusätzliche Erläuterungen zur gewünschten Maßnahme

TOP 13.1 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 60

Aufgabe: Robert Fenzl bittet um einen Spiegel und einen Händetrockner für die WC-Anlage im Jugendclub Gladigau.

Realisierung: Spiegel + Handtuchspender für HH 2020 durch Amt 32.00

TOP 13.5 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 60

Aufgabe: Marco Röhl weist auf den schlechten Zustand des ländlichen Wegebaus hin.

Realisierung: Bitte genauer definieren.

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte-Amt 60

Aufgabe: Eingangstür zum Dorfgemeinschaftshaus ist unten nicht Dicht!

Realisierung: Reparatur erfolgt

TOP 13.4 Ö: Einwohnerfragestunde-AL- 60

Aufgabe: Frau Fenzl schlägt Malerarbeiten am Jugendclub Schmersau vor.

Realisierung: in HH 2020 eingestellt entspr. Anmeldung durch M. Müller

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Die Straßenlampen leuchten morgens recht lange. Können die Dämmerungsschalter neu eingestellt werden?

TOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 60.00

Aufgabe: Die Gehwege, wo die Kabel neu verlegt wurden, müssen noch verdichtet und nochmal Fugen eingefegt werden. Die Abnahme ist zu verweigern. Es ist zu prüfen, wie viel der Wege aufzunehmen war. Es wurde eine Breite von ca. 60 cm aufgenommen. Durch den Minibagger wurden Spuren in die Pflasterung gefahren. Die Anlieger der Königsmarker Straße haben Beiträge für einen neuen Gehweg entrichtet.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 60.00

Aufgabe: Das Auffangbecken von der L9 am Bauernteich muss gewartet werden. Der Ablauf ist versandet.

TOP 7 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Es wurde angefragt, warum kein Geld aus dem Windradfond in die Infrastruktur des Ortes Rossau gesteckt wird.

Realisierung: Gelder stehen gm. Vereinbarung mit den Investoren Vereinen zu

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen

Aufgabe: Die Kreisstraße von Ortsausgang Groß Rossau über Schliecksdorf bis Zedau bedarf dringend eines grundhaften Straßenausbaus.

Realisierung: Realisierung durch Landkreis

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Frau Liesche merkt an, dass die Straßenlampe Neue Welt, Höhe Haus A. Homeier Nr. 11 zeitnah repariert werden müsste. Es wird um eine Terminmitteilung gebeten.

Realisierung: Kenntnis des Schadens am 09.02.2018 (Protokoll OR v. 17.01.2018)
Auftrag an Fir. Kubernuß erteilt am 09.02.2018 - zur unverzüglichen Reparatur

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen

Aufgabe: zwischen Sägewerk und Bahnhofsstraße 2 Lampen defekt. Reparatur zeitnah. Bitte eine Termin mitteilen

Realisierung: Kenntnis des Schadens am 09.02.2018 (Protokoll OR v. 17.01.2018)
Auftrag an Fir. Kubernuß erteilt am 09.02.2018 - zur unverzüglichen Reparatur

TOP 4 Ö: Berufung von ehrenamtlichen Fahrern für den Bürger -/Ärztebus (Beschlussvorlage II/2017/321)

Aufgabe: Frage von Ernst Jesse: Wie erfolgt die Bezahlung bezüglich des ganzen Unternehmens (staatlich gefördert Maßnahme oder vom Land)?

Realisierung: Bei dem Bürgerbus-Projekt handelt es sich um ein Förderprojekt des Landes, gemeinsm mit der EU Den Bus bekommen wir kostenfrei für die Dauer von drei Jahren zur Verfügung gestellt. Das Land wird das Fahrzeug leasen und die Kosten für Versicherung, Steuern, Durchsichten tragen. Die Betriebskosten (Kraftstoff) haben wir zu zahlen. Ebenso hat die Kommune die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Fahrer zu tragen. Die Einnahmen durch Beförderungsentgelte verbleiben bei der Kommune.

TOP 7 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Frau Verchow und Frau Schmidt möchten ein Wahlrecht einwirken, über die Entscheidung, wo die Kinder eingeschult werden. Der Wunsch besteht darin, die Kinder in Osterburg einzuschulen. Die Eltern wünschen eine persönliche Antwort.

Realisierung: Beantwortung wurde an Frau Schulz am 19.10.2017 übergeben
Frau Schulz hat Frau Verchow und Frau Schmidt mit Schreiben vom 23.10.2017 über die Rechtslage informiert. Frau Klooß hat eine Kopie des Schreibens nachrichtlich erhalten.

TOP 11 Ö: Anfragen und Anregungen

Aufgabe: M. Handke fragt warum der Hilligesplatz samt Wasserspiel nicht durch die Kehrmaschine gefegt wird?

Realisierung: Seit ungefähr sechs Wochen wird der Hilligesplatz jetzt maschinell gereinigt.

TOP 4 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters AL 32

Aufgabe: Grundstück Jüttner:
Das Scheunentor stellt möglicherweise eine Gefahr dar. (Flur 2, Flurstück 162/161, Triftweg 15) Am nebenstehenden Gebäude fallen Ziegel herunter, eine Sicherung muss erfolgen.
Am Triftweg ist das Verkehrsschild Einengung der Fa hrbahn nicht richtig sichtbar.

Realisierung: Der Dachstein des Hauses wurde gerichtet. Das Betreten des Grundstückes ist durch das Setzen eines Zaunes nicht mehr möglich. Somit stellt das Scheunentor keine Gefahr mehr dar. Die Verkehrsschau in Ballerstedt hat stattgefunden. Die entsprechenden Verkehrsschilder werden ausgetauscht.

TOP 5.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters - AL 32.00

Aufgabe: Dorfstraße 2/2A in Rengerslage (Heinz Schönemann), Haus ist leerstehend, Kontrolle durch Ordnungsamt erbeten ==> Gosse

Realisierung: Die Gosse wurde von Herrn Schönemann inzwischen gereinigt.

TOP 7.1 Ö: Anhörung zum Beschluss zur Neufassung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Seege/Aland, Milde/Biese und Uchte für die Hansestadt Osterburg (Altmark) Vorlage: II/2016/201 - AL 20.001

Aufgabe: Warum müssen Grundstückseigentümer Umlagebeiträge zahlen, obwohl das Regenwasser auf dem eigenen Grundstück verrieselt wird?

Realisierung: Die Umlageflicht besteht für den Flächenbeitrag für alle Grundstücke mit Ausnahme derer, die in Bundeswasserstraßen entwässern, für den Erschwernisbeitrag wie zuvor und die nicht der Grundsteuer A unterliegen. Anfallendes Oberflächenwasser wird ober bzw unterirdisch abgeleitet und fließt letztendlich irgendwo über ein Gewässer (Graben) ab, deren Unterhaltung mit den Beiträgen finanziert wird. Daher spielt die Art und Weise der Entwässerung auf dem Grundstück bei der Beitragserhebung keine Rolle.

TOP 10.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin - AL 32.00

Aufgabe: Auf dem Lindenhof gibt es Probleme mit der Entsorgung der gelben Tonne. Eine Regelung zur öffentlich-rechtlichen Nutzung zum Befahren eines Grundstückes soll abgeschlossen werden.

Realisierung: Der Sachverhalt ist der Ortsbürgermeisterin bestens bekannt. Derzeit wird eine Befahrungsgenehmigung für die Firma Cont Trans vom Bereich Liegenschaften (Wüstenberg) erarbeitet. Handlungen des Ordnungsamtes sind hier nicht erforderlich.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: Mauer am Grundstück Krause ¿ Die Eigentümer sollen von der Verwaltung wegen der öffentlichen Gefährdung benachrichtigt werden.

Realisierung: Die Ausführungen im Protokoll sind nicht ausreichend. Worin besteht eine Gefahr??? In Sachsen-Anhalt ist ein Zaun zur Abgrenzung des Grundstückes nicht zwingend erforderlich. Erbitte weitere Angaben. M. Frank

TOP 11 Ö: Einwohnerfragestunde AL 32

Aufgabe: Antrag von Heinz Riemann:
1. Geräuschmessung der Windräder mit der Maßgabe, diese bei einem Geräuschpegel von 45 dB stoppen zu lassen
2. die Lampenregelung auf den Windrädern so zu steuern, dass sie nur bei Bedarf, z. B. Überflug, eingeschaltet werden

Realisierung: Für die Überwachung und Einhaltung von Vorschriften zur Windradbetreibung ist der Landkreis Stendal zuständig. Das zuständige Amt ist das Umweltamt mit dem Sachgebiet Emissionsschutz. Beschwerden, Anträge oder auch Hinweise sollten dort schriftlich eingereicht werden. M. Frank

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates vom 24.08.2016 - AL 20

Aufgabe: Der Ortschaftsrat erbittet Antwort von der Kämmerei zum TOP 3 des Protokolls vom 16.09.2016.

Realisierung: Grenzfeststellungen werden bei Bedarf beauftragt, wobei die Kosten von dem an der Durchführung Interessierten zu tragen sind. Seitens der Stadt Osterburg ist ein Bedarf zur Beauftragung einer Grenzfeststellung für den Pappelweg zur Zeit nicht erkennbar. Es kann auf Wunsch ein Termin zur Vor-Ort Besichtigung mit der OBM vereinbart werden, um die Örtlichkeit mit der Karte abzugleichen.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: Herr Vinzelberg bittet das Ordnungsamt, in der Ortslage Schmersau mehr auf die Straßenreinigung vor den Grundstücken zu achten und schriftliche Aufforderungen zu versenden.
Der Ortsbürgermeister schlägt vor, die Gefahrenabwehrverordnung zu ändern, u m dann entsprechende Vernachlässigungen zur Anzeige bringen zu können. Es sollte ein zumutbarer Grünstreifen von jedem Bürger gepflegt werden.

Realisierung: Privatpersonen werden erst zur Reinigung aufgefordert, wenn unsere eigenen Grundstücke sauber sind. M. Frank

TOP 1.8 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 32.00

Aufgabe: Neue Straße: - Grundstück Behrens (Gosse verkrautet)
- Grundstück Mirko Schulz (Heckenpflanze ragt auf Gehweg)
- Grundstück Metzlaff (Hecke ragt teilweise auf Gehweg)

Realisierung: In den nächsten Tagen wird die gesamte Ortschaft kontrolliert. Bei Verstößen gegen die GAVO werden entsprechende Maßnahmen eingeleitet. M. Frank

TOP 1.2 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 32.00

Aufgabe: Der Ortschaftsrat Meseberg ist für 30 Km/h in Wenddorf sowie ein Sackgassenschild an der Abfahrt zur Mühle.

Realisierung: Die Schilder wurden zwischenzeitlich beschafft. Der Auftag zur Aufstellung ist an die Stadtwerke Osterburg erteilt worden.

TOP 1.1 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 20.00

Aufgabe: Osterburger Straße: Der Eigentümer ist sporadisch da. Eine Zufahrt zum Feuerlöschbrunnen für das ganze Volksgut ist nicht zugänglich. Grundstücksfrage ist zu klären (Zufahrtsrecht).

Realisierung: Anfrage am 08.09.2016 an Ortsbürgermeisterin zwecks konkreter Benennung des Grundstückes und was geklärt werden muss. Rücksprache mit Amt 32 am 08.09.2016. Klärt die Erreichbarkeit des Löschbrunnens auf dem Grundstück U. Haase mit dem Eigentümer.

TOP 1.11 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 20.00

Aufgabe: Aus Protokoll v. 30.08.16: Flurstück 54 und 55: Nutzen Grundstück des Flurstücks 58. Dafür sollten sie den Weg zum Durchlass pflegen.

Realisierung: Ich bitte um weitere Informationen, wenn etwas zu veranlassen ist. Das Flurstück 54 und 55 steht im Eigentum von Hans-Peter und Marita Koch. Der bezeichnete Weg ist auf der Flurkarte nicht erkennbar. Worin liegt der Nutzen?? Wird eine Teilfläche des Flurstückes 58 von Herrn und Frau Koch genutzt??? Wenn ja ist dafür ein Pachtvertrag abzuschließen und Pacht zu zahlen.

TOP 6.2 Ö: Einwohnerfrage AL 20

Aufgabe: Rönnebeck:
Gelände hinter dem Spielplatz verwildert stark. Anfrage, wer ist der Eigentümer dieses Grundstückes?
Beschlusskontrolle

Realisierung: Rücksprache mit Frau Nestler durch OBM in KW 37 bereits erfolgt. Grundstück ist Eigentum der Stadt Osterburg. Pflegemaßnahmen mit Stadtgärtner abstimmen und durch Gemeindearbeiter abarbeiten lassen.
Frage an den OR: Kann der hintere Teil des Grundst ückes verpachtet werden bzw. wer nutzt diesen Teil?

TOP 5.1 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: Trauerhalle ist zu klein und nicht würdevoll
Vorschlag: Verwaltung sollte sich mit den Pastoren bzw. Kirche in Verbindung setzen, damit eventuell alle Trauerfeiern, auch die weltliche in der Kirche durchgeführt werden können.
In Rönnebeck beste ht auch der Wunsch, nach Bestattungen auf der grünen Wiese, doch wer genehmigt diese und wer ist für die Pflege zuständig?

Realisierung: Die zuständige Pfarrei wurde angeschrieben und vom Hinweis des Ortschaftsrates unterrichtet. Es wird gegenwärtig auf Antwort gewartet. M. Frank

TOP 8.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin - AL 32.00

Aufgabe: Informationen über Vororttermin an der Aussegnungshalle Dequede, wegen notwendigem Streichen des Dachvorbaus am 14.06.2016. Dies soll durch das Ordnungsamt in Auftrag gegeben werden.

Realisierung: Auftrag ist erteilt. M. Frank

TOP 10 Ö: Einwohnerfragestunde - AL 32.00

Aufgabe: Weiterhin fragt Herr Gabel nach dem Kompost für Grünschnitt in Krevese, ob dieser weiterhin genutzt werden darf. Frau Berger verneint die Nutzung. Hier müssen unbedingt Maßnahmen erfolgen, in allen Ortsteilen. Eine Beschilderung müsse mit dem Ordnungsamt geklärt werden.

Realisierung: Es versteht sich eigentlich von selbst, dass Abfälle jeglicher Art ordnungsgemäß zu entsorgen sind und nicht in der freien Natur. Es ist nicht geplant Schilder aufzustellen. Zum einen aus Kostengründen und zum anderen werden dann andere Entsorgungsplätze gefunden. Es wird einen ausführlichen Artikel im Amtsblatt zu diesem Thema geben (ggf. auch in der Presse). Die Bürger sollten Verursacher dem Ordnungsamt melden oder vielleicht selbst das Gespräch mit dem Verursacher suchen. M. Frank

TOP 9.2 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 20.00

Aufgabe: Frau Gabel verwies noch mal auf den Teich in Dequede (Säuberung), ist ein Gewässer 2. Ordnung. Ist dies schon erfolgt?

Realisierung: Laut Auskunft des GF des UHV wird der Teich im Rahmen der jährlichen Unterhaltung, schätzungsweise im Oktober gepflegt. Es besteht aber auch noch ein Biotopproblem zwischen Umweltamt und Kommune. Der GF hatte mal einen Vororttermin mit Frau Horzetzky

TOP 9.1 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 32.00

Aufgabe: Frau Knespel informiert darüber, dass die Bäume am Radweg von Krevese nach Krumke vom Eichenprozessionsspinner befallen sind und eventuell ein Schild aufgestellt werden müsste. An das zuständige Amt weiterleiten.

Realisierung: Wir sind für diesen beigleitenden Radweg nicht zuständig. Ich habe den Sachverhalt an die Leiterin der Straßenmeisterei Osterburg, Frau Elke Papendiek, weitergeleitet.
M. Frank

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen AL 20

Aufgabe: Laut Zeitungsbericht vom Juni 2016 ist eine nachträgliche Zuwendung in Höhe von 64.700 Euro an die Einheitsgemeinde geflossen.
Frage: Wofür wurden diese Gelder verwendet?

Realisierung: Es handelt sich um Zuweisungen nach dem FAG, die im Rahmen der Koalitionsverhandlunegn ausgehandlet wurden und der Stärkung der Finanzkraft der Kommunen dienen soll. Damit soll ein gewisser Ausgleich gegenüber den durch die alte Regierung erfolgten Kürzungen der Finanzmittel der Kommunen erreicht werden. Trägt zur Minderung des Fehlbedarfes bei.

TOP 6 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters AL 20

Aufgabe: Der Ortschaftsrat erbittet dringend Informationen zu den Besitzverhältnissen des Sägewerkplatzes und zur abgerissenen Baracke.
Der Grund: eine Eiche ragt auf den Weg und behindert die Müllabfuhr. Diese weigert sich, dort entlang zu fahren. (Info vom 04.07.2016 von Frau Wüstenberg)

Realisierung: Der geschilderte Sachverhalt ist Frau Wüstenberg so nicht bekannt. Es lag ihr eine Information zu Problemen in der Feldstraße vor. Es wurde durch Frau Wüstenberg recherchiert, dass es sich um eine Eiche hinter der Baracke handeln könnte, die sich auf kommunalem Grund und Boden befindet. Der Gemeindarbeiter wurde beauftragt, herabhängende und störende Äste zu entfernen.

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: Im Pappelweg wurde der Randstreifen umgepflügt. Er beschreibt den Weg mit einer Breite von 6,50 Metern. Die Begrenzung sei umgefahren worden. Er schlägt eine Grenzfeststellung vor. In Höhe der einstigen Familie Grüneberg befinden sich noch zwei Grenzsteine. Anlass ist eine Beschwerde des Pächters des Kirchenlandes, dessen Acker mehrfach mit großen Fahrzeugen am Randstreifen überfahren wurde.

Realisierung: Bei diesem Sachverhalt handelt es sich um eine Liegenschaftsangelegfenheit. Bitte der Kämmerei mitteilen. M. Frank

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: E. Jesse
BGH-Gelände dringend wegen Unfallgefahr sichern
Unfallschwerpunkt an der Schulstraße-Einfahrt aus richtung Gaststätte kommend (Grundstück Uwe Hermann), laufend parken zwei Autos quer auf dem Gehweg und zwingen die Fußgänger auf die Fahrb ahn zu wechseln, Durchführung von verstärkten Kontrollen durch das Ordnungsamt

Realisierung: Die alte BHG (Giebel) wurde durch das Aufstellen eines Bauzaunes gesichert wurde. Mit dem Hausbewohner wurde gesprochen. Er und seine Mutter wollen in Zukunft so parken, dass eine Behinderung der Fußgänger nicht mehr erfolgt. Wir halten dies weiter unter Kontrolle. M. Frank

TOP 6.1 Ö: Einwohnerfragestunde AL 32

Aufgabe: Herr Krüger möchte das Nachbargrundstück erwerben. Der Eigentümer ist nicht auffindbar. Das Grundstück ist sehr ungepflegt. Das Ordnungsamt sollte sich einschalten.

Realisierung: Wir können leider nicht tätig werden, da eine nähere Bezeichnung des Grundstückes (Flurstück oder Straßennamen mit Hausnummer) fehlt. Nach näherer Bezeichnung der Lage bzw. des Alteigentümers werden wir tätig werden. M. Frank

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 32.00

Aufgabe: Herr Beninde regt den Anbau einer Anhängezugvorrichtung (Kugelkopf) an dem TSFW der FFw Düsedau an.

Realisierung: Festlegung aus dem Protokoll der Bereichsleiter vom 25.08.2016. "Die OFw Düsedau bittet um den Anbau einer zusätzlichen PKW-Kupplung an das TSF-W mit Kosten von 1.300 ¿ für den Transport des TSA. Keine HHM vorhanden. o neues TÜV-Gutachten erforderlich, o Die einsatztaktische Notwendigkeit ist nachzuweisen. o Klärung der Neuanordnung des Trittrostes. o Klärung ob Neuabnahme durch das Land erforderlich ist
Der Anbau wird einstimmig abgelehnt." M. Frank

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde 32

Aufgabe: Sind Urnengrabstellen/Grüne Wiese auf dem Flessauer Friedhof möglich?

Realisierung: Der Friedhof liegt nicht in Zuständigkeit der Stadt Osterburg. Eine Rücksprache mit Frau Wagner vom kirchlichen Verwaltungsamt konnte keine Klarstellung bringen. Auskunft hierzu erteilt der Gemeindekirchenrat Flessau und/oder das zuständige Pfarramt. M. Frank

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: Storbeck:
Straßenpflege vor einigen Grundstücken wird nicht ordnungsgemäß erledigt
(Manfred Krüger, Storbeck Nr. 29, Andreas Wiechmann, Storbeck Nr. 29)

Realisierung: Kontrollen sind erfolgt. Der überwiegende Teil wurde erledigt. Bußgelder und Ersatzvornahmnen werden ausgesprochen bzw. verhängt. M. Frank

TOP 8.3 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 32.00

Aufgabe: Das Holz der Aussegnungshalle in Dequede ist behandlungsbedürftig, muss gestrichen werden.

Realisierung: Der Auftrag ist am 20.09.2016 an eine Malerfirma erteilt worden. Die Aussegnungshalle in Polkern wird auch malermäßig instand gesetzt. M. Frank

TOP 8.6 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 20.00

Aufgabe: Als Ausgleichsmaßnahme für den erneuerten Windpark in Krevese schlägt Herr Wolligandt das Grundstück Dix am Park des Gutshauses in Krevese zum Abriss vor. Es ist schon seit geraumer Zeit mit einem Bauzaun versehen und verfallene Gebäude sind dort vorhanden. Wenn die Eigentumsverhältnisse es zulassen, wäre eine Beräumung bzw. ein Abriss der Gebäude sehr wünschenswert. Dazu erfolgt eine Nachfrage beim Amt für Liegenschaften.

Realisierung: Das Grundstück befindet sich in Privateigentum. Ein Abriss oder Beräumung kann nur durch den Eigentümer erfolgen. Ein Handeln seitens des Bauordnungsamt des Landkreises wird nur erfolgen, wenn von dem Grundstück Gefahren ausgehen bzw. diese zum Schutze der Öffentlichkeit abgewendet werden müssen.
Dieses scheint hier aber nicht gegeben, auch wenn der Zustand des Grundstückes einen erbärmlichen, Besuchervergraulenden zumindest nicht einladenden Eindruck macht.

TOP 8.4 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 32.00

Aufgabe: Frau Büst verweist nochmals auf den maroden Zustand der Aussegnungshalle in Polkern, bei der wenigstens die dringendsten Reparaturen erfolgen sollten. Die Antwort des Ordnungsamtes hat überhaupt nicht befriedigt.

Realisierung: Bei der Kämmerei wurden für die Sanierung der Trauerhalle finanzielle Mittel für 2017 beantragt. Zwischenzeitlich wurde das Holz durch eine Malerfirma gestrichen. M. Frank

TOP 6.3 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters - AL 60

Aufgabe: Der neue Sportplatz in Rengerslage soll vom Gemeindearbeiter gemäht werden. Dem Gemeindearbeiter steht aber kein Rasentraktor mit Auffangkorb zur Verfügung. Herr Günther bittet zu prüfen, ob diverse Technik nicht aus einer Kita oder einer anderen Ortschaft ausgeliehen werden kann.

Realisierung: Gemäß Rücksprache mit dem OBM und Herrn Garlipp/Herrn Franke werden die Rasentraktoren der EG untereinander getauscht.
MK_07.06.2016

TOP 5.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters AL 32:00

Aufgabe: Abbau der ungültigen Schilder an der Uchtebrücke am Sportlerheim

Realisierung: Um eventuelle Verwechslungen auszuschließen wurde Frau Klooß gebeten die Schilder namentlich zu benennen. Dann erfolgt die Prüfung im Amt und ggf . der Abbau der Schilder. Eine Mailnachricht ist an Frau Klooß ergangen.

TOP 6 Ö: Beratung des Entwurfes einer Benutzungssatzung für das DGH

Aufgabe: Beratung des Entwurfes einer Benutzungssatzung für das DGH - AL 20.00

TOP 5 Ö: Beratung des Entwurfes einer Hausordnung für das DGH

Aufgabe: Beratung des Entwurfes einer Hausordnung für das DGH - AL 20.00

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Einwohnerfragestunden AL 32:00

Realisierung: Der Auftrag zur Reparatur der Scheibe wurde bereits vor einiger Zeit erteilt. Die Scheibe ist inzwischen erneuert worden.
M. Frank

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Herr Jesse bittet um Information von der Verwaltung, ob der Umzug von der Ernst-Thälmann Str. 10 zum Rathaus, Kleiner Markt 7, bereits beschlossen ist.

Realisierung: Bisher nicht beschlossen.

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.11.2015

Aufgabe: Zu der Sitzung am 09.03.2016 ist dem Ortschaftsrat über den Sachstand der Fördermittel Bericht zu erstatten.

TOP 7.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters Amt 10

Aufgabe: 2. Der Antrag auf Änderung der Betriebserlaubnis (Reduzierung der Kinderzahl von 28 auf 22 Kinder) für die Kita in Walsleben wird 2016 noch nicht gestellt. Der Ortschaftsrat möchte über die Situation informiert werden.

Realisierung: In der Kita wird ein Gruppenraum nur noch teilweils zur Kita-Betreuung genutzt. Der Raum dient hauptsächlich als Leiterin- und Erzieherzimmer. Zur Zeit werden 22 Kinder in der Einrichtung betreut. Für Juni und Juli 2016 liegen zwei Anmeldungen für Geschwisterkinder vor. Außerdem sollen zwei Flüchlingskinder aufgenommen werden. Somit wären dann 26 Kinder in der Einrichtung. Im August werden 4 Kinder eingeschult, so dass dann wieder nur 22 Kinder in der Einrichtung wären.

TOP 7.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters - Amt 60

Aufgabe: Die Reparatur des Türgriffs in der Herrentoilette im DGH Düsedau ist immer noch nicht erfolgt.

Realisierung: War beim Tischler mit beauftragt. Falls noch offen, bitte Hinweis an Amt 60 über das nächste Protokoll.

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftförderung

Aufgabe: Offener Auftrag vom 28.12.2015: Die Einbruchschäden am DGH sind immer noch nicht behoben. Es besteht dringender Handlungsbedarf, insbesondere an den Fenstern.

Realisierung: Aufträge wurden nach Vorlage der Versicherungszusage ausgelöst. Bitte Rückfrage neu AL 60

TOP 5.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Der Weg Polkern/Drüsedau ist stark von den Eichen zugewachsen. Sie müssten verschnitten werden.

Realisierung: Sollte gemeinsam mit Stadtgärtner und AL 60 besichtigt und für den Winter 2016/2017 vorbereitet werden

TOP 5.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Frau Ahrend weist auf die Reparaturbedürftigkeit der Einmündung des landwirtschaftlichen Weges von Dequede nach Polkern hin. Dort ist ein großes Schlagloch, welches sich ständig mit Wasser füllt und den Straßenkörper aus- bzw. unterspült.

Realisierung: Zuständigkeit liegt im Amt 60, bitte nochmal nachfragen wenn noch offen

TOP 9.4 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Herr Gehrmann merkt an, dass die Bushaltestelle in Polkau in einem sehr ungepflegten Zustand ist.

Realisierung: Reinigung und Reparaturarbeiten an der Bushaltestelle obliegen dem Gemeindearbeiter, Weisungsrecht hat der Ortsbürgermeister.

TOP 9.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Auswaschungen der Straßen ¿Mastenweg¿ und ¿Möllendorfer Straße¿
Verursacher: Windkrafträder

Realisierung: Windkraftanlagenerrichter wurden informiert und aufgefordert Instandsetzungen nach Abschluss der Arbeiten vorzunehmen.

TOP 9.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Herr Fischer merkt an, das bei Fam. Amelung die Straßenbeleuchtung defekt ist.

TOP 9.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Anforderung vom 30.06.2015: Einsandung Düsedauer Straße ist noch nicht erfolgt. Die Stadt soll mit dem Landkreis sprechen.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Auf dem Friedhof soll eine Ablage für Kränze gebaut werden, grüne Wiese ==> Pflaster ist vorhanden.

Realisierung: Der Auftrag zur Herstellung einer gepflasterten Ablagefläche für Kränze wird in der 44 KW erteilt.
M. Frank

TOP 7.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: DGH Krevese: Zwischenzähler fehlen immer noch (Sportverein).

Realisierung: siehe Beantwortung Juni

TOP 7.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Zur Reparatur der Trauerhalle in Polkern wird vom Ordnungsamt vorgeschlagen, die Kirche für Trauerfeiern zu nutzen. Dies wird einstimmig zurückgewiesen, da ein Sarg räumlich nicht in die Kirche passen würde und die Trauerhalle ein Schandfleck am Friedhof darstellt. Das kann nicht so bleiben. Einfache Reparaturen werden doch wohl möglich sein?

Realisierung: Es gibt am 14.06.2016 einen Besichtigungstermin vor Ort. Der BM, Herr Kruppke und ein Vertreter des Beerdigungsinstituts sowie Frau Berger und der OAL werden vor Ort sein und sich die Halle und die Kirche ansehen. Die Investition an der Trauerhalle ist bereits in den Investplan aufgenommen worden. Sollte die angedachte Variante nicht zum Tragen kommen, so werden finanzielle Mittel für 2017 bei der Kämmerei beantragt. M. Frank

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Das anfallende Laub in den Ortschaften muss entsorgt werden. Eine Entsorgung an die Stadtwerke durch die Anlieger ist oft nicht möglich aufgrund fehlender Fahr- und Transportmöglichkeit.

Realisierung: Die Entsorgung von Laub und Unkraut im Rahmen der Straßenreinigung obliegt dem Anlieger lt. Straßenreinigungssatzung. Die Entsorgung anfallenden Laubes von öffentlichen Plätzen obliegt der Kommune.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Beninde widerspricht der Lösung durch eine Beschriftung auf den defekten Schieber hinzuweisen. Er fordert energisch eine Reparatur des defekten Schiebers.

Realisierung: Der defekte Schieber wird nach Mitteilung des Wasserverbandes nicht durch den Verband repariert. Auch die Stadt Osterburg wird eine Reparatur nicht in Auftrag geben. Weitergehende Informationen haben den der WL und der OBM am 27.10.2015 per Mailnachricht erhalten.
M. Frank

TOP 7.4 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Das Dach des Buswartehäuschen in Polkern ist immer noch kaputt (fault schon)

Realisierung: Auftrag liegt seit Juni bei Herrn Bartels vor, siehe Beantwortung der Juni Anfrage. Wenn bisher keine Zustandsbesserung, dann ist Termin mit AL 60 empfehlenswert.

TOP 7.3 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Standort Stellplatz Container: Einfahrt Hof DGH linke Seite, Rückwand Nachbargebäude (gegenüber dem alten Standort).
Zum Zweck der Feststellung und Festlegung des oben genannten Standortes erfolgte zu Beginn der Sitzung eine Vorortbesichtigung (19:00 Uhr bis 19:40 Uhr). Der Ortschaftsrat wünscht eine entsprechende Pflasterung des Stellplatzes in entsprechender Größe für 3 Glascontainer und Altkleidercontainer.

TOP 7.2 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Reparatur Türblatt Küche (Buche natur) im DGH Düsedau ==> Rechnung an Mieter

Realisierung: Sollte bereits erledigt sein, falls nicht nochmal im nächsten Protokoll vermerken.

TOP 7.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Baumschnitt ist schon lange in Auftrag gegeben worden, wurde aber noch nicht durchgeführt

TOP 5.1 Ö: Informationen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Offener Auftrag vom 08.10.2015
Herr Schneider bringt ein, dass leerstehende Gebäude abgerissen und durch Grünflächen ersetzt werden sollten, um potenzielle Käufer anzulocken.
Herr und Frau Schneider sagen, dass in der Bahnhofsstraße 7 die Asbestpla tten entsorgt werden müssen und auch die Sauberkeit dort wieder hergestellt werden müsse. Außerdem gebe es 1,5 m Grüngewächs.
Das Ordnungsamt solle dies Prüfen.

Realisierung: Das Bauordnungsamt teilte in einer Aktennotiz mit, dass das Umweltamt die Asbestplatten entsorgen wird. Das Bau- ordnungsamt wird die einsturzgefährdeten Gebäudeteile bzw. Gebäude abtragen. Das Abbruchmaterial wird jedoch auf dem Grundstück verbleiben. Die notwendige Einfriedung des Grundstückes soll mit einem Bauzaun erfolgen. Gegenwärtig laufen die Ausschreibungen dazu. M. Frank

TOP 5.2 Ö: Informationen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Offener Auftrag vom08.10.2015
Für 2016 sollen 2000,- ¿ für Mineralgemisch eingeplant werden. Herr Schneider bittet um Information an Herrn Kränzel oder Herrn Bartels und meint, dass es dringend sei.

Realisierung: Sachverhalt bekannt. Muss durch Herrn Bartels betrachtet werden. Ungleichbehandlung gegenüber Landwirten in anderen Ortschaften muss vermieden werden. Bei Wegeinstandsetzung ist abzuwägen ob es sich um Wege mit übergeordneter Bedeutung also Ortsvebindungswege, Wege die der touristischen Infrastruktur dienen oder Wege die ausschließlich den Anliegern/Pächtern dienen, handelt.

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Frau Gabel bemerkt, dass die Tannen vor dem Friedhof in Dequede sehr hoch geworden sind und beseitigt werden müssten.

Realisierung: Bitte erneut durch Stadtgärtner begutachten lassen.

TOP 5.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Die Fertigstellung der Ständerkonstruktion für Gießkannen und Harken auf dem Polkerner Friedhof kann nicht von der Holzwerkstatt Osterburg erfolgen,-warum nicht?

Realisierung: Der Friedhof befindet sich nicht in kommunaler Trägerschaft. Für die Bewirtschaftung des Friedhofes ist die Kirche zuständig, da diese auch die Entgelte erhebt.

TOP 1.8 Ö: Ortsbegehung - Informationen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Im Wald Kattwinkel vor der Brücke liegen blaue Säcke.

Realisierung: Die blauen Müllsäcke wurden bei einer Kontrolle nicht mehr festgestellt.
M. Frank

TOP 7.2 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Weiterhin macht Herr Köhnke auf die Pflicht der Stadtverwaltung aufmerksam, den Grünschnitt der Orte sowie Baumschnittabfälle von öffentlichen Flächen kostenlos zu entsorgen (Biotonnen nicht ausreichend).

Realisierung: Für die Entsorgung des Grünschnittes von öffentlichen Flächen zeichnet der Auftragnehmer verantwortlich. Die Entsorgung von Laub, Unkraut, Strauchschnitt im Rahmen der Straßenreinigung obliegt dem Anlieger lt. Straßenreinigungssatzung. Eine Aufstellung von Grünschnitt- bzw. Laubgefäßen für die Allgemeinheit ist nicht vorgesehen.

TOP 7.1 Ö: Einwohnerfragestunde für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Köhnke aus Krevese macht nochmals auf die Erforderlichkeit einer Zisterne in Röthenberg aufmerksam, da bei einem Feldbrand am 07.07.2015 nahe Röthenberg kein ausreichendes Löschwasser vorhanden war.

Realisierung: Die erste Ausschreibung musste auf Grund eines Fehlers eines Anbieters aufgehoben werden. Die zweite Ausschreibung läuft bereits und die Vergabe der Bauleistungen erfolgt in der Sitzung des Hauptausschusses am 10.09.2015. Die Fertigstellung der Baumaßnahme soll in der 44 KW erfolgen.
M. Frank

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Der große Stein vor der Friedhofsmauer müsste ebenfalls entfernt werden.

Realisierung: Am 26.10.2015 hat ein Vororttermin stattgefunden. Anwesend waren Frau Haberlag, Frau Berger und Herr Frank. Es wurde festgelegt, dass es eine erneute Beratung zum Thema im OR geben soll. Frau Berger wird die Hinweise der Frau Haberlag im OR bekanntgeben.
M. Frank

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Offener Auftrag vom 30.06.2015:
Herr Stoller gibt folgende Anregung: Reparatur der Brücke in Blankensee

Realisierung: Zuständigkeit liegt im Amt 60

TOP 8.2 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Offener Auftrag vom 30.06.2015:
Herr Prause: Reparatur des Rohrbecker Weges, erhebliche Schäden an der Straßendecke

Realisierung: Zuständigkeit liegt im Amt 60

TOP 8.1 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Offener Auftrag vom 30.06.2015:
Blankensee gegenüber von Nr. 5 ¿ Bankett beseitigen , abtragen ==> Wasser läuft nicht ab

Realisierung: Zuständigkeit liegt im Amt 60

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Der Feldweg von Polkau nach Rochau ist trotz Anfrage vom 17.03.2015 noch nicht aufgelockert und aufgeschottert worden.

TOP 7.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Offener Auftrag vom 30.06.2015:
Herr Stoller gibt folgende Anregung: trockene Äste an den Bäumen an der Lindenstraße in Wolterslage

Realisierung: Zuständigkeit liegt im Amt 60

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Offener Auftrag vom 30.06.2015:
Herr Stoller gibt folgende Anregung: malermäßige Instandsetzung der Buswartehäuschen in Wolterslage und in Königsmark

Realisierung: Zuständigkeit liegt im Amt 60

TOP 8.3 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Offener Auftrag vom 30.06.2015:
Verbindungsstraße zwischen Wolterslage und Blankensee reparieren

Realisierung: Zuständigkeit liegt im Amt 60

TOP 8.1 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Grabenkante zum Dorfplatz muss gemäht werden

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen für Das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Beninde fordert weiterhin die Beibehaltung des einseitigen Parkverbotes in der ¿Alten Dorfstraße¿. Er fordert, den Parkplatz für Friedhofsbesucher zu reservieren. Es gibt derzeit keine Parkmöglichkeit für Friedhofsbesucher, da die Parknieschen von den Anwohnern blockiert werden. Rechte Seite, Durchfahrt entgegen Uhrzeigersinn entsprechend nach Beendigung Straßenbaumaßnahme.

Realisierung: Um dieses Problem endgültig zu entscheiden wird von mir ein Vororttermin mit dem OBM und Herrn Beninde vorgeschlagen.
M. Frank

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Beninde fordert nochmalig die Instandsetzung des defekten Schiebers am Hydranten. Die eigene Wehr kann über den defekten Schieber in Kenntnis gesetzt werden, aber was ist, wenn andere Wehren mit alarmiert werden.

Realisierung: Das Problem wurde erneut an den Wasserverband herangetragen. Der Wasserverband wird im Hydrant (Hauptschieber) eine laminierte Folie hinterlegen und darauf hinweisen, dass der Vorschieber zu öffnen ist. Somit sind auch "Fremdwehren" über den Sachverhalt informiert. Das Ordnungsamt wird dies kontrollieren. M. Frank

TOP 3.1.1 Ö: Baustellenbegehung - Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Versetzung der Bushaltestelle auf der Seite der Familie Thomsen um 5 m in Richtung Bahnhof, so, dass kein Konflikt mit der verbreiterten Auffahrt erfolgt

TOP 8.3 Ö: Einwohnerfragestunde für das Ordnungsamt

Aufgabe: Ortsdurchfahrt mit zu hoher Geschwindigkeit

Realisierung: Das Ordnungsamt ist laut Zuständigkeitsverordnung nicht für die Überwachung des fließenden Straßenverkehres zuständig. Der Hinweis wurde dem Leiter des Polizeikommissariates, Herrn Herbert Guha, sowie an die beiden RBB´s, PHM Grünwald und Krüger, weitergeleitet. M. Frank

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde für das Ordnungsamt

Aufgabe: diverser LKW-Verkehr ab morgens 4 Uhr durch das Dorf, Bürger beschweren sich, da es keine Baufahrzeuge sind

Realisierung: Das Ordnungsamt der Stadt ist für diese Kontrollen nicht zuständig. Die Anfrage bzw. Bitte wurde an das Polizeikommissariat Osterburg weitergeleitet.
M. Frank

TOP 8.2 Ö: Einwohnerfragestunde für das Ordnungsamt

Aufgabe: Rote Ampel wird oftmals ignoriert und es wird trotzdem gefahren

Realisierung: Auch für die Durchsetzung des Fahrverbotes bei einer roten Ampel ist das Ordnungsamt nicht zuständig. Der Hinweis wurde ebenfalls an die Polizei (Kommissariat und die RBB´s) weitergeleitet. M. Frank

TOP 6.2 Ö: Anfragen an das Bauamt 2

Aufgabe: Herr Kahlow merkt an, dass sich in der Uchtenhagener Straße ein großes Schlagloch befindet.

Realisierung: Sofern noch offen, bitte nochmal im OR auf Zustand verweisen

TOP 6.1 Ö: Anfragen an das Bauamt 1

Aufgabe: Herr Jesse erklärt, dass der Radweg nach Rohrbeck zugewachsen ist. Der Ortschaftsrat bittet um Behebung des Zustandes.

TOP 5.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Der Ortschaftsrat gibt den Hinweis, eventuell die 3 Jugendlichen anzuschreiben, welche den Zaun am Spielplatz demoliert haben und Schadensersatz verlangen.

Realisierung: 26.06. per Mail an Bartels, Mühle, Fuchs
Laut Information der Ämter sind die Verursacher nicht bekannt. Richtigerweise hätte Anzeige erstattet werden müssen.

TOP 5.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Dorfstraße 42 bis 46 Richtung Wenddorf ==> verstärkte Rillenbildung. Fahrzeuge liegen bereits auf. Dringend!

Realisierung: 18.06. Bartels übergeben --> Beseitigung der Schäden nur im Zuge Straßenneubau möglich lt. Bartels,
verkehrsbehördliche AO vom 11.09.2015 - halbseitige Sperrung im Schadensbereich ab 14.09.15

TOP 4.8 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Beschlusskontrolle vom 07. April 2015
Konsum: Gefahr in Verzug, Giebelsteine sind lose
Der Ortschaftsrat bittet das Ordnungsamt um eine Stellungnahme.

Realisierung: Doe geöffneten Fenster wurden zwischenzeitlich geschlossen, die losen Mauersteine an der Giebelseite des Gebäudes wurden entfernt.
M. Frank

TOP 4.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Beschlusskontrolle vom 22. April 2014
Rinnenbeschädigung in der ¿Neuen Straße¿
Warum wurde kein Gespräch mit dem Verursacher geführt?

Realisierung: Verursacher im Amt 20/60 nicht bekannt.
Meldung Verursacher an Ordnugsamt zur weiteren Verfolgung bzw. Erstattung Anzeige.

TOP 6.1 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Wer ist für die Pflege des Sandabscheider mit Biobepflanzung an der Dorfstraße zuständig (Parkplatz)?

Realisierung: Die Zuständigkeit für Straßenentwässerungsanlagen liegt bei der Kommune.

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Anfrage Anwohner (roter Weg)/Uchtenhagener Weg: Aufstellung Schild 30km/h Geschwindigkeitsbegrenzung.

Realisierung: Die Anordnung der Geschwindigkeitsreduzierung wurde den Stadtwerken übermittelt. Die Schilder sollen in der 27/28 KW aufgestellt werden.
M. Frank

TOP 6.5 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Türdrücker Herrentoilette im DGH defekt.

Realisierung: Der Mitarbeiter der ULS Beetzendorf wurde gebeten die Reparatur durzuführen und sich im Falle eines irreparabelen Zustandes der Garnitur zu melden. Da keine Rückmeldung erfolgte, sollte der Schaden beseitigt sein.

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Beschilderung Rad-und Gehweg Düsedau fehlt.

Realisierung: Der Auftrag die fehlende Beschilderung wieder anzubringen wurde den Stadtwerken am 19.06.2015 per Mailnachricht erteilt. Zukünftig wird um die genauere Angabe des Ortes gebeten. Dadurch ersparen wir uns zeitaufwändige Sucherei.
MfG
M. Frank

TOP 6.4 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Grundstück Albrecht in Calberwisch (Dorfstraße 6): OR fordert Einwohner aufzufinden und Grundstück in Ordnung zu bringen ? Gefahrenabwehr erbeten
Herr Rüdrich hat Post von einem ¿Calberwisch Besucher¿ bzgl. dieses Grundstückes bekommen, welcher sich über Zustand und Aussehen beschwert hat.

Realisierung: Der Lankreis Stendal hat die Absperrung des Grundstückes (Giebel) wegen Einsturzgefahr angeordnet. Es werden bauliche Auflagen erteilt. Das Umweltamt wird die Beräumung des Abfalls vor dem Grundstück veranlassen. Unsere Ordnungsverfügung zur Säuberung der Gosse wird ab dem 13.08.2015 durch uns auf Kosten des Eigentümers durchgeführt.
M. Frank

TOP 6.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: OR beantragt im Zuge Bau L14 generelles Tempolimit 30km/h, Begründung Verkehrsberuhigung bzw. Buswartehäuschen und ¿Schulweg¿ Kinder zum/vom Buswartehäuschen.

Realisierung: Der Antrag zur Geschwindigkeitsreduzierung wurde am 22.06.2015 an die Straßenmeisterei Osterburg gestellt. Eine Kopie des Antrages erhält der OBM, Herr Oliver Rüdrich, zur Kenntnis. MfG
M. Frank

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Offener Auftrag vom 26.05.2015:
Anregung von Herrn Moser: Laternenmasten neu streichen. Die Farbe blättert ab.

Realisierung: Wieviel und welche Masten sind betroffen? Wurden schon mal Masten neu gestrichen? Blättert Farbe oder Beschichtung? Kann man Kosten ermitteln? Fragen am 10.06. an Herrn Bartels gegeben
Zustand unbefriedigend aber nicht betriebsbeeinflussend. Streich en mit hohem finanziellem Aufwand verbunden, da es sich um eine Beschichtung handelt. Malermäßige Instandsetzung vorerst nicht geplant.

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Die Dorfeingangsbegrüßungsschilder sind zu streichen

Realisierung: Wird mit der Holzwerkstatt abgestimmt.

TOP 4.4 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Kostenübernahme Material für ein neues Tor zum Friedhof in Polkern bedarf der Klärung ? Grundstück ¿ Gemeindefläche

Realisierung: Da es sich in Polkern nicht um einen kommunalen Friedhof handelt, kann die Einfriedung nicht in Zuständigkeit der Stadt liegen. Daher auch keine Kostenübernahme. Denkbar ist die Prüfung der Aufarbeitung oder Neuanfertigung des Tores über die Holzwerkstatt. Trägt dann die Kirche die Materialkosten?

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Frau Büst verweist nochmals auf die Notwendigkeit der Reparatur des Daches des Buswartehauses in Polkern.

Realisierung: Auftrag am 15.06. an S. Bartels erteilt.
Muss durch 60 weiter verfolgt werden.

TOP 4.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Baumschnitt der Rotdorn Bepflanzung in Polkern ¿ Dorfstraße dringend erforderlich.

Realisierung: Frau Wüstenberg zur Klärung am 15.06. übergeben

TOP 4.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Der defekte Zaun um das DGH Polkern soll zurückgebaut werden. Termin erforderlich und Material für den Rückbau.

Realisierung: Am 19.06.2015 erfolgt vor Ort Besichtigung mit der ULS und Abstimmung des Rückbau`s. Sollte spätestens bis Ende 27. KW erledigt sein.

TOP 4.6 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Klärung des Grundstückes Dix in Krevese (Bauzaun und weitere Verfahrensweise) sind noch nicht geklärt.

Realisierung: siehe Antwort vom 15.06.

TOP 4.5 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Ständerkonstruktion für Gießkannen und Harken auf dem Polkauer Friedhof, Materialkosten (Holz) bedürfen der Klärung ? eventuell über die Holzwerkstatt

Realisierung: Der Friedhof befindet sich in Trägerschaft der Kirche. Ich habe mehrmals darauf hingewiesen. Für die Errichtung der Ständerkonstruktion ist die Stadt nicht zuständig. Der OR sollte sich an das kirchliche Verwaltungsamt in Stendal wenden.
M. Frank

TOP 4.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Für die Reparatur der Trauerhalle in Polkern gibt es immer noch keinen Termin. Risse im Mauerwerk sind sehr prägnant und müssen unbedingt beseitigt werden durch eine zeitnahe Reparatur.

Realisierung: Bauamt und Amt 32 angefragt am 15.06. Für die Reparatur werden Kostenangebote eingeholt. 26.06.15
Bisher keine Kostenangebote bekannt, über AL 60 oder 32 neu anfragen,

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt 1

Aufgabe: Gehweg in Klein Rossau ist stellenweise durch schwere Technik zerfahren.
Es besteht erhöhte Unfallgefahr, Fotos liegen dem Ordnungsamt bereits vor.

Realisierung: Herr Drong stellte diese Anfrage nochmals in der OBM Beratung am 05.05.2015. Im Punkt 1 gab der RBB Michael Krüger eine Antwort. Anzeigen sind an die Polizei zu richten, da es sich um "Unfallflucht" handelt. Wenn der Verursacher bekannt ist , so wird eine Anzeige bzw. die Reparatur des Gehweges in Rechnung gestellt. In diesem Fall sind die oder der Verursacher aber nicht bekannt. Die Reparatur veranlasst das Bauamt. Bilder liegen dem Amt 32 nicht vor. M. Frank

TOP 7.3 Ö: Einwohnerfragen an das Amt für Finanzen 1

Aufgabe: Der Saal im DGH benötigt Farbe.

Realisierung: z. K. genommen.
Zur Abstimmung des Renovierungsumfanges Besichtigung vor Ort mit Orts BM, bitte Termin mit mir. bzw. Frau Mühle vereinbaren.
Kann die malermäßige Instandsetzung in Eigeninitiative oder durch den Gemeindearbeiter erfolgen? Farbe wird durch die Stadt finanziert. Eine malermäßige Instandsetzung durch eine Fachfirma ist im HH-Jahr 2015 nicht geplant. Diese kann dann erst für 2016 berücksichtigt werden und ist bei Frau Mühle dann für die Planung anzumelden.

TOP 7.2 Ö: Einwohnerfragen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Schlüsselproblematik, Bereitstellung eines Schlüssels zum kompletten Zugang zum DGH für die Feuerwehr für den Ernstfall ist nötig.

Realisierung: Die Frage wurde bereits im OR am 30.03.2015 gestellt. Eine Beantwortung erfolgte am 09.04. bzw 10.04.2015 bereits. Kommt auf dem Postweg zum Amt 10.
M. Frank

TOP 4.2 Ö: Information zum DGH für das Amt für Finanzen 2

Aufgabe: Übersendung einer Kosten-Nutzungs-Analyse zur Benutzung des DGH Rossau wird nach wiederholter Anfrage verlangt

Realisierung: siehe Bemerkung im vorletzten Protokoll

TOP 4.1 Ö: Information zum DGH für das Amt für Finanzen 1

Aufgabe: Um Übersendung eines Nutzungsvertrages der Stadt Osterburg zur Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser wird gebeten

Realisierung: Das Muster einer Nutzungsvereinbarung wurde dem Orts-BM ins Postfach gelegt.

TOP 7.1 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt

Aufgabe: Baum im Park liegt um

Realisierung: Welcher Baum ist gemeint und wo bitte konkrete Angaben

TOP 7.5 Ö: Einwohnerfragen an das Amt für Finanzen 3

Aufgabe: Wie weit ist die Beschaffung eines Schaukastens fortgeschritten? (Siehe Protokoll vom 30.03.2015)

Realisierung: Frau Mühle hat am 02.06.15 mit dem Amt 10 (Herr Steffens) abgestimmt, dass die Zuständigkeit für einen Schaukasten für öffentliche Bekanntmachungen im Amt 10 liegt. Bitte weitere Anfragen an Amt 10.

TOP 6.2 Ö: Anfragen für das Ordnungsamt 2

Aufgabe: Sturmschaden am Bahnhof in Klein Rossau, Bäume liegen um

Realisierung: Nach Rücksprache mit dem OBM handelt es sich um keine Gefahrenabwehrmaßnahme. Die umgestürzten Bäume werden auf Veranlassung des OBM selbstständig entfernt.

TOP 7.4 Ö: Einwohnerfragen an das Amt für Finanzen 2

Aufgabe: Tischtennistraining im Saal soll auch Mittwochs erfolgen.

Realisierung: Regelung muss vor Ort erfolgen durch Ortschaftsrat und Orts BM

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen

Aufgabe: Die Heizkörperventile im Jugendclub müssen überprüft werden. Sie sind defekt und müssen dringend repariert werden. Der Ortschaftsrat hat mehrmals auf diese defekten Ventile hingewiesen.

Realisierung: Die Arbeiten wurden laut Aussagen des Gemeindearbeiters, Herrn Bernd Verchow inzwischen erledigt. M. Frank

TOP 6 Ö: LEADER-Liste

Aufgabe: Der Ortschaftsrat erkundigt sich, ob die LEADER-Liste gleichzeitig Prioritätenliste ist.

Realisierung: Die Leader Projekte sind Bestandteil der Prioritätenliste und wurden vor Verabschiedung des Haushaltes 2015 in die Prioritätenliste aufgenommen.

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Fenster und Türen vom DGH müssen farblich aufgearbeitet werden, bevor weitere Schäden auftreten.

Realisierung: Bauamt beauftragt den Umfang der Malerarbeiten festzustellen und Kosten zu ermitteln. Im HH-Jahr 2015 keine Mittel geplant. Gegebenenfalls Realisierung erst 2016 nach Einplanung der Mittel. Laut Auiskunft Frau Mühle hat Frau Beckmann über das malerbedürftige Küchenfenster informiewrt. Weitere Abstimmung zur Realisierung bitte mit Frau Mühle vornehmen.

TOP 6.5 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Fallrohr ¿Konsum¿ und beim Mauerwerk fallen Steine raus ==> Gefahr im Verzug

Realisierung: Muß durch OA geklärt werden

TOP 6.12 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Beleuchtung über Küchentür (Flur) defekt. Wurde bei der Überprüfung nicht repariert.

Realisierung: Laut Auskunft der Orts-BM wird ein möglicher Wechsel der Lampen eigenständig geklärt. Sollte dieses nicht möglich sein bitte Info an Frau Mühle zur weiteren Veranlassung.

TOP 6.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Minderwertiges Material im Bereich Kattwinkel (Folie, Scherben, Fliesen). Der Ortschaftsrat ist mit der Ausführung nicht zufrieden.

Realisierung: Einbau des Mineralgemisches (Material) wurde mit der zuständigen Firma geklärt

TOP 6.11 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Firma Köhn hat Elektrogeräte im DGH überprüft
Wasserkocher hat Prüfmarke, jedoch kaputt (Wasser läuft)

Realisierung: Ersatzbeschaffung eigenständig vornehmen wenn Wasserkocher erforderlich ist und bei Frau Mühle Beleg zur Abrechnung einreichen.

TOP 6.10 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Pflasterfläche für Blumen und Kränze auf dem Friedhof
Pflastersteine sind vorhanden. Sollte doch gemacht werden.

Realisierung: Die Frage wurde bereits mehrmals beantwortet. Da für diese Maßnahmen kein Geld geplant ist, kann diese auch im Moment nicht durchgeführt werden. Zum Jahresende müssen die finanziellen Voraussetzungen erneut betrachtet werden. Es ist auch möglich, dass Mehreinnahmen und Minderausgaben zu verzeichnen sind. M. Frank

TOP 6.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Hinweis an Frau Wüstenberg: Der Zaun am Spielplatz ist kaputt. Er muss dringend erneuert werden. Zaun soll, wie in der Zeitung geschrieben, über ¿Beetzendorf¿ errichtet werden. Es ist sonst keine Nutzung möglich, da durch die Straße nach Blankensee eine Gefahr für die Kinder besteht.

Realisierung: Kostenvoranschlag durch Holzwerkstätten abgefordert

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Wißwe hat sich die Kühlwanne vom Passat in der ¿Neuen Straße¿ aufgerissen. Es sollte ein Schild ¿Querrinne¿ aufgestellt werden.

Realisierung: Das Aufstellen eines Hinweisschildes beseitigt die Gefahr nicht. Dies ist eine Aufgabe für das Bauamt. Die Straße muss entsprechend repariert werden, um ein Aufsetzen der Fahrzeuge zu vermeiden. Die Aufstellung eines Schildes wird dennoch geprüft. M. Frank

TOP 6.6 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Straßenschächte sind immer noch nicht gereinigt.

Realisierung: Auftrag wurde bereits vor 6 Wochen an die zuständige Firma erteilt. Es werden nicht nur die Sandeimer gereinigt sondern der Straßeneinlauf wird gleichzeitig gespült. Nach nochmaliger Erinnerung dan die zuständige Firma - Erledigung am 03.06.2015

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Küche vom DGH muss malermäßig instandgesetzt werden.

Realisierung: Besteht die Möglichkeit über Eigeninitiative durch die Ortschaft? Farbe wird durch Stadt finanziert.. Anderenfalls Vor Ort Termin mit mir vereinbaren. Kränzel

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Bauamt

Aufgabe: Für die ¿Willkommen¿-Schilder an den Ortseingängen wird ein Wetterschutz benötigt.

Realisierung: werden überarbeitet durch Holzwerkstatt

TOP 9.2 Ö: Einwohnerfragen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Es wird nachgefragt, ob die Feuerwehr für den Ernstfall einen Schlüssel für alle Türen des Dorfgemeinschaftshauses erhalten kann.

Realisierung: Die DGH´s werden nicht vom Ordnungsamt verwaltet. Die Anfrage muss an den Produktverantwortlichen gestellt werden. Aus meiner Sicht wäre dies nicht notwendig. M. Frank

TOP 9.1 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt

Aufgabe: Offener Auftrag vom 30.03.2015: Wie steht es um den Fortgang des Wegebaus an der Kirche in Groß Rossau?

Realisierung: Sachverhalt ist nicht bekannt, sollte mit AL 60 neu besprochen werden.

TOP 6.5 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Der Hydrant gegenüber Calberwischer Straße 14 ist defekt. Der Absperrschieber funktioniert nicht.

Realisierung: Jeder Hydrant hat zwei Absperrschieber, einen direkt am Hydranten und einen anderen Hauptschieber ca. 50 cm vom Hydranten enfernt. Kaputt ist der Schieber direkt am Hydranten, der Hauptschieber funktioniert jedoch. Für den Wasserverband ist dieser Zustand ausreichend und daher wird keine Reparatur erfolgen. Die Feuerwehr kann den Hydranten auch benutzen, muss aber den Hauptschieber aufdrehen.

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Herr Beninde hatte eine Anfrage von Anwohnern zwecks Beleuchtung der Tanne am Friedhof. Es wurde mehrfach an die Verwaltung herangetragen, dass der Energieversorger darauf hinzuweisen ist, dass sowohl der Tannenbaum als auch die Kastanie in die Leitungen wachsen. Der Ortschaftsrat bittet um Weitergabe der Information an den Energieversorger.

Realisierung: eon wird nochmals darüber informiert

TOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Der Feldweg von Polkau nach Rochau kann nach Aussagen von Herrn Gehrmann nur begradigt werden, wenn der Weg aufgeschottert und aufgelockert wird.

Realisierung: Reparatur des Zaunes erfolgt am 04.06.2015

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Herr Fischer informiert, dass der Zaun am Umfluter immer noch nicht repariert ist. Herr Ahrend erklärt daraufhin, dass er mit Herrn Bartels noch einmal die Reparatur abspricht.

Realisierung: Durchführung der Reparatur erfolgt am 05.06.2015

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde an das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Martin Lühe informiert, dass eine Sammelgrube am Schafstall einsturzgefährdet ist. Herr Ahrend wird diese Information an das Ordnungsamt weiterleiten.

Realisierung: Der Nutzer des Grundstückes wurde aufgefordert den gefährlichen Zustand der Sammelgrube zu beheben. Ihm steht eine Reparatur oder die wirkungsvolle Einzäung der Sammelgrube frei. Der Sachverhalt bleibt bis zum Abschluss unter Terminkontrolle. M. Frank

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Frau Knespel bemängelt, dass die Toiletten des DGH Krevese zu Fußballveranstaltungen als öffentliche Toiletten genutzt werden. Der Verein macht aber keinen Eintrag in das Nutzerhandbuch.

Realisierung: Für den Umfang der sportlichen Nutzung des DGH liegt keine Vereinbarung vor, der Regelungen zur Nutzung entnommen werden können. OR muss zur Nutzung Festlegungen treffen auch zur Nutzung der Toiletten während Sportveranstaltungen. Bei Nutzung der Toiletten hat Nutzer dann für die Reinigung Sorge zu tragen. Durch den OR zu regeln da es für Sportveranstaltungen keine einzelne Nutzungsvereinbarung gibt.. Der Eintrag ins Buch ist eigentlich entbehrlich, da es Nachweis der DGH Nutzung ist.

TOP 5.4 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Frau Berger bittet um Klärung des Grundstückes "Dix" (Gutshof) in Krevese (Bauzaun und weitere Verfahrensweise)? Es ist eine Gefahrenquelle für die Öffentlichkeit.

Realisierung: Das Grundstück befindet sich in Privateigentum. Der Eigentümer ist für sein Grundstück verantwortlich. Eine unmittelbare Gefährdung die von dem Grundstück ausgeht ist nicht zu erkennen. Der Zustand des Grundstückes ist nicht sehr ansehnlich bietet aber keine Möglichkeit den Eigentümer zu beauflagen.

TOP 5.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Die Zwischenzähler im DGH für den Wasserverbrauch des Fußballvereins müssen aktualisiert werden.

Realisierung: 15.06.15 Frau Mühle Informiert und mit Klärung beauftragt.
muss im Amt 60 weiter bearbeitet werden.

TOP 6.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Die Bänke hinter dem Dorf Dequede müssen entsorgt werden.

Realisierung: Entsorgung erfolgt durch Herrn Garlipp , keine Ersatzbänke geünscht lt. Abstimmung mit Frau Berger

TOP 5.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Vororttermin Besichtigung Trauerhalle:
Risse im Mauerwerk sind sehr prägnant und müssen unbedingt beseitigt werden durch eine zeitnahe Reparatur. Diese gehe quer durch die Glasbausteinfugen. Hier muss unbedingt Abhilfe geschaffen werden.

Realisierung: Vororttermin fand bereits statt, Klärung durch Ordnungsamt

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Winterdienst am alten Konsum erfolgt nicht ¿ siehe Beschlusskontrolle.

Realisierung: Der alte Konsum befindet sich in Privateigentum. Der Eigentümer ist eine Consulting Firma mit Sitz in England. Seit dem Leerstand hat das Ordnungsamt eine Vielzahl an Sicherungsmaßnahmen als Ersatzvornahmen durchgeführt. Der Stadtkasse (Vollstreckung) ist es bisher nicht gelungen Gelder zu pfänden. Die Notwendigkeit zur Durchführung eines Winterdienstes ist m.E. nicht gegeben. Daher habe ich entschieden, dass kein Winterdienst durchgeführt wird. M. Frank

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Friedhof: Sind noch Finanzmittel vorhanden für Anschaffung Informationstafel, Stein für grüne Wiese und kleine Pflasterfläche für Kränze und Blumen?

Realisierung: Die Informationstafel wurde ca. in der 8 KW auf dem Friedhofsgelände aufgestellt. Da weitere Gelder für die Maßnahmen nicht geplant sind ist die finanzielle Entwicklung des Friedhofes abzuwarten. Über die Pflasterung der Fläche für Blumen und Kränze kann frühstens im Herbst entschieden werden. Dies gilt auch für den Gedenkstein.

TOP 7 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Herr M. Wißwe fragt nach, wie weit die Abarbeitung des Dachrinnenabflusses an Feuerwehr/DGH ist.

Realisierung: Die Abarbeitung wird durch das Bauamt geprüft., sollte lt. Aussage aber bereits erledigt sein.
Wenn es das hintere Fallrohr an der FF Garage sein sollte, liegt die Zuständigkeit im Amt 32.

TOP 4.1 Ö: Informationen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Ein ordentlicher Standort für die Abfalltonnen muss am DGH geschaffen werden.

Realisierung: Bitte einen Vor Ort Termin mit mir vereinbaren. Kränzel

TOP 4.5 Ö: Informationen für das Ordnungsamt 2

Aufgabe: Für den Jugendclub ist weitere Unterstützung notwendig.

Realisierung: Am 21.4.2015 wurde Frau Saskia Garz angeschrieben und gebeten, die Namen der Mitglieder des Clubrates zu benennen sowie die Clubordnung einzureichen. Frau Garz wurde weiterhin gebeten sich zu äußern, wie sie sich die Unterstützung durch die Verwaltung vorstellt. Der OR wird hiermit informiert, dass eine Betreuung des Clubs von einer volljährigen Person nötig ist. Dies könnte z.B. jemand aus dem OR sein. Ich bitte hierzu um Stellungnahme durch den OR.

TOP 4.4 Ö: Informationen für das Ordnungsamt 1

Aufgabe: Das Ortsausgangsschild Stapel, Hinweisschild Richtung Rossau ist unansehnlich, es muss erneuert werden.

Realisierung: Die Verbandsgemeinde wurde bereits über diesen Zustand informiert. Es handelt sich allerdings um kein gesetzlich vorgeschriebenes Verkehrszeichen. Es könnte auch ersatzlos entfallen. Für die Erneuerung dieses Schildes fehlt die örtliche Zuständigkeit.
M. Frank

TOP 4.3 Ö: Informationen für das Bauamt 2

Aufgabe: Sträucher am Lehrpfad müssen entfernt werden, ein großer Teil ist Wildwuchs.

Realisierung: Wildwuchs nur im geringen Umfang, wird durch Herrn Müller beseitigt

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Straßenreinigung/Gehweg: Probleme nach wie vor bei Grundstück Fettien, Neils und Dömland (zwischen Groß und Klein Rossau).

Realisierung: Der Grundstückseigentümer der Dorfstraße 10 (Fettien) wurde angeschrieben und zur Reinigungspflicht aufgefordert. Die Frist endet am 19.06.2015. Das Grundstück des Eigentümers Dömland wurde in der Zwischenzeit gereinigt.
Der Eigentümer der Grundstüc ke Dorfstraße 48 und 51 wird in Absprache mit dem OBM vorerst noch nicht angeschrieben. M. Frank

TOP 4.2 Ö: Informationen für das Bauamt 1

Aufgabe: Der Straßeneinlauf Brücke/Alte Biese muss repariert werden.

Realisierung: Brücke wurde repariert

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Beninde fragt, wann die Umsetzung des Storchennestes erfolgt. Rücksprache mit dem Umweltamt wegen Gefahrenabwehr muss geführt werden. Kontakt zum Umweltamt ist seit November 2014 hergestellt.

Realisierung: Am 17.02.2015 wurde eine Mailanfrage zur Umsetzung des Storchennestes an das Umweltamt des Landkreises verfasst und abgeschickt. Als Ansprechpartner wurde der OBM, Herr Oliver Rüdrich, benannt. Ende Februar wird der Sachstand von uns aus abgefragt.

TOP 8.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Straße Blankensee ab Grundstück Peters ==> Schnitt der Hecke erforderlich

Realisierung: wurde in der 9. KW 2015 erledigt

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Stand der Sicherungsmaßnahmen hinter Gemeindebüro wird angefragt ¿ Info an OR

Realisierung: Anfrage an Nestler 11.03.15, Antwort: keine Kenntnis, -Anfrage an Orts-BM zur Konkretisierung der Frage am 13.03.2015 per Mail, Antwort:: Angesprochen wurde der ungesicherte Zustand des Gebäudes hinter dem Gemeindebüro und die offene Klärgrube, welche eine Grfährdung darstellen. Sachverhalt ist dem Amt 32 bekannt und wird/muss dort bearbeitet. bzw. weiter bearbeitet werden. 18.03.15 Kränzel

TOP 6.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Ordnungsamt

Aufgabe: OR regt an, am Rohrbecker Weg ein Schild (12 t-Begrenzung) aufzustellen. Die Begrenzung ist aus Sicht des Ortschaftsrates erforderlich. Dies soll von der Verwaltung veranlasst werden.

Realisierung: Für die An- oder Abordnung von Verkehrszeichen müssen nachweisliche Gründe vorhanden sein. Es reicht also nicht aus, wenn der OR der Meinung ist, dass etwas geändert werden muss. Von dieser Änderung wäre noch die Nachbargemeinde betroffen. Ich bitte also um eine relativ umfangreiche aber stichhaltige Begründung der beabsichtigten Tonnenbegrenzung. M. Frank

TOP 9.1 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Es wurden 3 Linden an der Kirche in Königsmark heruntergenommen. Was ist mit den Baumstumpen? Eventuell 7 neue Linden pflanzen, da früher dort Gasthof ¿Zu den 7 Linden¿ war.

Realisierung: Die vorhandenen Stubben können von Herrn Garlipp nicht manuell gezogen werden,ist nur per Stubbenfräse möglich (Kosten ca 250,00 ¿)
Alternativ: Stubben verbleiben und mit ergänzter Bepflanzung ( z.B. mit der dort schon vorhandenen Schneebeere) verd eckt.
Ersatzpflanzung rechts und links der Bushaltestelle je 1 Ersatzbaum (Linde)

TOP 4.3.1 Ö: Informationen für das Ordnungsamt 1

Aufgabe: Jugendclub reichte Antrag auf Bezahlung einer Dartscheibe ein ¿ aus welchem Fond kann das bezahlt werden?

Realisierung: Am 04.02.2015 wurde an Herrn Mario Grünwald das Geld für die Dartscheibe in Höhe von 43,40 ¿ überwiesen.

TOP 7.3 Ö: Anfragen und Anregungen an das Bauamt 3

Aufgabe: An den Ortsschildern sollte man eine Überdachung anbringen.

Realisierung: wird geprüft

TOP 4.2 Ö: Informationen an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Gibt es eine Fördermöglichkeit für das DGH, um es zu renovieren und es zur Traditionspflege zu nutzen?
- z.B. Ausstellung des Malers E. Tramp
- Geschichte der Ortschaft Walsleben
Die Renovierung des Flures und des Gemeinderaums im DGH ist notwendi g.

Realisierung: Kann die malermäßige Instandsetzung in Eigeninitiative oder durch den Gemeindearbeiter erfolgen? Farbe wird durch die Stadt finanziert. Eine malermäßige Instandsetzung durch eine Fachfirma ist im HH-Jahr 2015 nicht geplant. Diese kann dann erst für 2016 berücksichtigt werden und ist bei Frau Mühle dann für die Planung anzumelden. Fördermöglichkeiten für malermäßige Instandsetzungen sind nicht bekannt.

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen an das Bauamt 2

Aufgabe: In der Feldstraße befinden sich große Schlaglöcher, es muss nach Lösungen gesucht werden. Möglicherweise sollte dies für das Jahr 2016 in die Prioritätenliste aufgenommen werden.

Realisierung: erledigt durch Gemeindearbeiter

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Bauamt 1

Aufgabe: Der Ortschaftsrat weist erneut darauf hin, dass die Uchtenhagener Straße von Buschwerk und anderem Bewuchs befreit werden muss.

Realisierung: Nach Reparatur des Schredders erfolgt die Beseitigung

TOP 4.1.2 Ö: Information für das Bauamt 2

Aufgabe: Das Dach des ehemaligen Umkleidehauses am Sportplatz ist defekt, ist Reparatur möglich?

Realisierung: bitte um Klärung um welches Gebäude es sich hierbei genau handelt

TOP 4.1.1 Ö: Information für das Bauamt 1

Aufgabe: Am ¿Möllendorfer Weg¿ befindet sich eine defekte Bank.

Realisierung: wurde bereits abgebaut

TOP 4.3.2 Ö: Informationen für das Ordnungsamt 2

Aufgabe: Die Straße von Walsleben nach Uchtenhagen ist seit September 2014 ständig im Gespräch, zur Gefahrenabwehr muss dort der Baumbewuchs und Sträucher dringend beschnitten werden. Kann das durch eine Firma oder, gegen entsprechende Bezahlung, von der örtlichen Feuerwehr durchgeführt werden?

Realisierung: Diese Frage ist an den Produktverantwortlichen zu richten. Für die Straßen, Wege und Plätze ist das Bauamt zuständig.
M. Frank

TOP 4.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Vororttermin Sportplatz Polkern muss Anfang 2015 erfolgen.

Realisierung: Die Problematik Zaun DGH Polkern wurde an die Sachbearbeiterin der Kämmerei weitergeleitet.

TOP 4.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Vororttermin für die Besichtigung der Leichenhalle in Polkern muss Anfang 2015 erfolgen.

Realisierung: Das Fachamt wurde mit der Ermittlung der notwendigen Reparaturarbeiten sowie der damit einhergehenden Kosten beauftragt. Dies sollte bis spätestens Ende Februar erfolgen. Dann sind die weiteren Schritte festzulegen.

TOP 5.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Das Grundstück Jüttner an der Ecke Achterstraße und Triftweg müsse dringend gesichert werden. Außerdem sollte der Bauschutt entfernt werden.

Realisierung: Es handelt sich sicherlich um das Grundstück Triftweg Nr. 14. Die Besitzerin wurde am angeschrieben und zur Beseitigung des Bauschutts aufgefordert. Eine Nachkontrolle erfolgt am 23.02.2015.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Auf der Siloplatte in Meierbusch liegt Müll

Realisierung: Am 27.01.2015 erfolgte die Aufnahme vor Ort und am 28.01.2015 erfolgte die Anzeige zur Beräumung beim Lkr. Stendal. Für den 23.02.2015 ist eine Nachkontrolle durch das Ordnungsamt vorgesehen.

TOP 4.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Durch lose Steine in der Gosse in der Dorfstraße in Richtung Wenddorf ist ein Schaden an den Bremsleitungen entstanden. Schadenshöhe ist noch nicht bekannt. Wer zahlt die Kosten?

Realisierung: für Versicherungsschäden ist das Ordnungsamt zuständig

TOP 4.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Dachrinne vom DGH ist verschmutzt, muss gereinigt werden

Realisierung: Wird nach Rücksprache bzw. Abstimmung mit der Orts BM beauftragt bzw. abgearbeitet. Frau Beckmann bitte mit Frau Mühle Rücksprache nehmen.

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: - Müll an der L 9 Richtung Meseberg.

Realisierung: Eine Kontrolle vor Ort ergab, dass der Müll bereits beräumt wurde.

TOP 7.2 Ö: Anfragen an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Der Ortschaftsrat bittet um die Aufstellung einer Kosten- Nutzen-Rechnung für das Dorfgemeinschaftshaus sowie um die Bereitstellung eines Vordruckes zum Zwecke der Rechnungslegung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses.

Realisierung: Die Übersicht der kostenpflichtigen Nutzungen 2013 und 2014 wurde ins Postfach des Orts-BM gelegt, Ebenfalls die Übersicht der Verbrauchskosten 2013 und Sachbuchauszug 2014. Kosten -Nuutzen Rechnung kann nicht erstellt werden, da es keinen Nachweis der kostenfreien Nutzungen gibt d.h. der Nachweis im Nutzungsbuch fehlt.

TOP 7.4 Ö: Einwohnerfragestunde Ordnungsamt

Aufgabe: Schliecksdorfer Straße nicht geräumt (Winterdienst).

Realisierung: Nennenswerter Schneefall war im Monat November nicht zu verzeichnen. In der ganzen Einheitsgemeinde wurde im Monat November kein Winterdienst durchgeführt.

TOP 7.2 Ö: Einwohnerfragestunde Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Einige Straßenlampen in der Ballerstedter Straße sind kaputt.

Realisierung: Straßenbeleuchtung wurde durch Fa. Strom Schulz repariert

TOP 7.1 Ö: Einwohnerfragestunden Ordnungsamt

Aufgabe: Auf dem Spielplatz muss Schild für Hundeeigentümer aufgestellt werden (Kot).

Realisierung: Bei der nächsten Verkehrsschilderbeschaffung wird ein solches Schild mitbestellt und dann aufgestellt. Realisierung ca. Mitte bis Ende Februar.

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Die Leiterin der Kita Rossau regt die Einrichtung einer 30er Zone im Bereich des Kindergartens an.

Realisierung: Da es sich beim Stapler Weg um eine Gemeindestraße handelt, wird eine verkehrsbehördliche Anordnung durch das Ordnungsamt erlassen. Der direkte Bereich vor der Einrichtung wird auf die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h begrenzt. Es wäre hilfreich eine Begründung für die Geschwindigkeitsreduzierung von der Leiterin zu bekommen.

TOP 8.3 Ö: Einwohnerfragestunden - Ordnungsamt

Aufgabe: Überprüfung des zum Osterfeuer abgelieferten Strauchabfalles.

Realisierung: Das Abbrennen von Brauchtumsfeuern richtet sich nach den Vorschriften der GAVO der Hansestadt Osterburg (Altmark).
Der Organisator eines Brauchtumsfeuers hat dieses mindest 4 Wochen vor dem Abbrenntermin mittels Vordruck beim Ordnungsamt anzuzeigen. Wenn das Brenngut länger als 1 Woche liegt, so ist es direkt vor dem Abbrennen umzuschichten. Beim Umschichten ist darauf zu achten, dass nur Gegenstände verbrannt werden die durch die GAVO zugelassen sind. Verbotene Gegenstände sind auszusortieren.

TOP 8.2 Ö: Einwohnerfragestunde - Amt für Finanzen

Aufgabe: Eine Aufstellung der Kosten die zur Renovierung des Versammlungsraumes im DGH entstanden sind, wird erbeten.

Realisierung: Aufstellung der Kosten wurde dem Orts-BM am 08.05.2015 übergeben

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Die Schlüsselproblematik ist weiterhin präsent, siehe auch Punkt 8 der Sitzung vom 13.10.2014.

Realisierung: Schlüsselinventur wird derzeit durchgeführt.. Inventur der Schlüssel des Sportvereines erfolgte im Beisein von Herrn Meyer, Herrn Hofmann und Herrn Kränzel am 18.02.2015 in Rossau. Es wurde festgestellt, dass mehr Schließberechtigungen für die Toiletten eingerichtet worden sind. Die weitere Inventur erfolgt durch Herrn Hofmann.
Nach Abschluss der Inventur ergeht Rückinfo an den Orts BM.

TOP 1 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Bauamt 1

Aufgabe: Auf dem Dach der Bushaltestelle in Groß Ballerstedt liegt ein Stück Rundholz (1 m lang), wodurch die Steine beschädigt wurden.

Realisierung: ist erledigt

TOP 1.3 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Ordnungsamt 1

Aufgabe: Am Containerplatz ist die Straßenreinigung sowie der Winterdienst bisher nicht geklärt.

Realisierung: Der Winterdienst am Containerplatz wird durch die Reinigungsfirma Nonnemann erfolgen.

TOP 1.7 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Ordnungsamt 5

Aufgabe: Der Eigentümer des Eckgrundstückes Triftweg-Achterstraße soll ermittelt und der Bauschutt beseitigt werden.

Realisierung: Es handelt sich sicherlich um das Grundstück Triftweg Nr. 14. Die Besitzerin wurde am angeschrieben und zur Beseitigung des Bauschutts aufgefordert. Eine Nachkontrolle erfolgt am 23.02.2015.

TOP 1.2 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Bauamt 3

Aufgabe: An der Straßenlaterne an der Einfahrt zum Feuerwehrgerätehaus ist eines der zwei vorhandenen Leuchtmittel defekt.

Realisierung: wurde beauftragt

TOP 1.6 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Ordnungsamt 4

Aufgabe: Für die Bushaltestellen in Ballerstedt und Klein Ballerstedt wird das Freihalten von Schnee und Abstumpfen bei Glätte gefordert.

Realisierung: Bitte diese Anfrage an das Bauamt stellen. Für Buswartehäuschen und Bushaltestellen ist das Amt 60 zuständig. M. Frank

TOP 1.1 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Bauamt 2

Aufgabe: In der Bahnhofstraße müssen die Bäume Verkehrsgerecht freigeschnitten werden. Die Bäume in der Kirchstraße und der Ernst-Thälmann-Straße benötigen einen Rückschnitt (Lichtraumprofil, Schattenbildung Straßenbeleuchtung). Im Triftweg ragt ein Baum in die Stromversorgungsleitung.

Realisierung: Strasse nach Grävenitz (LIchtrasumprofil) wird von Herrn Garlipp zeitlich mit eingeordnet und durchgeführt

TOP 1.5 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Ordnungsamt 3

Aufgabe: Am Dorfplatz zwischen den Grundstücken Potas und Dieter Ernst ist die Reinigung der Straße nicht geklärt.

Realisierung: Bei einigen Grundstücken treten bei der Durchsetzung der Straßenreinigungssatzung Fragen verschiedenster Art auf. Die Fragen werden gesammelt und zur Beantwortung dem Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt vorgelegt.
Über das Ergebnis wird in eine r OBM Beratung informiert.

TOP 1.4 Ö: Ergebnisse der Ortsbegehung für das Ordnungsamt 2

Aufgabe: Die Eigentümer des Grundstückes zwischen Bahnhofstraße 5 und 7 sollen ermittelt werden.

Realisierung: Der Eigentümer ist ein Herr Marcel Schneider aus Straußberg. Bei einer Kontrolle am 27.01.2015 vor Ort war eine Verunreinigung der Gosse nicht gegeben. Der Eigentümer wurde also nicht angeschrieben.

TOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Tür Damentoilette klemmt. Nachstellen/Reparatur notwendig.

Realisierung: Tür wird im Zusammenhang mit den Reparaturen an Küchen- und Aussentür überprüft und nachgestellt bzw. repariert.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Eingangstür DGH - Haupteingang Scharniere müssen nachgezogen werden.

Realisierung: Mit Notreparatur der Tür erstmal beseitigt. Endgültiger Abschluss mit Komplettreparatur der Tür.

TOP 8.3 Ö: Anfragen an das Bauamt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

TOP 8.4 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Türschloss Kirchentür reparieren.

Realisierung: Die Kirche in Düsedau befindet sich im Eigentum der Kirche. Die Stadt hat hier keine Zuständigkeiten. M. Frank

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde für das Ordnungsamt

Aufgabe: In Königsmark (zerfallenes Grundstück Steinmann, hinter dem Gemeindebüro) spielen Kinder. Eine Unfallgefahr liegt vor. Klärgrube / Güllebehälter ¿ Wasser steht noch. Vom Gebäude stürzt das Dach ein. Die Verwaltung sollte den Grundstückseigentümer anschreiben und auffordern die Missstände zu beseitigen. Gefahrenbeseitigung: Es liegen Gefahren für Leib und Leben vor. Der Ortsbürgermeister schlägt einen Vororttermin zur Begutachtung mit einem zustündigen Mitarbeiter der Verwaltung vor.

Realisierung: Die Besitzerin wurde angeschrieben und hat bis zum 09.01.2015 einen Anhörungstermin bekommen. Nach dem 09.01.2015 werden weitere Maßnahmen eingeleitet. Der Eigentümerin wurde eine Teileinzäung Ihrer Grundstücke empfohlen.

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Es wird angemerkt, dass die Straßeneinlaufschächte gereinigt werden müssen.

Realisierung: Firma Meinen wird zur Reinigung der Straßeneinläufe beauftragt

TOP 6.4 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Neubau Spielplatz: Bedarf soll von uns ermittelt werden. Mail ging an die Verwaltung in der eine Aufstellung beigefügt wurde.
Insgesamt: 51 Kinder von 0 bis 17 Jahren (Altgemeinde Königsmark) Annahme: 0 -13 Jahre =39 Kinder somit wäre der Bedarf gegeben + Kinder heilpädag. Einrichtung + Kinder von Kita beim Dorfspaziergang. Der OR sieht den Bedarf als gegeben an. Der Anteil d. Kinder, welche den Spielplatz voraussichtlich nutzen könnten, beträgt weit mehr als 15 % d. ges. Altgem. Königsmark.

Realisierung: Für den Neubau des Spielplatzes in Königsmark wurde ein Antrag auf Förderung (LEADER) gestellt.

TOP 4.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Fallrohr ¿Konsum¿ siehe Protokoll 09.09.2014 Punkt 6.3

Realisierung: Privatgrundstück

TOP 7.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Außerdem wird erfragt wann die Informationstafel für den Friedhof kommt.

Realisierung: Aus heutiger Sicht kann die Anschaffung der Tafel in diesem Jahr noch nicht positiv beantwortet werden. Zum Jahresende wird geprüft, ob für die Anschaffung und das Anbringen der Tafel noch Finanzen vorhanden sind.

TOP 4.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Lichtraumprofil Richtung Dobbrun noch nicht abgeschnitten

Realisierung: Herstellung Lichtraumprofil im Febr.2015

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Dorfstraße Wolterslage (Verschmutzung der Straße) Ordnungsamt sollte sich dieses Problem mal ansehen. Die Säuberung der Straße ist vom Verursacher zu veranlassen.
Die Verwaltung sollte prüfen welche Möglichkeiten es gibt die Verunreinigung abzustell en. Der Verursacher solle zur Kasse gebeten werden oder die Reinigung soll von der zuständigen Person durchgeführt werden.
Vorschlag: Eine Versammlung solle einberufen werden mit allen Ortsbürgermeistern und Lohnunternehmen mit der Erläuterung der

Realisierung: Eine gemeinsame Beratung des Ortschaftsrates mit den Landwirten der Region wird von mir sehr begrüßt. Ich bitte um einen Terminvorschlag für diese Beratung seitens des Ortschaftsrates. Nach Möglichkeit sollte der Teilnehmerkreis für die Beratung vom Ortschaftsrat vorgeschlagen werden. Die beiden Regionalbereichsbeamten sollten m.E. auf jeden Fall dabei sein.

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Am Spielplatz wurde ein Hundeschild abgeschraubt und gestohlen, deshalb sei ein neues Schild notwendig.

Realisierung: Die Erneuerung des Schildes wurde in Auftrag gegeben. Das Schild wird durch Herrn Brünsch von den Stadtwerken angebracht.

TOP 6.3 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Sportplatz Rengerslage: Herr Günther möchte das Schreiben vom vermutetem Pächter erhalten und will dann selbst Kontakt aufnehmen. Weiterhin bittet Herr Günther die Verwaltung Kontakt mit dem Umweltamt aufzunehmen, um zu erfragen wie die Flächen im La

Realisierung: siehe Mail Kontakt mit Orts BM.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Der Einlauf vor Dorfstraße 15 solle dringend gespült werden (Einlauf zum Bauernteich) Eimer fehlt.

Realisierung: wird beauftragt

TOP 6.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Ordnungsamt

Aufgabe: Rohrbecker Weg ¿ Schild Tonnenbegrenzung ¿ keine Antwort

Realisierung: Die Antwort wurde am 22.10. in dieses Programm eingetragen. M. Frank

TOP 4.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Lindenaustrieb am Lindenhofweg noch nicht abgeschnitten

Realisierung: wird erledigt

TOP 6.7 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Halbnachtsschaltung funktioniert nicht (Zeiteinschaltung)

Realisierung: Wurde durch Fa. Elektro - Service Kubernuß geprüft und repariert

TOP 6.6 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Straßenbeleuchtung der ganzen Einheitsgemeinde ¿ Vorschlag von Herrn Günther: alle Lampen durchnummerieren, um eine bessere Zuordnung zu ermöglichen falls Ausfälle/Reparaturen erforderlich sind

Realisierung: wurde bereits beantwortet

TOP 4.5 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Zuarbeit Abfallwirtschaftskonzept z.Hd. Herrn Frank
6.3.1 Restabfall aus Haushalten ¿ wie bisher i.O.
6.3.2 Papier/Pappe i.O
Leichtverpackung = prüfen ob 4 Wochen nicht zu lang sind
6.3.3 Abholsystem Bioabfälle = Entleerung im Sommer zweiwöchi g in Ordnung
im Winter evtl. 3 Wochen
6.3.4 sperriger Abfall i.O6. Altgeräte und gefährliche Schadstoffe ¿ i.O.
11.1.4.2. Laubsacksammlung ¿ Wir möchten Säcke für die Gemeinde
6.2. vom 09.09.2014 noch keine Information

Realisierung: Die Zuarbeit wurde an den Landkreis weitergeleitet.

TOP 8.3 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt 1

Aufgabe: Der Kurvenbereich am ¿Schwarzen Weg¿ ¿ Flachspuhl (Ecke Thomsen) solle erweitert werden.

TOP 11.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Anfrage von Frau Gehne: ¿Findet die 125 Jahre - FFW Walsleben - Feier nur mit geladenen Gästen statt? ¿

Realisierung: Die Frage hätte niemand besser als Dr. Ringhard Friedrich in der Sitzung beantworten können. Die Gästeliste stammt nicht von der Verwaltung und wurde auch mit dieser nicht abgesprochen.
M. Frank

TOP 10.2 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Defekter Zaun am DGH Polkern

Realisierung: Zaun wird im Frühjahr zurück gebaut.. Rückbau mit OR in der Sitzung am 19.02.2015 abgestimmt.

TOP 8.2 Ö: Einwohnerfragen an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Herr Gehrmann erklärt, der Graben zwischen Dorf und Schweinemastanlage in Polkau soll gemäht werden.
Verantwortlich: Herr Kränzel

Realisierung: Die Verantwortlichkeit für Aufgaben ist intern durch den Aufgabengliederungsplan geregelt. Zuständigkeiten einzelner im Protokoll festgelegter Mitarbeiter haben daher keine Relevanz.
Der UHV Uchte wurde über den Hinweis informiert, Die Antwort wir d dem Orts BM ins Postfach gelegt.
Sollte bereits im Dezember erledigt worden sein.

TOP 5.1 Ö: Informationen zur Uchtebrücke (Amt für Bau und Wirtschaftsförderung, Herr Bartels) für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Der Ortschaftsrat bittet um einen Kostenvoranschlag für den Erhalt oder die Erneuerung der Brücke.

Realisierung: Für den Neubau der Brücke wurde ein Antrag über LEADER Förderung gestellt.

TOP 10.1 Ö: Einwohnerfragestunde für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Weiterhin machte Herr Bädekerl auf Risse im Baukörper der Leichenhalle in Polkern, sowie des defekten Zaunes am DGH Polkern aufmerksam. Diese Maßnahmen sind genauer zu untersuchen. Vororttermin mit dem Bauamt machen.

Realisierung: Vororttermin mit Ordnungsamt erfolgt

TOP 8.1 Ö: Einwohnerfragen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Fischer fragt an, wer für die Entleerung der Mülltonnen am Teich verantwortlich ist.

Realisierung: Der Flachspuhl ist keine Anschlusspflichtige Anlage im Sinne des Abfallgesetzes. Daher ist und wird auch keine Mülltonne beantragt. Die Entsorgung von Abfall soll nach dem Verursacherprinzip erfolgen. Das heißt, jeder "Nutzer" des Flachspuhls nimmt seinen Müll wieder mit.

TOP 9 Ö: Anfragen und Anregungen an das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Anfrage aus Dequede, ob die Straßenbeleuchtungen im Wechsel (immer andere Lampen) ausgeschaltet werden können. Dies ist aus technischen und organisatorischen Gründen nicht möglich, so Frau Berger. Frau Gabel berichtete, dass bereits um 20:30 Uhr die Straßenlampen ausgehen.

TOP 8.4 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt 2

Aufgabe: Herr Fischer fragt nach, wie es um die Begradigung des Feldweges Polkau ¿ Rochau stehe. Diese sei bisher noch nicht erfolgt.

TOP 11 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Anfrage von Herrn Grünwald: ¿Wo bleibt die Tür für den Jugendclub? ¿
Es wird geantwortet, dass es einen Beschluss für den Einbau der Tür gebe.

Realisierung: Das Bauamt hat eine Firma mit der Ermittlung der Kosten für eine neue Außentür beauftragt. Wenn die Kosten ermittelt sind muss entschieden werden, ob die Erneuerung der Tür noch in diesem Jahr erfolgen kann.
M. Frank

TOP 7.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters an das Sachgebiet für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Fallrohr am Kita-Gebäude bedarf noch einer Reparatur

Realisierung: Reparatur soll im Haushalt für 2015 eingestellt werden

TOP 5.3 Ö: Anfragen an das Ordnungsamt 3

Aufgabe: Frau Evelin Schulz soll zur genauen Klärung der Straßenreinigungssatzung eingeladen werden.
Hierbei geht es insbesondere um die Reinigung von Straßeneinlaufschächten und ob diese durch die Anlieger gereinigt werden müssen.

Realisierung: Die Teilnahme an der Sitzung wird durch Herrn Frank abgesichert.

TOP 5.2 Ö: Anfragen an das Ordnungsamt 2

Aufgabe: Die Termine zum Abbrennen von Feuern für die Beseitigung von Gartenabfällen sollen erfragt werden.

Realisierung: Die Termine sind unter anderem auf der Internetseite des als Landkreises als zuständige Behörde abrufbar. In der Zeit vom 01.02. - 15.03. des Jahres und vom 15.10. - 30.11. des Jahres können jeweils am Mittwoch und Sonnabend in der Zeit von 09:00 - 18:00 Uhr gärtnerische Abfälle verbrannt werden. Der Verbrennvorgang darf jedoch nur 2 Stunden dauern. Pro Gartengrundstück darf nur 1 mal in den angegebenen Zeiten verbrannt werden. M. Frank

TOP 5.6 Ö: Anfragen an das Bauamt 2

Aufgabe: Die Absperrung am Schwarzen Weg ist noch vor Ort, obwohl der Weg bereits wieder in Ordnung ist. Es wird angemerkt, dass die Absperrung für jeden Tag Geld koste und zum Teil beschädigt worden sei bzw. Teile gestohlen wurden.

Realisierung: Absperrung wurde durch Fa. entfernt

TOP 5.1 Ö: Anfragen an das Ordnungsamt 1

Aufgabe: Herr Pierau bittet um Klärung bezüglich des Winterdienstes in der Ortschaft.

Realisierung: Der Winterdienst für die Gemeindestraßen wird in Ballerstedt durch die Firma Bernd Prange durchgeführt. Der bestehende Vertrag wurde nicht gekündigt. Daher wird die Winterperiode 2014/2015 auch wieder durch diese Firma abgesichert. M. Frank

TOP 5.5 Ö: Anfragen an das Bauamt 1

Aufgabe: Die Reinigung der Straßeneinlaufschächte in der Ernst-Thälmann-Straße vor den Grundstücken Potas und Pennigsdorf sei noch nicht erfolgt. Eine Rücksprache mit Herrn Bartels ist erforderlich.

Realisierung: Reinigungsarbeiten wurden durchgeführt

TOP 5.4 Ö: Anfragen an das Hauptamt

Aufgabe: Frau Evelin Schulz soll zur genauen Klärung der Straßenreinigungssatzung eingeladen werden.
Hierbei geht es insbesondere um die Reinigung von Straßeneinlaufschächten und ob diese durch die Anlieger gereinigt werden müssen.

Realisierung: Die Erledigung erfolgte duch AL 32:00

TOP 6.3 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt - Teil 2

Aufgabe: Weiterhin sind am Teich in Dequede wieder Unrat und private Geräte abgestellt worden. Die Bepflanzung ist unmittelbar an der Uferzone erfolgt. Frau Gabel besitzt Fotomaterial.

Realisierung: Mit diesem Hinweis kann auch Frau Gabel nichts anfangen. Die Beratung zum Teich wird auch das Umfeld mit erfassen. Sollten dort Unregelmäßigkeiten sein, so werden diese dort mitberaten.

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt - Teil 1

Aufgabe: Frau Gabel verwies telefonisch auf die Notwendigkeit der Reinigung der Löschteiche in Dequede und Krevese. Das ist Aufgabe der Unterhaltungsverbände und muss geklärt werden.

Realisierung: Es handelt sich nur um den alten Teich in Dequede am Abzweig nach Polkern. Der Sachverhalt kann erst im Monat Dezember auf einer Amtsleiterberatung geklärt werden. GGf sind Rücksprachen mit dem Umweltamt des Landkreises notwendig.

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Straßeneinläufe der Ortschaft Krevese gehören in den Zuständigkeitsbereich der Ortschaft Krevese.

Realisierung: Reparatur wird durch Fachfirma beauftragt und ausgeführt

TOP 11.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt - Teil 2

Aufgabe: Termin Risikoanalyse von Feuerwehr/Kita/Heim ==> Wann liegen sie vor?

Realisierung: Mit dieser Anfrage kann ich nichts anfangen. Die Risikoanalyse der Einheitsgemeinde Osterburg ist im Entwurf fertiggestellt und befindet sich derzeit beim Stadtwehrleiter. In dieser Analyse wierden jedoch Kitas und das Heim nicht separat betrachtet. Ich kann mir vorstellen, dass dies mit Baumaßnahmen und dem Bauordnungsamt des Landkreises zu tun hat. Es könnte auch mit den Auflagen des Brandschutzprüfers des Landkreises zu tun haben. M. Frank

TOP 11.2 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Brücke Blankensee ¿ Warum wurde nur halbseitig ausgebessert? Es sind so insgesamt sicherlich höhere Kosten zu erwarten (Baustelleneinrichtung, Verkehrssperrung), wenn die zweite Hälfte repariert wird.

Realisierung: Eine vorbeugende Reparatur der anderen Seite nicht notwendig

TOP 11.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt - Teil 1

Aufgabe: Rohrbecker Weg:
Weg war wohl früher mal auf 12 t begrenzt mit Schild: landwirtschaftlicher Verkehr frei. Warum wurde Schild entfernt?

Realisierung: Sollte ein Begrenzungsschild dort gestanden haben, so ist dies schon vor etlichen jahren entfernt worden. Welchen Hintergrund hat diese Frage? Der Aufwand alle Anordnungen der letzten Jahre durchzusehen ist m.E. zu hoch. Sollte die Verkehrslage es erfordern, so könnte eine neue verkehrsrechtliche Anordnung bei Bedarf erfolgen. M. Frank

TOP 4.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Verlegung des Sportplatzes Rengerslage an die Bauernstube: Wie ist der derzeitige Stand?

Realisierung: Mit dem vermuteten Bewirtschafter (Pachtvertrag liegt nicht vor) wurde schriftlich Kontakt aufgenommen. Der OR wird über die weitere Bearbeitung informiert. 17.10.14 Krä
Letzte Information mit Mail vom 26.01.2015 an den Orts-BM. Weitere Vorgehen wir d durch den OR abgestimmt.

TOP 11.4 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung - Teil 2

Aufgabe: Weg Friedhof Wolterslage ¿ Loch schließen

Realisierung: wird durch den Gemeindearbeiter repariert

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 1

Aufgabe: Herr Schwanke spricht erneut das Lichtraumprofil von Meseberg nach Dobbrun an. Seit 1 ½ Jahren nicht erledigt.

Realisierung: Diese Arbeiten können nur maschinell ausgeführt werden, bisher noch kein Anbieter der dieses erledigen kann

TOP 6.3 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 3

Aufgabe: Konsum: Dachrinne fehlt vorn an Gehwegseite. Gehweg wird ausgespült an Dorfstraße und Ernst-Thälmann-Straße (Glättegefahr im Winter, Weg der Kinder zur Bushaltestelle gefährdet)

Realisierung: liegt im Aufgabenbereich des Ordnungsamtes

TOP 6.7 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 7

Aufgabe: Die Betonspuren (Verbindungsstraße Meseberg-Dobbrun) müssen verfüllt werden.

Realisierung: wurde beauftragt

TOP 4.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 2

Aufgabe: Fallrohr Gerätehaus: Erdsenkung nach Regen, Gefahr für die Kinder ==> Handlungsbedarf dringend notwendig.

Realisierung: Vorortbesichtigung am 19.09.2014 Frau Wüstenberg und Herr Kränzel, Reparatur durch Fachfirma

TOP 6.6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 6

Aufgabe: Am Lindenhofweg müssen die Lindenaustriebe weggeschnitten werden.

Realisierung: wird geklärt und ausgeführt

TOP 6.5 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 5

Aufgabe: Reparatur der Pflasterfläche vor dem Gerätehaus.

Realisierung: ist erledigt

TOP 6.9 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt Teil 1

Aufgabe: Aufforderung zur Reinigung der Gosse Erbengemeinschaft Hugo, Ernst-Thälmann-Straße.

Realisierung: Der Eigentümer wurde in der 42 KW zur Reinigung des Gehweges und der Gosse aufgefordert. Am 27.10.2014 wird eine Nachkontrolle stattfinden. M. Frank

TOP 4.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 1

Aufgabe: Bitte das Protokoll vom 17.06.2014 beachten (TOP 5 Satz 2): Die ¿Neue Straße¿ in Meseberg ist nach aufreißendes Pflaster an der Waage durch Telekom abgesackt (DSL) Gewährleistungsarbeiten 2012.

Realisierung: Telekom wird angeschrieben

TOP 6.8 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 8

Aufgabe: Tür zum Geräteraum wurde aufgebrochen. Sie ist beschädigt und muss erneuert werden (Holzwerkstatt).

Realisierung: Holzwerkstatt kann nicht vorort Reparaturen ausführen. Der Leistungsumfang ist zu prüfen- eventuelle Reparatur durch Gemeindearbeiter

TOP 6.4 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 4

Aufgabe: Die Bordsteine in der Ernst-Thälmann-Straße sind dringend reparaturbedürftig.

Realisierung: Ausführung der Arbeiten erfolgt in der 43. KW 2014

TOP 1.3 Ö: Ortsbegehung Düsedau und Calberwisch - Hinweis Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 3

Aufgabe: Umsiedlung auf Rast- und Spielplatz
Der Ortschaftsrat spricht sich für die Umsiedlung des Spielplatzes zu einem Rast-, Fitness- und Spielplatz aus, da dieser direkt am Altmarkrundkurs (Radrundkurs) liegt. Der Ortschaftsrat bittet um Prüfung hinsicht lich der Förderfähigkeit zum Aufstellen von Fitnessgeräten.

Realisierung: Förderfähigkeit muß geprüft werden

TOP 1.7 Ö: Ortsbegehung Düsedau und Calberwisch - Hinweis Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 7

Aufgabe: Giebel DGH Calberwisch: Nochmaliger Hinweis auf einen Riss. Neuverputzen und Anstrich ebenfalls unabweisbar.

Realisierung: Vorortkontrolle notwendig

TOP 1.11 Ö: Ortsbegehung Düsedau und Calberwisch - Hinweis Ordnungsamt Teil 1

Aufgabe: Der Ortschaftsrat erbittet Anschreiben an den Schlossbesitzer/Mieter in Calberwisch bezüglich Reinigung der Gosse und Beschneidung des Buschwerkes.

Realisierung: Die Schlosseigentümer wurden am 29.09.2014 diesbezüglich angeschrieben. Eine Nachkontrolle wird am 10.10.2014. stattfinden. M. Frank

TOP 1.2 Ö: Ortsbegehung Düsedau und Calberwisch - Hinweis Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 2

Aufgabe: Spiel- und Bolzplatz am Bahnhof
Der Ortschaftsrat erklärt sich mit der Umsiedlung der Fußballtore einverstanden, mit der Maßgabe, dass die freiwerdende Fläche 3 x im Jahr einer Grasmahd unterzogen wird.

Realisierung: Grasmahd wird durch Gemeindearbeiter erledigt

TOP 1.6 Ö: Ortsbegehung Düsedau und Calberwisch - Hinweis Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 6

Aufgabe: An den Holzwartehäuschen am DGH Calberwisch und Bahnhof Düsedau sind dringend Dachreparaturen notwendig.

Realisierung: Reparaturen werden ausgeführt eventuell Gemeindearbeiter

TOP 1.1 Ö: Ortsbegehung Düsedau und Calberwisch - Hinweis Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 1

Aufgabe: Bolzplatz Calberwisch
Der Ortschaftsrat erklärt sich mit dem Rückbau durch den Stadtgärtner, Herrn Garlipp, einverstanden. Die Geräte bleiben zur weiteren Verwendung am DGH Düsedau. Der Platz müsste von Feldsteinen beräumt werden, um eine Nutzung fü r das Osterfeuer zu gewährleisten. Der Platz sollte einmal jährlich vor der Veranstaltung durch Herrn Garlipp gemulcht werden.

Realisierung: wird nach Absprache mit Herrn Garlipp ausgeführt

TOP 1.5 Ö: Ortsbegehung Düsedau und Calberwisch - Hinweis Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 5

Aufgabe: Nochmalige Erinnerung auf die Kastanie am Friedhof Düsedau. Kastanie wächst in Leitung. Es soll geprüft werden, ob die Leitung in die Erde verlegt werden kann.

Realisierung: Avacon wurde durch Herrn Garlipp informiert und wollten sich vor Ort die Sache ansehen

TOP 1.9 Ö: Ortsbegehung Düsedau und Calberwisch - Hinweis Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 9

Aufgabe: Reparatur Ortsausgang Calberwisch in Richtung Meseberg ==> Übergang Pflasterstraße zu Plattenweg.

Realisierung: wurde bereits beauftragt

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Beninde weist nochmals auf das beantragte Parkverbot im ¿Kosterende¿ und ¿Alte Dorfstraße¿ einseitig hin. Entsprechende Bilder von der derartigen Parksituation werden kurzfristig nachgereicht. Es geht um Gefahrenabwehr. Das Ordnungsamt hatte Hilfe bzw. Gespräche mit Bürgern angeboten.

Realisierung: Nachdem die Verursacher (Falschparker) gemeldet sind wird ein Gespräch stattfinden. GGf werden die RBB mit hinzugezogen. Sollte dies nicht Fruchten, so wird über die Aufstellung von Verkehrszeichen entschieden.
M. Frank

TOP 1.4 Ö: Ortsbegehung Düsedau und Calberwisch - Hinweis Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 4

Aufgabe: Bürgermeisterkanal in Höhe Trauerhalle ==> Bei starkem Regen spülen dort Löcher von ¼ bis ½ qm Größe frei. Eine Erneuerung ist notwendig ==> muss auf Prioritätenliste.

Realisierung: wurde beauftragt - Wasserverband

TOP 1.8 Ö: Ortsbegehung Düsedau und Calberwisch - Hinweis Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Teil 8

Aufgabe: Der Ortschaftsrat erbittet eine Reparatur eines Loches auf der Dorfstraße in Calberwisch aus Richtung Düsedau, rechte Seite, ca. 200 m hinter OD-Stein.

Realisierung: ist beauftragt

TOP 9.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: In der Nähe der Schäferei sei Unrat abgekippt worden. Es handele sich um das Flurstück 13/14 ¿ 13/15 der Flur 4.
Das Ordnungsamt solle unterrichtet werden.

Realisierung: Die Mitteilung über die Müllablagerung wurde am 26.09.2014 zuständigkeitshalber an das Umweltamt des Landkreises weitergeleitet. Außerdem wurden noch zwei weitere Müllstandorte (nahe der Landesstraße) gemeldet. Eine Nachkontrolle unsererseits wird am 20.10.2014 erfolgen. M. Frank

TOP 10.1 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt 1

Aufgabe: Es wird angefragt, ob Möglichkeiten für Rollstuhlfahrer geschaffen werden können und ob seitens der Stadtverwaltung ein Konzept hierzu vorhanden sei.

TOP 5.1 Ö: Informationen zur Brücke am Sportlerheim für das Bauamt

Aufgabe: Die Ortschaftsratsmitglieder äußern den Wunsch, eine Kopie des Protokolls über die Sperrung der Brücke zu erhalten.
Es wird nachgefragt, ob eine Reparatur der Brücke geplant sei, beziehungsweise welche Möglichkeiten zur Instandsetzung der Brücke be stünden.
Herr Jesse äußert, dass die Brücke möglicherweise eine Fehlkonstruktion sei. Hierauf bittet der Ortschaftsrat um einen Termin vor Ort mit den Verantwortlichen.

Realisierung: der weitere Verlauf wurde in der letzten Ortschaftsratssitzung am 20.10.2014 beraten und protokolliert

TOP 10.3 Ö: Einwohnerfragen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Abfluss an der Uchte:Herr R. Krauss führt an, dass sich der Wasserabfluss von der Brücke seit dem Brückenneubau verändert habe und dass das Wasser jetzt in Richtung anliegender Grundstücke abfließe.
Es wird um eine Begehung vor Ort mit Herrn Frank und Herrn Krauss gebeten.

Realisierung: Das LHW Osterburg wurde als zuständige Behörde um einen gemeinsamen Vororttermin mit Herrn Frank und Herrn Krauss gebeten. Der Termin wird mit Herrn Krauss abgestimmt. M. Frank

TOP 10.2 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt 2

Aufgabe: Es wird nachgefragt, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW möglich sei. Der Lärm sei sehr störend für die Anwohner der Hauptstraße.
Die Adresse des Landesbetriebs Bau soll Herrn Heine mitgeteilt werden.

Realisierung: Straßenbaulastträger der Hauptstraße in Walsleben ist die Straßenmeisterei des Landes in der Bismarker Straße Nr. 70 in Osterb. Ein Antrag zur Reduzierung kann jederzeit von jeder Person oder Behörde gestellt werden. Dem Antrag ist natürlich eine umfangreiche Begründung beizufügen. Allein der Satz, dass der LKW Verkehr störend sei, reicht natürlich nicht aus. Es sollten auch mehrere Personen die sich gestört fühlen diesen Antrag unterschreiben. Ganze Antwort siehe Mail - Platz reicht nicht!!!!!!

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Bauamt

Aufgabe: Herr Fischer bittet darum, zu prüfen, ob die Möglichkeit der Aufstellung einer Bank an der Ecke Möllendorfer Straße/ Düsedauer Straße möglich sei.

Realisierung: wird durch Gemeindearbeiter geprüft

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Fischer führt aus, dass die Beräumung des Hydranten an der Düsedauer Straße bis zum 19.08.2014 nicht erfolgt sei und dass an dem Hydranten in der Möllendorfer Straße der Absperrhahn abgeknickt ist.

Realisierung: Herr Börs wurde mit dem Freischneiden des Hydranten beauftragt und sagte die Erledigung zu . Ich gehe davon aus, dass die Arbeiten auch erledigt wurden. Am 28.08.2014 erhielt der Wasserverband eine schriftliche Benachrichtigung von der Beschädigung des Absperrhahnes. Auch hier gehe ich von einer zwischenzeitlichen Erledigung aus. M. Frank

TOP 8.1 Ö: Einwohneranfragen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Ehinger erklärt, dass einige Eigentümer in Polkau ihre Straßereinigungspflicht nicht nachkämen. Es soll abgeklärt werden, inwieweit seitens der Stadt Möglichkeiten bestehen, die Eigentümer dazu anzuhal­ten, die Reinigung durchzuführen.

Realisierung: In Polkau sind alle Grundstückseigentümer, die ich zur Säuberung des Gehwegs und der Straßengosse aufgefordert habe, ihrer Pflicht fristgerecht nachgekommen.
Lediglich den Eigentümer des Grundstücks Dorfstraße 7 habe ich aus rechtlichen und zeit lichen Gründen noch nicht zur Entkrautung des Gehwegs aufgefordert.

TOP 10.3 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt Teil 3

Aufgabe: Herr Heine weist auf die Modernisierung der Straßenbeleuchtung mit neuen Leuchtmitteln hin und bittet darum, dies bei Reparaturen zu berücksichtigen.
Er fragt nach, in welchen Ortschaften schon neue Lampen errichtet wurden.

Realisierung: wird bei Reparaturen berücksichtigt, Eine Modernisierung bzw. genereller Umbau auf LED Beleuchtung bedeutet eine Investition und diese ist umlagepflichtig (Bürger bezahlt mit)

TOP 10.2 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt Teil 2

Aufgabe: Weiterhin führt Herr Heine aus, dass er an der Hauptstraße wohnt und beschwert sich über das hohe Verkehrsaufkommen im Ort und über die Geschwindigkeit, mit welcher die Fahrzeuge Walsleben passieren.
Er möchte wissen, an wen er sich wenden kann, um die Schäden an seinem Haus und am Geschirr zu melden, welche durch die Vibrationen der vorbeifahrenden Fahrzeuge entstünden.
Herr Kränzel antwortet, dass er sich an den Landesbetrieb Bau, als Baulastträger, wenden müsse.

Realisierung: Antwort wurde bereits durch Herrn Kränzel gegeben

TOP 10.1 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt Teil 1

Aufgabe: Herr Torsten Heine fragt, warum die Brücke über die Uchte nicht genutzt werden kann beziehungsweise, ob die Brücke wieder freigegeben wurde, da die Absperrungen entfernt wurden.

Realisierung: Die Brücke über die Uchte wurde nicht wieder freigegeben. Die Absperrungen wurden wieder angebracht.

TOP 10 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Frau Schildt fragt nach, wie der Sachstand zum Radweg ist.
Herr Jesse gibt hierzu einige Erläuterungen.
Frau Schildt möchte schriftlich von der Verwaltung unterrichtet werden, so Herr Dr. Friedrich. Eine Kopie der Benachrichtigung soll dem Ortsch aftsrat zugesandt werden.

TOP 9.1 Ö: Informationen, Anfragen und Anregungen für das Bau und Wirtschaftsförderungsamt

Aufgabe: Frau Büst informiert, dass das Buswartehäuschen in Polkern defekt ist. Die Holzwerkstatt soll reparieren.

Realisierung: Durch Frau Berger Ortsbürgermeisterin wurde bereits der Auftrag an die Holzwerkstätten zur Rep. der Bushaltestelle erteilt.

TOP 10.1.3 Ö: Straßengraben DGH Richtung Orpensdorf

Aufgabe: Herr Horst Melchert informiert darüber, dass der Straßengraben zwischen Dorfgemeinschaftshaus und Orpensdorf ein falsches Gefälle habe. Das Wasser fließe auf Privatgrundstücke.
Herr Bartels soll dies im Unterhaltungsverband ansprechen.

Realisierung: wird erledigt

TOP 10.1.2 Ö: Rückstau Augraben

Aufgabe: Dirk Rohbeck erklärt, nach Rückstau des Augrabens fehle noch immer der Einbau der Kaskaden.
Herr Müller antwortet ihm hierzu, dass diese Maßnahme im Unterhaltungsverband als 2. Priorität stehe.
Herr Bartels solle dies Beim Unterhaltungsverband anspr echen.

Realisierung: Maßnahme Kaskadierung ist beantragt lt Aussage des Geschäftsführers Herrn Hartmann aber noch nicht bewilligt

TOP 10.1.1 Ö: Infotafel Brunnen

Aufgabe: Frau Salomon sagt, dass auch der Brunnen eine Info-Tafel erhalten sollte.

Realisierung: Die Aufstellung einer Tafel am Brunnen ist im Zuge des Tourismusprojektes zu klären- verantwortlich Frau Bütow

TOP 7.1 Ö: Informationen, Anfragen und Anregungen - Ordnungsamt

Aufgabe: Anfrage durch Herrn Beninde an Herrn Frank bezüglich des Antrages auf Parkverbotsregelungen. Herr Frank hat den Teil des Protokolls. Er bittet um Beobachtung der Lage (Zeiten, Kennzeichen). Des Weiteren soll mit den Anwohnern gesprochen werden und um Einsicht bitten, bevor man mit dem Amt vorgeht. Der Gehweg sollte in Breite von 1,20 m frei bleiben.

Realisierung: Im Moment kein Handlungsbedarf für das Ordnungsamt. Die OR sollten die Situation vor Ort beobachten und Verstöße zeitnah unter Angabe von Zeit, Ort, Personen, Kennzeichen und Sachverhalt im Ordnungsamt melden. Dann werden durch uns bzw. den RBB Maßnahmen eingeleitet.

TOP 10.1.4 Ö: Schaukasten Orpensdorf

Aufgabe: Frau Salomon bemängelt, dass der Schaukasten in Orpensdorf defekt ist.
Die Glaskästen seien nicht gut, besser wäre nur ein ¿Brett¿, wie in Gladigau.

Realisierung: Die Rep. des Schaukastens in Orpensdorf erfolgt durch die Holzwerkstätten

TOP 8.1 Ö: Informationen, Anfragen und Anregungen - Amt für Finanzen

Aufgabe: Im DGH sind im Flur die Fliesen gerissen. Ortschaftsrat möchte nur darüber informieren. Eine Sanierung ist erst später notwendig.

Realisierung: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen und das Bauamt mit der Begutachtung des Schadens beauftragt sowie Mitteilung über erforderliche Maßnahmen. 24/07.14 Krä

TOP 9.2 Ö: Informationen für das Bauamt

Aufgabe: Offener Auftrag vom 07.07.2014: Die Sitzgruppen auf dem Freizeitgelände würden nach und nach in die Brüche gehen, bei der Reparatur solle man andere Verankerungen benutzen.
Weiterhin berichtet Herr Drong, dass der Keller in der Kita seit Langem nass sei. Bei einer Überprüfung sei festgestellt worden, dass dies an einem verstopften Fallrohr der Dachrinne liege.

Realisierung: Bitte Abstimmung mit AL 60

TOP 9.1 Ö: Informationen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Drong informiert darüber, dass die Bekämpfung der Eichenprozessionsspinner nicht überall erfolgreich verlaufen ist. Ein Baum bei der Sitzgruppe auf dem Freizeitgelände sei noch befallen.

Realisierung: test

TOP 8.1 Ö: Informationen, Anfragen, Anregungen - Amt für Bau und Wirtschaftsförderung - Teil 1

Aufgabe: Herr Günter fragt nach der Lieferung von Mineral für die Dorfstraße in Rengerslage. Da dies noch nicht geliefert worden ist, muss Herr Bartels hier nochmals informiert werden. Tiefes Loch im Verbindungsweg von Wolterslage nach Lichterfelde hin. Das Bauamt solle dies prüfen. Am Grundstück Schafforst steht ein morscher Baum. Hier müsste eine Überprüfung erfolgen, da die Befürchtung besteht, dass der Baum umkippt. Im Rohrbecker Weg sollten 2 Platten ausgewechselt werden

Realisierung: Die Überprüfung der Standfestigkeit des Baumes wird durch Herrn Garlipp überprüft.
Die Reparaturen der Straßen wurde durch Fa. Köhler erledigt

TOP 9.1 Ö: Einwohnerfragestunde - Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Herr Kassuhn gibt folgenden Hinweis. Der Dorfplatz muss gemäht werden. Die Grünpflege in der Ortschaft Königsmark funktioniert nicht mehr. Die Stadt soll mit Technik und Personal nach Königsmark kommen, um das Dorf wieder ansehnlich werden zu lassen.

Realisierung: Grünanlagenpflege - erledigt

TOP 8.2 Ö: Informationen, Anfragen, Anregungen - Amt für Bau und Wirtschaftsförderung - Teil 2

Aufgabe: Am Weg zum Grundstück Moser befindet sich ein großes Loch ? auch dieses muss ausgebessert werden.
In Wolterslage, am Grundstück Hartmut Schrank, Lindenring: befinden sich viele trockene Äste in den Bäumen! Dies sollte ebenfalls geprüft werden.
Bei m Garagenkomplex im Lindenring in Königsmark ist die Kurve sehr ausgefahren. Es sind tiefe Löcher vorhanden, die weiter ausgefahren werden, da der Bus dort entlang fährt. Hier müsste ebenfalls eine Ausbesserung erfolgen.

Realisierung: - Ausbesserung Lindenring und am Weg Grundstück Moser erledigt.
- entfernen der trockenen Äste beauftragt

TOP 10.1 Ö: Einwohnerfragestunde - Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Man benötige eine Fuhre Splitt um die Löcher aus der Bauzeit der Düsedauer Straße zu beseitigen. Herr Schultze erklärt sich bereit, das Material einzubauen.

Realisierung: Es handelt sich hier um den Grünen Weg nicht um die Düsedauer Straße. Das Material, städtischer Bestand, wurde nach Absprache mit dem Bürgermeister Herrn Schulz zur Verfügung gestellt und Ende September 2014 eingebaut.

TOP 5.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Dr. Klakow kritisiert die Festlegung der Verwaltung keinen Winterdienst auf den öffentlichen Flächen mehr durchzuführen. Der Reitverein sehe sich dafür nicht in der Lage. Er bittet die Verwaltung diese Festlegung wieder aufzuheben. Das betrifft den Weg zur Anlage und den Parkplatz.

Realisierung: Der Winterdienst auf dem Weg zur Reithalle (Hopfenbreiter Weg) wird durch die Stadtwerke Osterburg durchgeführt. Bei Beschwerden hinsichtlich der Qualität bitte einen Hinweis direkt an die Stadtwerke oder das Ordnungsamt geben. Der Parkplatz befindet sich im Eigentum des Reitvereines. Auf der ALB am 17.06.14 wurde festgelegt, dass der Winterdienst nicht durch die Stadt erfolgen wird. Diesen Parkplatz hat die Stadt noch nie von Schnee beräumt.

TOP 4.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Ordnungsamt

Aufgabe: Die Geschwindigkeit einiger Verkehrsteilnehmer, Ortseingang Klein Rossau, Osterburger Weg, ist beängstigend. Eine Aufpflasterung am OE-Schild wäre notwendig.
Ein Baum (roter Ahorn) in der Kita wurde bei Mäharbeiten durch den Gemeindearbeiter beschäd igt, so dass dieser eingehen wird. Ein Versicherungsfall (Schaden ca. 180 ¿.)

Realisierung: Die bestehenden Versicherungsverträge decken eine Schadensbegleichung nicht ab (Vermögenseigenschaden und Haftpflichtversicherung). Da die Beschädigung nicht als Privatperson erfolgte, sondern als Angestellter der Stadt, wird bezweifelt, ob die Privathaftpflicht des Herrn Müller den Schaden übernimmt. Die geplante Aufpflasterung liegt im Verantwiortungsbereich des Bauamtes, da es sich um eine Baumaßnahme der Straße handelt.

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Im Saal des DGH müssen Scheiben geputzt und Gardinen gewaschen werden.
Es fehlen Papierhandtücher auf der Behindertentoilette im DGH.

Realisierung: Gardinen wurden bereits gereinigt.
Fenster putzen sollte Aufgabe des Hausmeisters/Reinigung sein.
Der Bedarf von Papierhandtüchern für die Behindertentoilette kann bei Frau Mühle nach Anmeldung abgeholt werden.

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Es liegt illegal abgeladener Bauschutt am Rönnebecker Weg.
Bauschutt am Grundstück Greue, am bzw. auf öffentlichen Weg.
Die Fenster der Trauerhalle Gr. Rossau müssen mal wieder geputzt werden.

Realisierung: Die Anzeige an den Landkreis zur unerlaubten Müllablagerung am Rönnebecker Weg wird in der 23 KW nach vorheriger Besichtigung erfolgen. Nichricht Müll am Grundstück Greue erfolgte bereits. Der Verursacher hat eine Frist zur Beseitigung erhalten. Nach Mitteilung des Kirchenamtes Stendal wird die Glasscheibe im Juni repariert bzw. ausgetauscht.
M. Frank

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Der Straßengulli, Höhe Grundstück H. Riemann, ist immer noch nicht in Ordnung gebracht worden. Info an Straßenmeisterei !!!

Realisierung: wurde weitergemeldet

TOP 4.2 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie

Aufgabe: Dem Gemeindearbeiter muss noch mal klar gemacht werden, dass der OBM ihm Aufgaben stellen kann bzw. weisungsberechtigt ist!

Realisierung: Mit Herrn Müller wurde im Beisein des Ortsbürgermeisters, Herrn Drong, Frau Schulz udn Frau Müller am 27.05.2014 ein klärendes Gespräch geführt.

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Ferner weist er daraufhin, dass das Tor zum Hof des Rathauses hinsichtlich des Spargelfestes mit einem Farbanstrich versehen werden sollte.

Realisierung: Protokoll lag mir erst nach dem Spargelfest vor. Auch bei rechtzeitiger Vorlage des Protokolls wäre die Maßnahme nicht umsetzbar. In Zeiten vorläufiger HH-Führung dürfen nur unabweisbare Aufwendungen getätigt werden, wozu ein Tor streichen nicht gehört. Darüber hinaus steht die Frage der Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit das Tor zum Rathaus von der Burgstraße zu streichen, da das Objekt einer kompletten Sanierung unterzogen werden soll.

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Th. Schulz übt Kritik an die Verwaltung zur Problematik ¿Parken in der Poststraße¿. Er kann es nicht verstehen, das es bisher dazu aus der Verwaltung keinerlei Reaktionen gibt. Der Zustand sei nach wie vor unerträglich.

Realisierung: Beantwortung kommt extra schriftlich. Platz ist hier zu wenig da.

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Frau Gabel aus Dequede:
Das Problem mit der Straßenbeleuchtung in Dequede ist, wie im vorigen Protokoll geschildert, noch immer nicht behoben.
Frau Büst aus Polkern: Sie weist darauf hin, dass das Holzbegrüßungsschild in Polkern gestrichen werden m üsste.

Realisierung: Die Holzbegrüßungsschilder am Dorfeingang werden durch die Holzwerkstätten gestrichen.

TOP 5.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin an das Ordnungsamt

Aufgabe: Anfrage Friedhof Polkern von Frau Büst Kopie ging an das Ordnungsamt Osterburg und an Herrn Kruppke vom Kirchenamt Stendal. Bisher keine Rückantwort.

Realisierung: Anfragen bezüglich des Friedhofes bitte in Zukunft direkt an den zuständigen Pfarrer oder an das Kirchenamt in Stendal stellen. Die Stadt ist für diesen Friedhof nicht zuständig.

TOP 5.1 Ö: Information der Ortsbürgermeisterin an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Zwischenstand zur Datenerfassung des Brachflächenkatasters der Hansestadt Osterburg wurde am 16.04.2014 gegeben. Es wurde ein Workshop dazu gegründet. Die Brachflächen auf den Dörfern sollen erfasst und eine Internetvermarktung eventuell versucht werden. Das Erfassen der Daten ist sehr aufwendig. Bauliche Informationen sind erforderlich uns die Eigentumsfragen müssen geklärt werden. Nachreichung von Grundstück in Dequede fehlt.

Realisierung: Am 12.06.14 mit Frau Berger abgestimmt. Es wurden die beiden Grundstücke herausgesucht und als Nachmeldung an die BIC verschickt.

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Die 4 Hunde der Mieter des Grundstückes Paul Stapel in Krevese verschmutzen mit Kot und Urin den Bürgersteig und Hauswände der Nachbarn in Krevese in der Hauptstraße und Dequeder Weg.

Realisierung: Herr Stapel wurde angeschrieben und auf die Einhaltung der Vorschriften der Gefahrenabwehrverordnung hingewiesen.
Bei nochmaligem Verstoß gegen die Rechtsvorschrift wurde ein Bußgeld angedroht.

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Herr Wolligandt aus Krevese:
Er fragt nach den Eigentümern des Waldstückes am Sportplatz und bittet um eine Genehmigung vom Förster dort Holz für die FFW Krevese entnehmen zu dürfen. Laut Frau Berger ist der Wald Seperationseigentum. Er wurde per Be schluss zur Pflege an die Forstgemeinde Osterburg übertragen. Rückantwort über Liegenschaften erbeten.

Realisierung: Der Wald hinter Sportplatz und DGH steht im Eigentum der Separationsinteressenten und wird über die Forstbetriebsgemeinschaft Osterburg betreut. Bei Bedarf kann sich die FFW mit dem Revierförster Herrn Tuchen abstimmen.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Kontrolle des Fallrohres am Gerätehaus, Wasserschaden

Realisierung: das Fallrohr wurde von der FF überprüft. Es hat sich oben an der Dachrinne gelöst. Unten am Einlauf läuft das Wasser nicht richtig ab, so dass das Mauerwerk am Gerätehaus nass ist.
Amt 32 kümmert sich um die Prüfung des Abflussrohres und erforderli che Maßnahmen, weil es das Gerätehaus betrifft.

TOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Der alte Konsum muss dringend gesichert werden. Offene Türen, Putz fällt ab. Eltern sehen eine Gefahr für die Kinder, die an der gegenüberliegenden Bushaltestelle warten.

Realisierung: Der Auftrag zur Sicherung des alten Konsums wurde am 21.05.2014 an die Stadtwerke erteilt.

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Reparatur der Pflasterfläche vor dem Gerätehaus
Der Zaun am Spielplatz ist defekt (Pfähle). Die Sicherheit der Kinder ist nicht gegeben.
Der Zaun am DGH und am Sportplatz ist ebenfalls defekt.
Reparatur der Rundbank an der Bushaltestelle
Das Hol z der Bushaltestelle muss gestrichen werden.

Realisierung: Reparatur der Zaunanlage und Rundbank ist bereits erledigt

TOP 7.1 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt

Aufgabe: Am 16.04.2014 wurden in der Neuen Straße (Grundstück Edwin Hohmeier) Gossesteine rausgelöst. Verursacher ist der Landwirt Matz aus Walsleben. Ein Traktor der Marke Deutz mit Annaberger Miststreuer (rot) hat Hühnermist von Uchtenhagen über Maierbusch, Neue Straße zur Koppel von Herrn Jesse in die Osterburger Straße gebracht. Ein Servicewagen stand auf der Koppel Jesse. Verursacher muss Kosten tragen und nicht Einheitsgemeinde Osterburg.

Realisierung: Bitte den Sachverhalt an den Produktverantwortlichen für Straßen weiterleiten. Das Ordnungsamt ist für die Verkehrsbeschilderung und nicht für die Unterhaltung und Reparatur der straßen zuständig.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Ein Fenster der Trauerhalle in Groß Rossau weist ein Loch auf.
Am Grundstück Greue in Klein Rossau ist weiterhin ein illegaler Schutthaufen am Weg.

Realisierung: Die Beschädigung des Fensters in der Trauerhalle wird zuständigkeitshalber an den GKR und das Kreiskirchenamt weitergeleitet. Eine städtische Zuständigkeit konnte nicht festgestellt werden. Gegenwärtig wird festgestellt auf welchen Flächen der Bauschutt abgeladen wurde. Der Eigentümer der Fläche wird dann zur ordnungsgemäßen Entsorgung aufgefordert. Sollte dies nicht geschehen, so wird der Sachverhalt an das Umweltamt des Landkreises abgegeben.

TOP 4.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Der Schaden an der Eisenbahnbrücke ist immer noch nicht behoben. Absprachen sind aber geführt worden.
Straßengullys in Klein Rossau sind noch immer nicht geleert. E. Brun will helfen.

Realisierung: Schäden an der Eisenbahnbrücke sind bereits behoben.

TOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Die Eiche am Grundstück Riemer in Klein Rossau hat viele trockene Äste ==> Gefahr!

Realisierung: Die Eiche am Grundstück Riemer befindet sich nicht im Eigentum der Stadt.

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde - Fragen an das Amt für Finanzen

Aufgabe: E. Melchert fragt nach, ob es für Durchfahrtsstraße Schmersau eventuell Termine gibt (Prioritätenliste)
M. Ungnade fragt nach dem Stand der Bushaltestelle Gladigau
Es gibt noch keinen Pachtvertrag zwischen Gemeinde und Familie Ungnade!

Realisierung: Ein Termin für die Straße in Schmersau ist dem Amt 20 nicht bekannt. Hier müsste gegebenenfalls im Amt 60 nachgefragt bzw. die Prioritätenliste des LK eingesehen werden.
Der Pachtvertrag wurde erarbeitet und geht in der 14./15. KW an Ungnades in die Post.

TOP 8.1 Ö: Einwohnerfragestunde - Informationen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Weiterhin wird auf die Notwendigkeit eines Verschnittes der Rotdornbäume am Straßenrand der Dorfstraße von Polkern aufmerksam gemacht.

Realisierung: Die Rotdornbäume werden im Zuge der Pflegemaßnahmen im Herbst 2014 mit verschnitten.

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde - Informationen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Frau Bädekerl verweist darauf, dass der Zaun um das Dorfgemeinschaftshaus in Polkern dringend repariert werden müsste. Es wurde festgestellt, dass nicht nur die Pfähle defekt sind, sondern auch der Maschendraht stellenweise nicht mehr zu verwenden ist.
Es wird vorgeschlagen, ob Pfähle und zwei Rollen Maschendraht erworben werden können.
Die Reparatur könnte durch die Feuerwehr durchgeführt werden.

Realisierung: Die Reparatur einer Zaunanlage muss nur erfolgen, wenn ein berechtigtes und begründetes Interesse des Grundstückseigentümers vorliegt. Hier gilt Nachbarschaftsrecht S-Anhalt. Zur Beurteilung der Notwendigkeit bitte ich um Abstimmung vor Ort. Wenn Einigkeit über die Instandsetzung besteht, wird der Vorschlag aus dem Protokoll aufgegriffen. Die weitere Verfahrensweise sollte vor Ort in dem Termin abgestimmt werden. Bitte Termin vereinbaren, gern auch zur nächsten OR-Sitzung in Polkern.

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Frau Gabel hat ein Problem mit der Straßenbeleuchtung in Dequede (wie im vorherigen Protokoll bereits geschildert). Dieses wurde noch nicht behoben.
Ein Ortstermin in Dequede ist bereits zu diesem Problem angedacht, da durch das Fehlen eines Gehwege s in der Ortschaft ein erhöhtes Risiko gegeben ist.

Realisierung: ist erledigt

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Die Brücke zwischen Wolterslage und Blankensee müsste dringen repariert werden.

Realisierung: nicht auf der Prioritätenliste enthalten

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Der Plattenweg gegenüber dem Rittergut in Wolterslage müsste dringend gereinigt werden. Das Ordnungsamt sollte den Landwirt von Burgstetten anschreiben.
Wasseruhr im Gemeindehaus Wolterslage ist kaputt

Realisierung: Der Brief mit dem Hinweis zur Straßenreinigung wurde am 31.03.2014 an Herrn van Burgsteden versendet. Der Auftrag zur Reparatur der Wasseruhr wurde am 01.04.2014 erteilt.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Th. Schulz kritisiert die gegenwärtige Durchsetzung des Parkverbotes unmittelbar vor der Post in der Poststraße. Durch Langzeitparker in diesem Bereich ist es kaum noch möglich auf das Gelände der Praxis "Werderwiesen" zu gelangen. Hier befindet sich ein Hydrant, wo ohnehin die Stellfläche gesetzlich für die FFW freizuhalten ist. Er schlägt der Verw. vor, diesen Bereich mit Sperrfläche zu markieren. Bedarf auch unmittelbar vor Eingang Sparkasse. Auch hier Sperrfläche angeordnen.

Realisierung: Am 19.05.2014 wird dieses Problem auf der ALB beraten und ggf. entschieden. Es haben sich jedoch der Eigentümer und der Verwalter des Geschäftshauses beim Bürgermeister schriftlich gemeldet und bitten darum, dass Parken auch weiterhin zu dulden. Eine andere Entscheidung wäre als geschäftsschädigend anzusehen.

TOP 5 Ö: Anhörung zum Beschluss der Prioritätenliste
Vorlage: 00-I/14/384 - Informationen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Herr Friedrich: Walsleben möchte auch in kleinen Schritten bedacht werden,Punktesystem wird als nicht akzeptabel angesehen, im ländlichen Raum soll auch etwas getan werden. Prioritätenliste findet auch bei den anderen Ortschaftsräten wenig Zustimmung. Herr Jesse: Ortschaft Walsleben wurde zu wenig berücksichtigt. Frau Zier fragt wofür die Werbener Straße mit 24 Punkten bedacht wurde? Dafür werden die Dörfer zu wenig berücksichtigt.

Realisierung: Die Prioritätenliste mit Kriterien wurde vom Stadtrat beschlossen. Die Werbener Straße ist, wie auch eine Vielzahl anderer Strraßen, auf 24 Punkten gekommen. Diese setzen sich aus den Kriterien gesetzlicher Auftrag 10 P, Erhaltung der Vermögenssubstanz 8 P und langfristige Kosteneinsparung mit 6 Punkten zusammen.

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Im Dorfgemeinschaftshaus Rossau fehlt ein 1. Hilfe-Kasten.

Realisierung: Der 1. Hilfe Kasten steht im Amt für Finanzen zur Abholung bereit, worüber der Orts BM bereits informiert wurde.

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: - Weiden zwischen Flessau u. Wollenrade müssen gepflegt werden. Gibt es dafür (Landschaftspflege) Fördermittel?
- Dorfstraße in Wollenrade hat mehrere Löcher
- Weg von Wollenrade nach Schorstedt bis an Teerstraße ist sanierungsbedürftig
- Brücke z wischen Flessau und Storbeck durch Kühe defekt muss repariert- Straße von Ecke bis Hof Ullrich in Storbeck ist sanierungsbedürftig (mehrere Löcher), Weg von Storbeck nach Flessau (von Ullrich nach Flessau) muss saniert

Realisierung: - Wollenrade vor Ort Besichtigung
-Weg nicht in Prioritätenliste
- Brücke vor Ort Besichtigung

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: - Heizung im Dorfgemeinschaftshaus Storbeck lässt sich nur über die Fenster regulieren (geht oder geht nicht)

Realisierung: Für die Reparatur werden Angebote eingeholt.
Frau Mühle am 03.04. beauftragt.
Auftrag wurde an Fa. Stromschulz im September ausgelöst.

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: - kritisiert den Zustand des Spielplatzes (uneben).
- Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung muss verändert werden
- Gehweg in Ballerstedter Straße muss saniert werden
- Gehweg Kreuzung Rönnebecker Straße muss saniert werden

Realisierung: - Schaltzeiten erledigt
- punktuelle Reparatur nicht mehr möglich (Ballerstedter Straße), grundhafte Erneuerung wird für 2015 vorgesehen - in Prioritätenliste nicht enthalten
- Gehweg Rönnebecker Straße - nicht in Prioritätenliste

TOP 14 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Straßenbeleuchtung Klein Ballerstedt Dorfstraße 14 Birne defekt, auswechseln
Straßenbeleuchtung Groß Ballerstedt Kirchstraße einschließlich Kirchweg muss gemacht werden

Realisierung: Reparatur Strassenbeleuchtung wurde in Abstimmung mit dem Ortsbürgermeister beauftrag

TOP 12 Ö: Bewirtschaftungskosten des Dorfgemeinschaftshauses für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Kosten für Energie im Dorfgemeinschaftshaus wurden besprochen
Dorfgemeinschaftshaus-Versammlungsraum neue Tapeten und tapezieren (dringend)
Ortschaftsrat stimmt der Renovierung zu
Schmutzwasserentwässerung (Knie) wechseln, es besteht die Gefahr de r Verstopfung
Gerätehalle: es sollen neue Lichtschalter mit Kontrollleuchte eingebaut werden (drei Stück)

Realisierung: Die Schalter werden durch Amt 32 geprüft.
Knie wechseln Rückinfo an Frau Mühle geben bzw. selbst in Auftrag geben durch Orts BM.
Für die malermäßige Instandsetzung (Farbe, keine Tapeten) werden im HH 300.00 EUR für Material eingeplant. Die Realisie rung erfolgt nach Rücksprache mit dem Orts BM in Eigenleistung. Zwingend erforderlich vor der Wahl, da Zustand des Raumes lt. Orts BM stark renovierungsbedürftig und nicht Wahl einladend.

TOP 4.1 Ö: Information der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Die ¿Neue Straße¿ soll laut Verwaltung nicht saniert werden, sondern großflächig neu gebaut werden.
Im Protokoll Plattenweg nach Dobbrun ist immer von Lichtraumprofil die Rede. Es ist aber auch wünschenswert, dass nun die Betonspuren verfüllt werden sollen.

Realisierung: - Betonspuren verfüllen ist erledigt
- Lichtraumprofil - Ordnungsamt

TOP 13 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Finanzen

Aufgabe: H. Mitsching fragt nach einem Sanikasten für das Dorfgemeinschaftshaus, da keiner vorhanden ist. Dieser müsste im Flur stationiert werden.

Realisierung: Sanikasten wird bestellt und nach Lieferung im DGH installiert.

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: H. Brünsch fragt nach Lampe zum Dorfgemeinschaftshaus, Abarbeitungsstand S. Bartels
Ausbesserung Weg Wenddorf Waldhäuser dringend notwendig (Löcher)

Realisierung: - zusätzliche Lampe - Investition nicht geplant
- Ausbesserung Weg wird überprüft

TOP 10 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Frau Büst aus Polkern:
Fragt nach dem Stand der Vorbereitungen bei dem defekten Friedhofstor in Polkern und dem Gestell für Gießkannen. Eventuell die eine Gesellschaft für Arbeitsförderung durchführen lassen?

Realisierung: Die Kirche sowie der Friedhof sind in Besitz der Kirche und werden von ihr auch bewirtschaftet. Daher haben wir keine Zuständigkeit und sehen auch keine Veranlassung tätig zu werden. Eine entsprechende Information ergeht an das Kreiskirchenamt.

TOP 10.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Bankette des Radweges nach Osterburg ist stark beschädigt. Der Radweg ist nicht als Reitweg zu benutzen, nur auf vorgesehenen Reitwegen ist das Reiten erlaubt. Probleme mit der Straßenbeleuchtung in Dequede, wie im vorigen Protokoll beschildert, ist noch nicht behoben. Verweist auf den sehr schlechten Zustand der Zufahrt zum Dorfgemeinschaftshaus und zu der Feuerwehr in Polkern. Gutshof in Krevese sehr instandsetzungsbedürftig. 2014 erfolgte Mitteilung ans BA.
Ebenfalls ist der Gutshof in Krev

Realisierung: - Strassenbeleuchtung in Dequede ist behoben
- Ordnungsamtsangelegenheit - Reitweg im FFOG 16.04. 1997 im Feld - und Forstordnungsgesetz § 5 regelt
Reitwege
- DGH- Zufahrt Polkern ist beauftragt
- Gutshof Krevese ist beauftragt

TOP 13.1 Ö: Einwohnerfragen an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Weiterhin sei Herr Heinz Riemann beim Umweltamt des Landkreises noch immer im Widerspruch gegen die Erweiterung des Windparks in Schliecksdorf.
Es ginge ihm hierbei insbesondere um:
1. gesundheitliche Belastungen
Magnetfelder
permanenter Lärm
2. Ausgleichsmaßnahmen
wie partizipiert der Ort davon ¿ z. B. Steuereinnahmen

Realisierung: Durch die veränderte Steuergesetzgebung soll nunmehr die Versteuerung von Windkraftanlagen zu 70 % am Erzeuger- und zu 30 % am Verwaltungsort (Firmensitz) erfolgen. Welche tatsächlichen Auswirkungen das haben wird, ist von den Umsätzen abhängig und kann nicht benannt werden.
Über andere Ausgleichsmaßnahmen für Belastungen liegen im Amt für Finanzen keine Informationen vor.

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Querrinne über alten Bieselauf, "Kreisstraßenmeisterei" ist wieder da. Wurde 2013 repariert. Der Zustand ist jetzt fast schlimmer als vorher.

Realisierung: Schadensmeldung wurde weitergegeben an Kreisstrassenmeisterei

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Der Ordnungszustand der Gehwege am ehemaligen Grundstück Fettien und an den Gewächshäusern in Klein Rossau ist nach wie vor schlecht.
Das Verkehrszeichen ¿Biese¿ an der Straßenbrücke steht schief und muss befestigt werden.

Realisierung: Die Reinigung der Gosse vor den Gewächshäusern erfolgte noch während der Kontrolle am 13.03.2014. Der Grundstückseigentümer des Grundstückes, alte Dorfstraße 10, wurde angeschrieben und auf die Reinigungspflicht hingewiesen. Entsprechende Kontrollen werden eingeplant.

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Die Gardinen im Saal müssen gereinigt werden.

Realisierung: Diese Aussage konnte ich im Protokoll nicht nachlesen und kann daher die Aufführung in der Terminliste, die sich auf die Protokolle bezieht, nicht nachvollziehen.
Antwort:
Für die Reinigungsarbeiten Kindergarten/DGH wurde ein geringfügig Beschäftig ter eingestellt. Dann muss dem Mitarbeiter die Aufgabe übertragen werden, damit er diese in der Waschmaschine wäscht.
Ich bin bisher davon ausgegangen, dass dieses sehende Arbeit ist.

TOP 9 Ö: Beratung zur Prioritätenliste (Liste wurde bereits zur gemeinsamen Beratung aller Ortsbürgermeister und Ortschaftsräte am 27.01 2014 versendet)

Aufgabe: Herr Müller gibt Auskunft zur Prioritätenliste im Allgemeinen und zum Punktesystem.
Der Rat möchte die Liste um zwei Punkte erweitern.
Heizungsanlage im Vereinshaus Gladigau
Neubau Bushaltestelle in Schmersau
Herr Müller bemängelt an der Liste di e Bezeichnung ¿Nebenanlage Ortsdurchfahrt Schmersau¿, der Punkt sollte umbenannt werden in ¿Ausbau Ortsdurchfahrt¿
Unter dem Vorbehalt, dass diese beiden Punkte aufgenommen werden, stimmt der Ortschaftsrat der Liste zu.

Realisierung: Die Heizungsanlage DGH wurde in die Prioritätenliste aufgenommen, da vermutet wird, dass es sich um eine Neuinstallation mit Energieträgerwechsel handelt. (Wünschenswert ist konkretere Vorhabensbeschreibung im Protokoll, damit die Verwaltung die Maßnahme vertstehen kann.(Anmerkung Kränzel)) Ebenfalls aufgenommen wurde die Bushaltestelle. Die Bezeichnung Nebenanlage wurde geändert in Ausbau Ortsdurchfahrt. Dieses ist jedoch unrichtig, da Baulastträger der LK ist, die Kommune nur für Nebenanlagen.

TOP 10 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Herr Rohbeck erkundigt sich zum Stand der Augrabenregulierung und bittet den Bürgermeister, Kontakt zur zuständigen Behörde aufzunehmen. Der Anglerverein beklagt Verlandung und eine Abwanderung der Fische
Die Verwaltung wird aufgefordert, die nötige Baumaßnahme, die beantragt wurde, anzuordnen.

Realisierung: Problemfall im Bauamt nicht bekannt,

TOP 11.2 Ö: Anfragen und Anregungen an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Nutzung zu Feiern von Vereinen im DGH
Nutzungssatzung soll Herrn E. Klooß aus Walsleben zugestellt werden (für die Jagd)
Der Ortschaftsrat bittet um Einsichtnahme in die Nutzungssatzung des Dorfgemeinschaftshauses

Realisierung: Die Nutzungssatzung wurde dem Ortsbürgermeister am 03.03.2014 ins Postfach gelegt. Herr Klooß hat die Möglichkeit die Satzung in der Verwaltung, beim Orts-BM oder im Internet einzusehen. Von einer Übersendung der Satzung wird abgesehen, da dieses für Herrn Klooß kostenpflichtig wäre.

TOP 11.1 Ö: Anfragen und Anregungen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Straße am Grundstück Eberhard Klooß, Grüner Weg 1 soll vom gesperrt werden ==> schwere Fahrzeuge, beschädigen die Wände seines Hauses Verkehrsgefährdung (Kurvenlage)
Ab Bushaltestelle bis Einmündung Gartenstraße parken häufig nacheinander viele Fahrzeuge, die auf der Hauptstraße den Verkehr stark behindern,
ebenfalls ein Hindernis durch parkende Fahrzeuge ab Grüner Weg bis Potterweg
(zur Überprüfufung Herrn Klooß kontaktieren)

Realisierung: Das Ordnungs- und das Bauamt prüfen geminsam die Notwendigkeit einer Sperrung oder einer Nutzungseinschränkung des "grünen Weges". Bei einer Sperrung müssten die Bewohner die Mülltonnen bis zu 130 Meter an den Goldbecker Weg bringen!!!!!!! Das Parkverbotsproblem auf der L Straße wurde dem Straßenbauamt weitergeleitet. Die Gemeinde entscheidet hierrüber nicht. Die Anordnung eines Parkverbotes wird geprüft. Alle Ergebnisse bzw. Vorschläge werden dem OR übermittelt.

TOP 7 Ö: Anhörung zum Beschluss der Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Osterburg (Altmark) über das Abbrennen von Brauchtumsfeuern und anderen offenen Feuern im Freien
Vorlage: 00-I/14/375

Aufgabe: Frau Zier: Ist das Verbrennen von Gartenabfällen genehmigt? Der Ortschaftsrat möchte genaue Aussagen, was verbrannt werden darf.
Herr Dr. Friedrich: Straffe Regelungen
Der Ortschaftsrat stimmt dieser Anhörung zu, allerdings nicht dem § 4 Abs. 1.

Realisierung: Meine Antwort ist auf dem Mailwege zum Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie unterwegs.

TOP 5 Ö: Diskussion der Prioritätenliste für Investitionen an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Herr Jesse informiert:
Entscheidungshilfe für Investitionen.
Dörfer sind dürftig benannt.
Umnutzung/Umbau Sportraum soll in der Liste gestrichen werden.
Instandhaltung Weg ¿ Neubau Fahrradweg.
Wendehammer Uchtestraße zählt zum Straßenbau.
Alle anderen Maßnahmen sind bestätigt.

Realisierung: Der Wendehammer wurde der Uchtestraße als Maßnahme zugeordnet. Ummnutzung Sportraum in der Kita wurde aus der Liste genommen. Neubau und Instandsetzung Fahrradweg waren in Prioritätenliste vorhanden.

TOP 9.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters an das Amt für Bau- und Wirtschaftsförderung und an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Herr Gose unterbreitet den Vorschlag die Sanierung der Gehwege im Alt- Neubaugebiet Osterburg in die Prioritätenliste mit aufzunehmen.
Herr Emanuel unterstützt den Vorschlag und empfahl der Verwaltung dazu ein Konzept zu erarbeiten und in die P- Lis te mit aufzunehmen.
==> Bitte mit dem Amt für Finanzen abstimmen.

Realisierung: Die Konzepterstellung zur Sanierung der Gehwege im Altneubaugebiet wurde auf Grunder der OR Sitzung vom 27.01.2014 in die Prioritätenliste aufgenommen und auf Grund der Kriterien mit 8 Punkten bewertet. Erste Gespräche zur Erabeitung des Konzeptes wurden bereits mit dem Sanierungsträger geführt.

TOP 9 Ö: Anhörung zum Beschluss der Prioritätenliste
Vorlage: 00-I/14/384

Aufgabe: Ist mit ¿Lindenstraße¿ evtl. Rohrbecker Weg in Königsmark gemeint?
Ländlicher Wegebau Rengerslage ¿ Wendemark im Austausch gegen Ausbau Schleehufe in Königsmark!
Rohrbecker Weg ist nicht ländlicher Wegebau, sondern Sanierung

Realisierung: Ob mit Lindenstraße Rorbecker Weg gemeint ist, kann nicht eingeschätzt werden. Lindenstraße wird aus der Liste herausgenommen. Anstelle des ländlichen Wegebaus Rengerslage-Wendemark wird der Ausbau der Schleehufe aufgenommen. Ob es sich beim Rohrbecker Weg um einen ländlichen Wegebau handelt, muss durch Amt 60 eingeschätzt werden.

TOP 4.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Bushaltestelle in Wolterslage soll repariert werden. Es sollten alle Bushaltestellen auf Stabilität überprüft werden.

Realisierung: Wolterslage wurde Bushaltestelle repariert

TOP 5.1 Ö: Informationen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Zu TOP 6 der Sitzung vom 29.11.2013 informiert der Ortsbürgermeister, dass der Müll im Wald Richtung Polkau noch nicht entfernt worden ist. Der Termin 21.02.2014 bleibt bestehen.

Realisierung: Das Umweltamt des Landkreises wurde von der illegalen Müllentsorgung informiert. Eine entsprechende Nachkontrolle wird durch das Ordnungsamt erfolgen.

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Nachbarn des Grundstückes Klein Ballerstedt, Dorfstraße 15 beschweren sich, dass Herr Andreas Lichtenberg in Während der Ruhezeiten Holz sägt und die Ruhezeiten nicht beachtet, z. B. Sonntag 19.01.2014 16:00 Uhr. Zeuge war die Familie Jahnke, die um Bearbeitung bittet.

Realisierung: Herr Lichtenberg wurde diesbezüglich angeschrieben und auf sein Fehlverhalten hingeiesen. Im wurde mitgeteilt, dass im Wiederholungsfall mit dem Erlass eines Bußgeldbescheides zu rechnen sei.

TOP 5.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau- und Wirtschaftförderung

Aufgabe: Wer ist verantwortlich für die Reinigung der Straßeneinläufe?
Der Straßeneinlauf an der Dorfstraße vor dem Grundstück Hofmann/Schröder ist defekt.

Realisierung: Verantwortlich für die Reinigung der Straßeneinläufe ist der Gemeindearbeiter.
Auftrag für den Straßeneinlauf Grundstück Hofmann/Schröder ist ausgelöst

TOP 5 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Reinigung der Flure im Neubau sollte durch die Verwalterfirma aus Iden - Herrn Kurt - geklärt werden.

Realisierung: Telefonat mit Herrn Kurth am 18.02.2014. Die Reinigung der Treppenhäuser und Flure hat durch die Mieter zu erfolgen. Darauf wurden und werden die Mieter immer wieder hingewiesen. Eine Reinigung durch eine Firma wird ausgeschlossen, da das zusätzliche Kosten verursacht, welche von den Mietern zu bezahlen sind. Einige Mieter wollen keine Reinigung durch Dritte insbesondere auch wegen der Kosten.

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Gosse "Neue Straße" siehe Protokoll vom 10.09.2013
Weg nach Dobbrun siehe Protokoll vom 10.09.2013

Realisierung: Gosse "Neue Straße"
Die Beschädigung der Gosse ist großflächig. Es wird angeraten, die "Neue Straße" neu auszubauen oder für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu sperren.
Weg nach Dobbrun
Zwischen den Straßenplatten erfolgt eine Verfüllung voraussic htlich zum Ende der 8. KW durch die Firma Köhler.

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Frau Moczko hat vom 16.12.2013 bis 06.01.2014 Urlaub. Der Winterdienst in der Ortschaft ist nicht abgesichert.

Realisierung: Herr Hammermeister übernahm die Arbeiten.

TOP 4.2 Ö: Informationen des Ortsbürgermeister für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Vereinheitlichung der Gebühren für die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser werden von der Verwaltung momentan bearbeitet. Vorschläge werden dann in den Ortschaftsräten diskutiert.

Realisierung: Die Überarbeitung der Nutzungsordnung ist laut Gebietsänderungsvertrag zum Ende der ersten Wahlperiode des 2009 gewählten Ortschaftsrates vorzunehmen. Erste Vorarbeiten wurden durch das Amt 10 getätigt. Die Aufgabe der DGH`s wurde mit dem Bereich Liegenschaften an das Amt 20 übertragen. Die zuständige Sachbearbeiterin wird frühestens ab Mai mit der Umsetzung beginnen.

TOP 4.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie

Aufgabe: bisheriger Bufdi soll zum 30.06.2014 als Niedrigverdiener eingestellt werden

Realisierung: Frau Carola Preuss ist beantragt für die Maßnahme "Aktiv zur Rente" für die Vorbereitung des Jubiläums der Ortschaft Gladigau. Es ist geplant, dass Frau Preuss in dieser Maßhnahme vom 01.07.2014 bis 30.06.20^15 tätig ist. Die Maßnahmegenehmigung liegt allerdings noch nicht vor. Sobald hierüber entsprechende Informationen vorliegen, wird der Ortsbürgermeister umgehend informiert.

TOP 6 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Frau Gabel weist nochmals auf die Überprüfung der Straßenbeleuchtung in Dequede hin. Nachts sind weiterhin alle Lampen ausgeschaltet, das sei aber nur für jede zweite Lampe angedacht gewesen.

Realisierung: Die Reparatur sowie die Überprüfung auf Nachtschaltung der Strassenbeleuchtung in Dequede wurde durch eine Fachfirma ausgeführt

TOP 5.2 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Es wird der Hinweis gegeben, dass sich mehrere große Löcher auf der Hauptstraße befinden.

Realisierung: Es handelt sich hierbei um eine Landesstraße - Straßenmeisterei Bismarker Straße in Hansestadt Osterburg (A)

TOP 5.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeister für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Herr Jesse: Asbestrohrbeseitigung ¿ Anzeige muss erfolgen
Herr Dr. Friedrich bittet darum, den Sachverhalt nochmals durch die Verwaltung zu prüfen. Die Sachlage ist der Verwaltung hinreichend bekannt.

Realisierung: WVSO zur Zuständigkeit der Beräumung der alten Wasserleitungen am 26.02.14 angeschrieben, da Bau zu DDR Zeiten unter MAWAG erfolgte. 04.03.14 Krä
Antwort des WVSO vom 13.05.2014: Sehr geehrter Herr Kränzel,
der Wasserverband wird die Entsorgung der Asbestleitungen übernehmen. Voraussichtlich bis Ende Juni wird dies erfolgt sein. Über den Abschluss der Arbeiten werden wir Sie informieren.
Freundliche Grüße Susanne Ahrens
Ich bitte um Kontrolle der Erledigung durch den Orts BM. 13.05.14 Krä

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Wird in Wasmerslage eine Biogasanlage errichtet und gibt es dafür eine Genehmigung? Bushaltestelle Wolterslage beschädigt. Straßenschäden Blankensee wieder aufgebrochen. In Wolterslage starke Schäden an Bankette. Beleuchtung vor Kita Köma defekt. Straßenbeleuchtung OE Köma aus Meseberg kommend 1. Laterne auf linker Seite kaputt. Straßenschäden Rohrbecker Weg müssen repariert werden. Straßenschäden Rengerslage-Behrendorf gravierend. Schleehufe Köma, Weg schwer beschädigt. Sitzbänke Neubau kaputt

Realisierung: Ja, in Wasmerslage wird eine Biogasanlage errichtet. Die Baugenehmigung liegt mit Datum vom 20.08.2013 vor.
Die Straßenschäden "Rohrbecker Weg" sind repariert worden am 15.11.2013.
Für Reparatur "Schleehufe" wurde Fa. Köhler beauftragt.

TOP 8.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Anfrage, ist es möglich am Neubau in Königsmark wieder einen Spielplatz zu errichten?

Realisierung: Zur Gestaltung eines Spielplatzes ist der Bedarf, Anzahl der Kinder in den einzelnen Altersgruppen - zu prüfen.

TOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Es liegt eine Beschwerde über stark verdreckte Straßen vor ¿ Landwirte sollen die Reinigung vornehmen.
Warum ist in der Turnhalle die Heizung ausgeschaltet worden?

Realisierung: Die Abschaltung der Heizung erfolgte nicht durch das Ordnungsamt. Beschwerden über stark verdreckte Fahrbahnen werden nach bekanntwerden oder eigener Feststellung bearbeitet. Es ergeht im Normalfall immer eine telefonische Nachricht an den Verursacher. Leider gestaltet sich die Säuberung der Straßen sehr schwierig. Letztlich werden Bußgelder ausgesprochen. Die Durchsetzung der Reinigungspflicht ist sehr schwierig.

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Winterdienst
Dürfen Bürger Salz zum Auftauen auf den Gehwegen verwenden?
Wirtschaftsweg von Gladigau nach Rossau
Kurz vor dem Ortseingang Rossau wurde ein 30 Km/h Schild aufgestellt bzw. steht dort, wodurch es einige Meter weiter durch das Ortsein gangsschild wieder aufgehoben wird. (Entfernung?)
Die Wasserentnahmestelle Zehrengraben (Wirtschaftsweg nach Gladigau) muss wieder freigemäht werden. Das Hinweisschild ist verschwunden. Ersatz kann der Gemeindearbeiter aus dem Gerätehaus besorgen.

Realisierung: Salz darf laut Satzung verwendet werden (siehe Artikel des Ordnungsamtesmtes im Amtsblatt Nr. 12 vom 27.11.2013).
Die Aufstellung des Verkehrszeichens wird bei der nächsten Ortsbesichtigung geprüft. Die Mäharbeiten am Zehrengraben werden im Frühjahr erfolgen. Das Hinweisschild wird dann erneut aufgestellt.

TOP 5.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Die Schließtechnik im DGH muss in Ordnung gebracht bzw. verändert werden.
Es muss eine Abstellfläche für die Abfalltonnen am DGH geschaffen werden.

Realisierung: Die Schließtechnik im DGH wurde durch Fa. Krombholz in Ordnung gebracht. Die Abstellfläche für die Abfalltonnen am DGH werden durch Herrn Hofmann hergestellt.

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Unterspülung des Gehweges bei Frau Schliecker in Dequede.
Straßenbeleuchtung muss überprüft werden in allen Ortsteilen.
In Dequede sind einige Straßenlampen defekt.
Nachts sind alle Straßenlampen in Dequede aus und nicht nur jede 2. Lampe, wie ang edacht.
Die Straßenlampen zur Kirche hin in Krevese überprüfen.
Auf dem Gutshof, Einfahrt des Parkplatzes und vor den Glascontainern, sind die Bodenplatten lose.
Um den Teich auf dem Gutshof in Krevese sind große Straßenschäden zu verzeichnen.

Realisierung: Unterspülung Gehweg: erledigt durch Fa. Köhler
Straßenbeleuchtung: erledigt durch fa. Laternicht
Straßenschäden: erledigt durch Fa. Rehhagen

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für die Kämmerei

Aufgabe: Zustand des "Wenglerweges" (Schule in Richtung Storbeck) hin. Der Geschäftsführer der Milch-Produktions-GmbH aus Flessau hat Bereitschaft signalisiert, die Gemeinde bei der Instandhaltung des Weges zu unterstützen. Frau Böker ist der Meinung, dass bei diesem Weg die Eigentumsverhältnisse nicht abschließend geklärt sind. Hier muss durch das Liegenschaftsamt eine Klärung erfolgen.
==> Erbitte Zuarbeit bis zum 14.11.2013

Realisierung: Der Weg verläuft zum Einen über Separationseigentum und zum Anderen über privatem Grund und Boden. Zur Klärung der Eigentumsverhältnisse müsste eine Vermessung sowie der Grunderwerb durchgeführt werden, welches jedoch besser durch ein Flurneuordnungsverfahren neu zu ordnen wäre.
Aus heutiger Sicht wird kein Handlungsbedarf hinsichtlich Grundstücksregulierung und Grunderwerb gesehen.

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Herr Franke bemängelt, dass die Straßenlampen in der Ballerstedter Straße nach 22:00 Uhr unzweckmäßig geschaltet sind. Auf der Seite gegenüber von Gatzkes Kuhle brennen zwei Lampen nebeneinander und der Rest der Straße ist unbeleuchtet. Er hat dazu eine Skizze angefertigt und reicht diese mit zum Protokoll ein.

Realisierung: Am 21.11.2013 wurde Fa. Strom Schulz beauftragt.

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Bauamt

Aufgabe: Herr Schröder spricht den maroden Gehweg in Flessau an. Insbesondere zwischen dem Abschnitt am Konsum und dem Wohnhaus Busse besteht eine Unfallgefahr (Einlauf/Gully), die unbedingt beseitigt werden muss.
Weiter erwartet Herr Schröder von der Verwal tung ein Konzept zur Instandhaltung der Liegenschaften und Straßen in der Ortschaft Flessau. ==> Erbitte Zuarbeit bis zum 14.11.2013

Realisierung: Auftrag zur Reparatur des Gehweges im Bereich Konsum wurde ausgelöst.

TOP 6.2 Ö: Informationen des Ortsbürgermeister für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Ein Spielgerät wäre wünschenswert ¿ Freizeitgelände an der Biese.
==> Herr Kränzel bitte prüfen.

Realisierung: Zuständigkeit Amt 60

TOP 6.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeister an das Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie

Aufgabe: Um den Ordnungszustand im DGH weiter zu verbessern, sind noch einige Investitionen notwendig (Schließanlage usw.)
==> Frau Müller bitte klären.

Realisierung: Diese Dinge sind noch zu klären, auch im Zusmmenhang mit der Haushaltsplanung für das Jahe 2014.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Pappel hinter dem Bahnhof, Richtung Flessau auf ihren Zustand überprüfen.
==> Herr Kränzel bitte prüfen.

Realisierung: Zuständigkeit Amt 60

TOP 6.3 Ö: Informationen für die Kämmerei

Aufgabe: Der Ortschaftsrat fordert zur nächsten OR-Sitzung im November nochmals eine Liste der angemeldeten Hunde hinsichtlich der Hundesteuern. ==> Erbitte Zuarbeit bis zum 11.11.2013.

Realisierung: Laut Absprache mit Herrn Rüdrich am 12.11.2013 wird die Hundeliste in der OR-Sitzung am 29.01.2014 behandelt.

TOP 6.2 Ö: Informationen für das Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie

Aufgabe: Der Ortschaftsrat beantragt einen Gemeindearbeiter auf 400 EURO-Basis ab 01.03.2014.
==> Frau Müller bitte klären.

Realisierung: mit Herrn Rüdrich am 12.11.2013 besprochen ==> Herr Spelling wird als geringfügig Beschäftigter, wie vor seiner Bufdi-Zeit auf 100,00 Euro Basis beschäftigt, wenn seine Bufdi-Zeit zu Ende ist.

TOP 6.1 Ö: Informationen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Der Ortschaftsrat beantragt für die Ortslage Düsedau "Alte Dorfstraße " einseitiges Halteverbot, zur Realisierung der Gefahrenabwehr.
Der Ortschaftsrat beantragt für die Ortsdurchfahrt L14, Ortslage Düsedau eine Tempobegrenzung auf 30 Km/h für LKW`s . ==> Erbitte Zuarbeit bis zum 11.11.2013

Realisierung: Der OBM wurde von mir am 21.10.2013 schriftlich aufgefordert eine Begründung einzureichen. Ohne einen hinreichenden Grund werden auf der Gemeindestraße und der Landesstraße keine Verkehrszeichen angeordnet. Eine abschließende Beurteilung kann nur nach Eingang der Begründung erfolgen.
M. Frank

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für die Kämmerei

Aufgabe: An einigen Stellen im Ort sind Büsche in den Straßenbereich hineingewachsen und müssen dringend geschnitten werden.
Herr Krüger bittet darum, einige Teile des Spielplatzes zu erneuern.

Realisierung: Zuständigkeit Amt 60 - Straßenbereich Büsche ist erledigt
- Spielplatz ist der Bedarf zu prüfen - Anzahl Kinder

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Die Bankette entlang der Asphaltstraße im Dorf ist an einigen Stellen weggebrochen und muss schnellstens erneuert werden.
Herr Zacharias weist darauf hin, dass an der Brücke im Dorf Steine auf dem Gehweg fehlen.

Realisierung: Erneuerung Bankette am 18.11.2013 erledigt.
Des Weiteren ist Fa. Köhler beauftragt worden für die fehlenden Steine an der Brücke.

TOP 7.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Verwaltungssteuerung und Demografie

Aufgabe: Herr Krüger führt aus, dass Dobbrun mit Abstand das schlechteste DGH in der Einheitsgemeinde hat. Es regnet durch und überall sind feuchte Stellen. Jeder Bürger zahlt für Feiern 50 EURO. Dafür könnte man auch vernünftige Bedingungen erwarten. Schon seit Jahren hat man an den schlechten Zustand der Fassade und des Daches aufmerksam gemacht. Nach seiner Ansicht geht es nicht darum, alles mit einmal in Angriff zu nehmen. Es sollte aber geklärt werden, in welchen Schritten eine Sanierung erfolgt.

Realisierung: Diese Thematik muss im Zuge der Haushaltsberatung für das Jahr 2014 und folgende beraten werden.

TOP 6.2.2 Ö: Teilaufgabe Amt für Bauamt

Aufgabe: Der Spielplatz in Klein Ballerstedt darf nicht abgebaut, sondern sollte durch die Stadt saniert werden. Die Stadt sollte lieber die Spielplätze mähen lassen und in Ordnung halten. Der OR verlangt den weiteren Betrieb.

Realisierung: Die Speilgeräte bis auf eine Rutsche wurden bereits abgebaut. Die Fläche des Spielplatzes in Klein Ballerstedt wurde an eine Privatperson verpachtet

TOP 6.2.1 Ö: Teilaufgabe Liegenschaften

Aufgabe: Die Raumnutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Ballerstedt durch die Triathlonfüchse Osterburg muss geklärt werden. Der Verein erfüllt die Vorgaben der Stadt Osterburg. Vereinbarung muss erfolgen.

Realisierung: Gespräche werden geführt zur Nutzung eines anderen Objektes.

TOP 6.2 Ö: Informationen für die Kämmerei

Aufgabe: Der Spielplatz in Klein Ballerstedt darf nicht abgebaut, sondern sollte durch die Stadt saniert werden. Die Stadt sollte lieber die Spielplätze mähen lassen und in Ordnung halten. Der OR verlangt den weiteren Betrieb.Die Raumnutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Ballerstedt durch die Triathlonfüchse Osterburg muss geklärt werden. Der Verein erfüllt die Vorgaben der Stadt Osterburg. Er wartet auf OK. vom Bauamt. Vereinbarung anfertigen. ==> Erbitte Zuarbeit bis 15.11.2013

Realisierung: Zuständigkeit Amt 60

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen

Aufgabe: Bahnhofstr. 7, Köhler
Triftweg Nr. 19, Stefan Rossau
Grünschnitt wurde am Schartauer Weg von Peter Pajewski aus Ballerstedt abgeladen
Eigentümer anschreiben zwecks Straßenreinigung! ==> Bitte um Erledigung bis zum 15.11.2013

Realisierung: Die Grundstücke der Frau Köhler und des Herrn Rossau wurden in Augenschein genommen. Mit den Eigentümern wurde das persönliche Gespräch geführt. Beide haben zugesagt die Reinigungsarbeiten durchzuführen. In ca. 14 Tagen wird eine Nachkontrolle stattfinden. Ebenso wurde mit Herrn Pajewski gesprochen. Er gab zu für einen Nachbarn Sonnenblumen in speziellen Kästen abgelegt zu haben. Es wurde eine mdl. Verwarnung ausgesprochen. Ich habe den Eindruck, dass Herr Pajewski den Abfall ordnungsgemäß entso

TOP 8.1 Ö: Einwohnerfragen an das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Vinzelberg ist empört über das Anschreiben des Ordnungsamtes (Ordnungswidrigkeit) zur Straßenreinigung. Er stellt eine Nachfrage zum Stand der Sirene in Orpensdorf.
Der Ortsbürgermeister möchte bei Ordnungswidrigkeiten im eigenen Ort eine Infor mation vom Ordnungsamt bekommen, bevor Abmahnungen oder Ordnungsstrafen herausgeschickt werden. Dies kann eine Kurzinfo oder auch als Telefonat durchgeführt werden.

Realisierung: Der Gehweg vor dem Grundstück Schmersau Nr. 11 war zum Zeitpunkt der Kontrolle (17.07.2013) mit Gras bewachsen.
Wir werden uns bemühen, vor dem Versenden von Briefen die OBM´s zu informieren. Dies ist aber mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand verb unden, da nicht alle OBM über eine Mailadresse verfügen. Ich möchte aber daraufhin weisen, dass der OBM keine Entscheidung über das Verfahren trifft. Die Firma Strom Schulz musste 2 Termine zum Aufbau des Mastes absagen. Neuer Termin: 08.11.13

TOP 6.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Liste zum Rückbau von Spielgeräten am Spielplatz :
Gladigau ==> Eisenbahn wird repariert
Schmersau ==> 2 Federtiere solle sollen rückgebaut werden , Warum? Der Ortschaftsrat bittet um Prüfung bzw. um Reparatur.

Realisierung: Zuständig Amt 60

TOP 8.2 Ö: Einwohnerfragen an das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Herr Melchert ist mit der Grabenräumung nicht zufrieden. Da die Räumung nicht sauber durchgeführt wird, sind die Durchläufe verstopft. Kritik soll an den Unterhaltungsverband weiterleitet werden. Dies betrifft die Gräben zwischen Orpensdorf und Schmersau.

Realisierung: Der Unterhaltungsverband ist informiert worden.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Herr Rohbeck stellt Nachfrage zum Stand der Augrabenregulierung,
schlechte Bedingungen des Wasserstandes, Termin für Fertigstellung ist Jahresende, Verwaltung soll beim UHV Milde/Biese/Aland nachfragen.

Realisierung: Die Maßnahme ist durch den UHV beantragt, zur Zeit liegt noch keine Bewilligung durch Herrn Hartmann vor.

TOP 10 Ö: Beratung und Beschlussfassung der Hauptsatzung

Vorlage:  I/2009/004

Aufgabe: veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 10 mit Erscheinungsdatum 26.08.2009, Satzung somit in Kraft ab 27.08.2009