TOP 4 Ö: Anhörung zum Beschluss über die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGfK) Vorlage: III/2019/057 - Amt 60.00

Aufgabe: Bei diesem Tagesordnungspunkt kommt es zu regen Diskussionen. Vor- und Nachteile werden besprochen. Es kommen aber auch viele Fragen auf:

Kommt die Geschäftsstelle unaufgefordert auf die Gemeinde zu?
Was bedeutet „geschäftsführende Kommune“?
Ist das ein Vorteil für Meseberg?

Der Ortschaftsrat bittet um Klärung der Fragen.

Realisierung: - die Vertretung der Stadt kümmern sich um den Kontakt mit der Geschäftsstelle
- um die geschäftsführenden Kommune bewerben sich zurzeit 3 Gemeinden aus Sachsen-Anhalt, im Ort, in der nach einem Wahlverfahren gewählten Kommune, richtet die Geschäftsstelle ihre Räume ein und agiert von dort für die AG in S-A
- die Mitgliedschaft in der AG ist ein Vorteil für die gesamte Gemeinde, Erläuterungen gern während der OR-sitzung am 04.10.2019 in Meseberg

TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Die Straßenlampen in der Ortschaft schalten sich unterschiedlich ein und aus (Straßenzüge).

Realisierung: Mangel behoben

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Herr Wißwe möchte wissen, ob Meseberg auch eine barrierefreie Bushaltestelle bekommt.

Realisierung: ja, in einer der nächsten Jahre

TOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Herr Brünsch erkundigt sich nach dem Abarbeitungsstand beim Bauvorhaben Diakonie.

Realisierung: erneute Anfrage gestartet, da nur ein Angebot vorliegt

TOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 60.00

Aufgabe: Die Gehwege, wo die Kabel neu verlegt wurden, müssen noch verdichtet und nochmal Fugen eingefegt werden. Die Abnahme ist zu verweigern. Es ist zu prüfen, wie viel der Wege aufzunehmen war. Es wurde eine Breite von ca. 60 cm aufgenommen. Durch den Minibagger wurden Spuren in die Pflasterung gefahren. Die Anlieger der Königsmarker Straße haben Beiträge für einen neuen Gehweg entrichtet.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 60.00

Aufgabe: Das Auffangbecken von der L9 am Bauernteich muss gewartet werden. Der Ablauf ist versandet.

TOP 10.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin - AL 32.00

Aufgabe: Auf dem Lindenhof gibt es Probleme mit der Entsorgung der gelben Tonne. Eine Regelung zur öffentlich-rechtlichen Nutzung zum Befahren eines Grundstückes soll abgeschlossen werden.

Realisierung: Der Sachverhalt ist der Ortsbürgermeisterin bestens bekannt. Derzeit wird eine Befahrungsgenehmigung für die Firma Cont Trans vom Bereich Liegenschaften (Wüstenberg) erarbeitet. Handlungen des Ordnungsamtes sind hier nicht erforderlich.

TOP 7.1 Ö: Anhörung zum Beschluss zur Neufassung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Seege/Aland, Milde/Biese und Uchte für die Hansestadt Osterburg (Altmark) Vorlage: II/2016/201 - AL 20.001

Aufgabe: Warum müssen Grundstückseigentümer Umlagebeiträge zahlen, obwohl das Regenwasser auf dem eigenen Grundstück verrieselt wird?

Realisierung: Die Umlageflicht besteht für den Flächenbeitrag für alle Grundstücke mit Ausnahme derer, die in Bundeswasserstraßen entwässern, für den Erschwernisbeitrag wie zuvor und die nicht der Grundsteuer A unterliegen. Anfallendes Oberflächenwasser wird ober bzw unterirdisch abgeleitet und fließt letztendlich irgendwo über ein Gewässer (Graben) ab, deren Unterhaltung mit den Beiträgen finanziert wird. Daher spielt die Art und Weise der Entwässerung auf dem Grundstück bei der Beitragserhebung keine Rolle.

TOP 1.11 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 20.00

Aufgabe: Aus Protokoll v. 30.08.16: Flurstück 54 und 55: Nutzen Grundstück des Flurstücks 58. Dafür sollten sie den Weg zum Durchlass pflegen.

Realisierung: Ich bitte um weitere Informationen, wenn etwas zu veranlassen ist. Das Flurstück 54 und 55 steht im Eigentum von Hans-Peter und Marita Koch. Der bezeichnete Weg ist auf der Flurkarte nicht erkennbar. Worin liegt der Nutzen?? Wird eine Teilfläche des Flurstückes 58 von Herrn und Frau Koch genutzt??? Wenn ja ist dafür ein Pachtvertrag abzuschließen und Pacht zu zahlen.

TOP 1.2 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 32.00

Aufgabe: Der Ortschaftsrat Meseberg ist für 30 Km/h in Wenddorf sowie ein Sackgassenschild an der Abfahrt zur Mühle.

Realisierung: Die Schilder wurden zwischenzeitlich beschafft. Der Auftag zur Aufstellung ist an die Stadtwerke Osterburg erteilt worden.