1 Sitzung 27.08.2019 Ortschaftsrat MesebergTOP 4 Ö: Anhörung zum Beschluss über die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGfK) Vorlage: III/2019/057 - Amt 60.00 Umsetzung: Termin: 20.09.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Bei diesem Tagesordnungspunkt kommt es zu regen Diskussionen. Vor- und Nachteile werden besprochen. Es kommen aber auch viele Fragen auf: Realisierung: - die Vertretung der Stadt kümmern sich um den Kontakt mit der Geschäftsstelle |
2 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat MesebergTOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60 Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Die Straßenlampen in der Ortschaft schalten sich unterschiedlich ein und aus (Straßenzüge). Realisierung: Mangel behoben |
3 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat MesebergTOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60 Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Herr Wißwe möchte wissen, ob Meseberg auch eine barrierefreie Bushaltestelle bekommt. Realisierung: ja, in einer der nächsten Jahre |
4 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat MesebergTOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60 Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Herr Brünsch erkundigt sich nach dem Abarbeitungsstand beim Bauvorhaben Diakonie. Realisierung: erneute Anfrage gestartet, da nur ein Angebot vorliegt |
5 Sitzung 08.08.2018 Ortschaftsrat MesebergTOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 60.00 Umsetzung: Termin: 31.08.2018 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Die Gehwege, wo die Kabel neu verlegt wurden, müssen noch verdichtet und nochmal Fugen eingefegt werden. Die Abnahme ist zu verweigern. Es ist zu prüfen, wie viel der Wege aufzunehmen war. Es wurde eine Breite von ca. 60 cm aufgenommen. Durch den Minibagger wurden Spuren in die Pflasterung gefahren. Die Anlieger der Königsmarker Straße haben Beiträge für einen neuen Gehweg entrichtet. |
6 Sitzung 08.08.2018 Ortschaftsrat MesebergTOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 60.00 Umsetzung: Termin: 31.08.2018 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Das Auffangbecken von der L9 am Bauernteich muss gewartet werden. Der Ablauf ist versandet. |
7 Sitzung 27.10.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 10.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin - AL 32.00 Umsetzung: Termin: 09.12.2016 an: Frank, Ordnungsamt Aufgabe: Auf dem Lindenhof gibt es Probleme mit der Entsorgung der gelben Tonne. Eine Regelung zur öffentlich-rechtlichen Nutzung zum Befahren eines Grundstückes soll abgeschlossen werden. Realisierung: Der Sachverhalt ist der Ortsbürgermeisterin bestens bekannt. Derzeit wird eine Befahrungsgenehmigung für die Firma Cont Trans vom Bereich Liegenschaften (Wüstenberg) erarbeitet. Handlungen des Ordnungsamtes sind hier nicht erforderlich. |
8 Sitzung 27.10.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 7.1 Ö: Anhörung zum Beschluss zur Neufassung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Seege/Aland, Milde/Biese und Uchte für die Hansestadt Osterburg (Altmark) Vorlage: II/2016/201 - AL 20.001 Umsetzung: Termin: 09.12.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen Aufgabe: Warum müssen Grundstückseigentümer Umlagebeiträge zahlen, obwohl das Regenwasser auf dem eigenen Grundstück verrieselt wird? Realisierung: Die Umlageflicht besteht für den Flächenbeitrag für alle Grundstücke mit Ausnahme derer, die in Bundeswasserstraßen entwässern, für den Erschwernisbeitrag wie zuvor und die nicht der Grundsteuer A unterliegen. Anfallendes Oberflächenwasser wird ober bzw unterirdisch abgeleitet und fließt letztendlich irgendwo über ein Gewässer (Graben) ab, deren Unterhaltung mit den Beiträgen finanziert wird. Daher spielt die Art und Weise der Entwässerung auf dem Grundstück bei der Beitragserhebung keine Rolle. |
9 Sitzung 30.08.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 1.11 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 20.00 Umsetzung: Termin: 31.01.2017 an: Kränzel, Amt für Finanzen Aufgabe: Aus Protokoll v. 30.08.16: Flurstück 54 und 55: Nutzen Grundstück des Flurstücks 58. Dafür sollten sie den Weg zum Durchlass pflegen. Realisierung: Ich bitte um weitere Informationen, wenn etwas zu veranlassen ist. Das Flurstück 54 und 55 steht im Eigentum von Hans-Peter und Marita Koch. Der bezeichnete Weg ist auf der Flurkarte nicht erkennbar. Worin liegt der Nutzen?? Wird eine Teilfläche des Flurstückes 58 von Herrn und Frau Koch genutzt??? Wenn ja ist dafür ein Pachtvertrag abzuschließen und Pacht zu zahlen. |
10 Sitzung 30.08.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 1.8 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 32.00 Umsetzung: Termin: 23.09.2016 an: Frank, Ordnungsamt Aufgabe: Neue Straße: - Grundstück Behrens (Gosse verkrautet) Realisierung: In den nächsten Tagen wird die gesamte Ortschaft kontrolliert. Bei Verstößen gegen die GAVO werden entsprechende Maßnahmen eingeleitet. M. Frank |
11 Sitzung 30.08.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 1.2 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 32.00 Umsetzung: Termin: 23.09.2016 an: Frank, Ordnungsamt Aufgabe: Der Ortschaftsrat Meseberg ist für 30 Km/h in Wenddorf sowie ein Sackgassenschild an der Abfahrt zur Mühle. Realisierung: Die Schilder wurden zwischenzeitlich beschafft. Der Auftag zur Aufstellung ist an die Stadtwerke Osterburg erteilt worden. |
12 Sitzung 30.08.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 1.1 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 20.00 Umsetzung: Termin: 23.09.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen Aufgabe: Osterburger Straße: Der Eigentümer ist sporadisch da. Eine Zufahrt zum Feuerlöschbrunnen für das ganze Volksgut ist nicht zugänglich. Grundstücksfrage ist zu klären (Zufahrtsrecht). Realisierung: Anfrage am 08.09.2016 an Ortsbürgermeisterin zwecks konkreter Benennung des Grundstückes und was geklärt werden muss. Rücksprache mit Amt 32 am 08.09.2016. Klärt die Erreichbarkeit des Löschbrunnens auf dem Grundstück U. Haase mit dem Eigentümer. |