TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Die Straßenlampen leuchten morgens recht lange. Können die Dämmerungsschalter neu eingestellt werden?

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Frau Liesche merkt an, dass die Straßenlampe Neue Welt, Höhe Haus A. Homeier Nr. 11 zeitnah repariert werden müsste. Es wird um eine Terminmitteilung gebeten.

Realisierung: Kenntnis des Schadens am 09.02.2018 (Protokoll OR v. 17.01.2018)
Auftrag an Fir. Kubernuß erteilt am 09.02.2018 - zur unverzüglichen Reparatur

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen

Aufgabe: zwischen Sägewerk und Bahnhofsstraße 2 Lampen defekt. Reparatur zeitnah. Bitte eine Termin mitteilen

Realisierung: Kenntnis des Schadens am 09.02.2018 (Protokoll OR v. 17.01.2018)
Auftrag an Fir. Kubernuß erteilt am 09.02.2018 - zur unverzüglichen Reparatur

TOP 4 Ö: Berufung von ehrenamtlichen Fahrern für den Bürger -/Ärztebus (Beschlussvorlage II/2017/321)

Aufgabe: Frage von Ernst Jesse: Wie erfolgt die Bezahlung bezüglich des ganzen Unternehmens (staatlich gefördert Maßnahme oder vom Land)?

Realisierung: Bei dem Bürgerbus-Projekt handelt es sich um ein Förderprojekt des Landes, gemeinsm mit der EU Den Bus bekommen wir kostenfrei für die Dauer von drei Jahren zur Verfügung gestellt. Das Land wird das Fahrzeug leasen und die Kosten für Versicherung, Steuern, Durchsichten tragen. Die Betriebskosten (Kraftstoff) haben wir zu zahlen. Ebenso hat die Kommune die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Fahrer zu tragen. Die Einnahmen durch Beförderungsentgelte verbleiben bei der Kommune.

TOP 7 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Frau Verchow und Frau Schmidt möchten ein Wahlrecht einwirken, über die Entscheidung, wo die Kinder eingeschult werden. Der Wunsch besteht darin, die Kinder in Osterburg einzuschulen. Die Eltern wünschen eine persönliche Antwort.

Realisierung: Beantwortung wurde an Frau Schulz am 19.10.2017 übergeben
Frau Schulz hat Frau Verchow und Frau Schmidt mit Schreiben vom 23.10.2017 über die Rechtslage informiert. Frau Klooß hat eine Kopie des Schreibens nachrichtlich erhalten.

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates vom 24.08.2016 - AL 20

Aufgabe: Der Ortschaftsrat erbittet Antwort von der Kämmerei zum TOP 3 des Protokolls vom 16.09.2016.

Realisierung: Grenzfeststellungen werden bei Bedarf beauftragt, wobei die Kosten von dem an der Durchführung Interessierten zu tragen sind. Seitens der Stadt Osterburg ist ein Bedarf zur Beauftragung einer Grenzfeststellung für den Pappelweg zur Zeit nicht erkennbar. Es kann auf Wunsch ein Termin zur Vor-Ort Besichtigung mit der OBM vereinbart werden, um die Örtlichkeit mit der Karte abzugleichen.

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: Im Pappelweg wurde der Randstreifen umgepflügt. Er beschreibt den Weg mit einer Breite von 6,50 Metern. Die Begrenzung sei umgefahren worden. Er schlägt eine Grenzfeststellung vor. In Höhe der einstigen Familie Grüneberg befinden sich noch zwei Grenzsteine. Anlass ist eine Beschwerde des Pächters des Kirchenlandes, dessen Acker mehrfach mit großen Fahrzeugen am Randstreifen überfahren wurde.

Realisierung: Bei diesem Sachverhalt handelt es sich um eine Liegenschaftsangelegfenheit. Bitte der Kämmerei mitteilen. M. Frank

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen AL 32

Aufgabe: E. Jesse
BGH-Gelände dringend wegen Unfallgefahr sichern
Unfallschwerpunkt an der Schulstraße-Einfahrt aus richtung Gaststätte kommend (Grundstück Uwe Hermann), laufend parken zwei Autos quer auf dem Gehweg und zwingen die Fußgänger auf die Fahrb ahn zu wechseln, Durchführung von verstärkten Kontrollen durch das Ordnungsamt

Realisierung: Die alte BHG (Giebel) wurde durch das Aufstellen eines Bauzaunes gesichert wurde. Mit dem Hausbewohner wurde gesprochen. Er und seine Mutter wollen in Zukunft so parken, dass eine Behinderung der Fußgänger nicht mehr erfolgt. Wir halten dies weiter unter Kontrolle. M. Frank

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen AL 20

Aufgabe: Laut Zeitungsbericht vom Juni 2016 ist eine nachträgliche Zuwendung in Höhe von 64.700 Euro an die Einheitsgemeinde geflossen.
Frage: Wofür wurden diese Gelder verwendet?

Realisierung: Es handelt sich um Zuweisungen nach dem FAG, die im Rahmen der Koalitionsverhandlunegn ausgehandlet wurden und der Stärkung der Finanzkraft der Kommunen dienen soll. Damit soll ein gewisser Ausgleich gegenüber den durch die alte Regierung erfolgten Kürzungen der Finanzmittel der Kommunen erreicht werden. Trägt zur Minderung des Fehlbedarfes bei.

TOP 6 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters AL 20

Aufgabe: Der Ortschaftsrat erbittet dringend Informationen zu den Besitzverhältnissen des Sägewerkplatzes und zur abgerissenen Baracke.
Der Grund: eine Eiche ragt auf den Weg und behindert die Müllabfuhr. Diese weigert sich, dort entlang zu fahren. (Info vom 04.07.2016 von Frau Wüstenberg)

Realisierung: Der geschilderte Sachverhalt ist Frau Wüstenberg so nicht bekannt. Es lag ihr eine Information zu Problemen in der Feldstraße vor. Es wurde durch Frau Wüstenberg recherchiert, dass es sich um eine Eiche hinter der Baracke handeln könnte, die sich auf kommunalem Grund und Boden befindet. Der Gemeindarbeiter wurde beauftragt, herabhängende und störende Äste zu entfernen.

TOP 5.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters AL 32:00

Aufgabe: Abbau der ungültigen Schilder an der Uchtebrücke am Sportlerheim

Realisierung: Um eventuelle Verwechslungen auszuschließen wurde Frau Klooß gebeten die Schilder namentlich zu benennen. Dann erfolgt die Prüfung im Amt und ggf . der Abbau der Schilder. Eine Mailnachricht ist an Frau Klooß ergangen.

TOP 7.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters Amt 10

Aufgabe: 2. Der Antrag auf Änderung der Betriebserlaubnis (Reduzierung der Kinderzahl von 28 auf 22 Kinder) für die Kita in Walsleben wird 2016 noch nicht gestellt. Der Ortschaftsrat möchte über die Situation informiert werden.

Realisierung: In der Kita wird ein Gruppenraum nur noch teilweils zur Kita-Betreuung genutzt. Der Raum dient hauptsächlich als Leiterin- und Erzieherzimmer. Zur Zeit werden 22 Kinder in der Einrichtung betreut. Für Juni und Juli 2016 liegen zwei Anmeldungen für Geschwisterkinder vor. Außerdem sollen zwei Flüchlingskinder aufgenommen werden. Somit wären dann 26 Kinder in der Einrichtung. Im August werden 4 Kinder eingeschult, so dass dann wieder nur 22 Kinder in der Einrichtung wären.

TOP 9 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Herr Jesse bittet um Information von der Verwaltung, ob der Umzug von der Ernst-Thälmann Str. 10 zum Rathaus, Kleiner Markt 7, bereits beschlossen ist.

Realisierung: Bisher nicht beschlossen.

TOP 3 Ö: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.11.2015

Aufgabe: Zu der Sitzung am 09.03.2016 ist dem Ortschaftsrat über den Sachstand der Fördermittel Bericht zu erstatten.

TOP 6.1 Ö: Anfragen an das Bauamt 1

Aufgabe: Herr Jesse erklärt, dass der Radweg nach Rohrbeck zugewachsen ist. Der Ortschaftsrat bittet um Behebung des Zustandes.

TOP 6.2 Ö: Anfragen an das Bauamt 2

Aufgabe: Herr Kahlow merkt an, dass sich in der Uchtenhagener Straße ein großes Schlagloch befindet.

Realisierung: Sofern noch offen, bitte nochmal im OR auf Zustand verweisen

TOP 10.1 Ö: Einwohnerfragen an das Bauamt 1

Aufgabe: Es wird angefragt, ob Möglichkeiten für Rollstuhlfahrer geschaffen werden können und ob seitens der Stadtverwaltung ein Konzept hierzu vorhanden sei.

TOP 10 Ö: Einwohnerfragestunde

Aufgabe: Frau Schildt fragt nach, wie der Sachstand zum Radweg ist.
Herr Jesse gibt hierzu einige Erläuterungen.
Frau Schildt möchte schriftlich von der Verwaltung unterrichtet werden, so Herr Dr. Friedrich. Eine Kopie der Benachrichtigung soll dem Ortsch aftsrat zugesandt werden.