1 Sitzung 27.08.2019 Ortschaftsrat MesebergTOP 4 Ö: Anhörung zum Beschluss über die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGfK) Vorlage: III/2019/057 - Amt 60.00 Umsetzung: Termin: 20.09.2019 an: Köberle, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Bei diesem Tagesordnungspunkt kommt es zu regen Diskussionen. Vor- und Nachteile werden besprochen. Es kommen aber auch viele Fragen auf: Realisierung: - die Vertretung der Stadt kümmern sich um den Kontakt mit der Geschäftsstelle |
2 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat MesebergTOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60 Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Die Straßenlampen in der Ortschaft schalten sich unterschiedlich ein und aus (Straßenzüge). Realisierung: Mangel behoben |
3 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat MesebergTOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60 Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Herr Wißwe möchte wissen, ob Meseberg auch eine barrierefreie Bushaltestelle bekommt. Realisierung: ja, in einer der nächsten Jahre |
4 Sitzung 09.07.2019 Ortschaftsrat MesebergTOP 12 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60 Umsetzung: Termin: 30.08.2019 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Herr Brünsch erkundigt sich nach dem Abarbeitungsstand beim Bauvorhaben Diakonie. Realisierung: erneute Anfrage gestartet, da nur ein Angebot vorliegt |
5 Sitzung 08.08.2018 Ortschaftsrat MesebergTOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 60.00 Umsetzung: Termin: 31.08.2018 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Das Auffangbecken von der L9 am Bauernteich muss gewartet werden. Der Ablauf ist versandet. |
6 Sitzung 08.08.2018 Ortschaftsrat MesebergTOP 8.2 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 60.00 Umsetzung: Termin: 31.08.2018 an: Bartels, Bau- und Wirtschaftsförderungsamt Aufgabe: Die Gehwege, wo die Kabel neu verlegt wurden, müssen noch verdichtet und nochmal Fugen eingefegt werden. Die Abnahme ist zu verweigern. Es ist zu prüfen, wie viel der Wege aufzunehmen war. Es wurde eine Breite von ca. 60 cm aufgenommen. Durch den Minibagger wurden Spuren in die Pflasterung gefahren. Die Anlieger der Königsmarker Straße haben Beiträge für einen neuen Gehweg entrichtet. |
7 Sitzung 27.10.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 10.2 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin - AL 32.00 Umsetzung: Termin: 09.12.2016 an: Frank, Ordnungsamt Aufgabe: Auf dem Lindenhof gibt es Probleme mit der Entsorgung der gelben Tonne. Eine Regelung zur öffentlich-rechtlichen Nutzung zum Befahren eines Grundstückes soll abgeschlossen werden. Realisierung: Der Sachverhalt ist der Ortsbürgermeisterin bestens bekannt. Derzeit wird eine Befahrungsgenehmigung für die Firma Cont Trans vom Bereich Liegenschaften (Wüstenberg) erarbeitet. Handlungen des Ordnungsamtes sind hier nicht erforderlich. |
8 Sitzung 27.10.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 7.1 Ö: Anhörung zum Beschluss zur Neufassung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Seege/Aland, Milde/Biese und Uchte für die Hansestadt Osterburg (Altmark) Vorlage: II/2016/201 - AL 20.001 Umsetzung: Termin: 09.12.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen Aufgabe: Warum müssen Grundstückseigentümer Umlagebeiträge zahlen, obwohl das Regenwasser auf dem eigenen Grundstück verrieselt wird? Realisierung: Die Umlageflicht besteht für den Flächenbeitrag für alle Grundstücke mit Ausnahme derer, die in Bundeswasserstraßen entwässern, für den Erschwernisbeitrag wie zuvor und die nicht der Grundsteuer A unterliegen. Anfallendes Oberflächenwasser wird ober bzw unterirdisch abgeleitet und fließt letztendlich irgendwo über ein Gewässer (Graben) ab, deren Unterhaltung mit den Beiträgen finanziert wird. Daher spielt die Art und Weise der Entwässerung auf dem Grundstück bei der Beitragserhebung keine Rolle. |
9 Sitzung 30.08.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 1.11 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 20.00 Umsetzung: Termin: 31.01.2017 an: Kränzel, Amt für Finanzen Aufgabe: Aus Protokoll v. 30.08.16: Flurstück 54 und 55: Nutzen Grundstück des Flurstücks 58. Dafür sollten sie den Weg zum Durchlass pflegen. Realisierung: Ich bitte um weitere Informationen, wenn etwas zu veranlassen ist. Das Flurstück 54 und 55 steht im Eigentum von Hans-Peter und Marita Koch. Der bezeichnete Weg ist auf der Flurkarte nicht erkennbar. Worin liegt der Nutzen?? Wird eine Teilfläche des Flurstückes 58 von Herrn und Frau Koch genutzt??? Wenn ja ist dafür ein Pachtvertrag abzuschließen und Pacht zu zahlen. |
10 Sitzung 30.08.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 1.8 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 32.00 Umsetzung: Termin: 23.09.2016 an: Frank, Ordnungsamt Aufgabe: Neue Straße: - Grundstück Behrens (Gosse verkrautet) Realisierung: In den nächsten Tagen wird die gesamte Ortschaft kontrolliert. Bei Verstößen gegen die GAVO werden entsprechende Maßnahmen eingeleitet. M. Frank |
11 Sitzung 30.08.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 1.2 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 32.00 Umsetzung: Termin: 23.09.2016 an: Frank, Ordnungsamt Aufgabe: Der Ortschaftsrat Meseberg ist für 30 Km/h in Wenddorf sowie ein Sackgassenschild an der Abfahrt zur Mühle. Realisierung: Die Schilder wurden zwischenzeitlich beschafft. Der Auftag zur Aufstellung ist an die Stadtwerke Osterburg erteilt worden. |
12 Sitzung 30.08.2016 Ortschaftsrat MesebergTOP 1.1 Ö: Ortsbegehung mit dem Fahrrad - AL 20.00 Umsetzung: Termin: 23.09.2016 an: Kränzel, Amt für Finanzen Aufgabe: Osterburger Straße: Der Eigentümer ist sporadisch da. Eine Zufahrt zum Feuerlöschbrunnen für das ganze Volksgut ist nicht zugänglich. Grundstücksfrage ist zu klären (Zufahrtsrecht). Realisierung: Anfrage am 08.09.2016 an Ortsbürgermeisterin zwecks konkreter Benennung des Grundstückes und was geklärt werden muss. Rücksprache mit Amt 32 am 08.09.2016. Klärt die Erreichbarkeit des Löschbrunnens auf dem Grundstück U. Haase mit dem Eigentümer. |
13 Sitzung 05.10.2015 Ortschaftsrat MesebergTOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt Umsetzung: Termin: 20.11.2015 an: Frank, Ordnungsamt Aufgabe: Auf dem Friedhof soll eine Ablage für Kränze gebaut werden, grüne Wiese ==> Pflaster ist vorhanden. Realisierung: Der Auftrag zur Herstellung einer gepflasterten Ablagefläche für Kränze wird in der 44 KW erteilt. |
14 Sitzung 08.07.2015 Ortschaftsrat MesebergTOP 1.8 Ö: Ortsbegehung - Informationen für das Ordnungsamt Umsetzung: Termin: 02.09.2015 an: Frank, Ordnungsamt Aufgabe: Im Wald Kattwinkel vor der Brücke liegen blaue Säcke. Realisierung: Die blauen Müllsäcke wurden bei einer Kontrolle nicht mehr festgestellt. |
15 Sitzung 10.06.2015 Ortschaftsrat MesebergTOP 5.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Umsetzung: Termin: 30.06.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen Aufgabe: Der Ortschaftsrat gibt den Hinweis, eventuell die 3 Jugendlichen anzuschreiben, welche den Zaun am Spielplatz demoliert haben und Schadensersatz verlangen. Realisierung: 26.06. per Mail an Bartels, Mühle, Fuchs |
16 Sitzung 10.06.2015 Ortschaftsrat MesebergTOP 5.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Umsetzung: Termin: 30.06.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen Aufgabe: Dorfstraße 42 bis 46 Richtung Wenddorf ==> verstärkte Rillenbildung. Fahrzeuge liegen bereits auf. Dringend! Realisierung: 18.06. Bartels übergeben --> Beseitigung der Schäden nur im Zuge Straßenneubau möglich lt. Bartels, |
17 Sitzung 10.06.2015 Ortschaftsrat MesebergTOP 4.8 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Ordnungsamt Umsetzung: Termin: 30.06.2015 an: Frank, Ordnungsamt Aufgabe: Beschlusskontrolle vom 07. April 2015 Realisierung: Doe geöffneten Fenster wurden zwischenzeitlich geschlossen, die losen Mauersteine an der Giebelseite des Gebäudes wurden entfernt. |
18 Sitzung 10.06.2015 Ortschaftsrat MesebergTOP 4.3 Ö: Informationen der Ortsbürgermeisterin für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung Umsetzung: Termin: 30.06.2015 an: Kränzel, Amt für Finanzen Aufgabe: Beschlusskontrolle vom 22. April 2014 Realisierung: Verursacher im Amt 20/60 nicht bekannt. |