TOP 12.2 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 32

Aufgabe: Herr Beninde fragt an, ob die Entnahme aus öffentlichen Gewässern noch erlaubt ist.

Realisierung: Es kommt unter anderem auf den Entnahmezweck an. Zur Löschwasserversorgung kann Wasser entnommen werden. Die Nutzung durch Privatpersonen muss mit den Trägern der Gewässer abgesprochen werden. LHW, Unterhaltungsverbände und die Stadt selbst.

TOP 12.1 Ö: Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte - Amt 60

Aufgabe: Herr Rüdrich bittet um Information per E-Mail, wenn AGH-Maßnahmen neu besetzt werden bzw. um eine Mischung von männlichen und weiblichen Teilnehmern handelt, damit die technische Kompetenz gewährleistet ist.

Realisierung: Information über Besetzung erfolgt, aber die Stadt hat keinen Einfluss auf männl./weibl. Besetzung.

TOP 8 Ö: Anfragen und Anregungen - AL 32.00

Aufgabe: Herr Beninde regt den Anbau einer Anhängezugvorrichtung (Kugelkopf) an dem TSFW der FFw Düsedau an.

Realisierung: Festlegung aus dem Protokoll der Bereichsleiter vom 25.08.2016. "Die OFw Düsedau bittet um den Anbau einer zusätzlichen PKW-Kupplung an das TSF-W mit Kosten von 1.300 ¿ für den Transport des TSA. Keine HHM vorhanden. o neues TÜV-Gutachten erforderlich, o Die einsatztaktische Notwendigkeit ist nachzuweisen. o Klärung der Neuanordnung des Trittrostes. o Klärung ob Neuabnahme durch das Land erforderlich ist
Der Anbau wird einstimmig abgelehnt." M. Frank

TOP 7.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters - Amt 60

Aufgabe: Die Reparatur des Türgriffs in der Herrentoilette im DGH Düsedau ist immer noch nicht erfolgt.

Realisierung: War beim Tischler mit beauftragt. Falls noch offen, bitte Hinweis an Amt 60 über das nächste Protokoll.

TOP 8.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Beninde widerspricht der Lösung durch eine Beschriftung auf den defekten Schieber hinzuweisen. Er fordert energisch eine Reparatur des defekten Schiebers.

Realisierung: Der defekte Schieber wird nach Mitteilung des Wasserverbandes nicht durch den Verband repariert. Auch die Stadt Osterburg wird eine Reparatur nicht in Auftrag geben. Weitergehende Informationen haben den der WL und der OBM am 27.10.2015 per Mailnachricht erhalten.
M. Frank

TOP 7.3 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Standort Stellplatz Container: Einfahrt Hof DGH linke Seite, Rückwand Nachbargebäude (gegenüber dem alten Standort).
Zum Zweck der Feststellung und Festlegung des oben genannten Standortes erfolgte zu Beginn der Sitzung eine Vorortbesichtigung (19:00 Uhr bis 19:40 Uhr). Der Ortschaftsrat wünscht eine entsprechende Pflasterung des Stellplatzes in entsprechender Größe für 3 Glascontainer und Altkleidercontainer.

TOP 7.2 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Reparatur Türblatt Küche (Buche natur) im DGH Düsedau ==> Rechnung an Mieter

Realisierung: Sollte bereits erledigt sein, falls nicht nochmal im nächsten Protokoll vermerken.

TOP 7 Ö: Anfragen und Anregungen für Das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Beninde fordert weiterhin die Beibehaltung des einseitigen Parkverbotes in der ¿Alten Dorfstraße¿. Er fordert, den Parkplatz für Friedhofsbesucher zu reservieren. Es gibt derzeit keine Parkmöglichkeit für Friedhofsbesucher, da die Parknieschen von den Anwohnern blockiert werden. Rechte Seite, Durchfahrt entgegen Uhrzeigersinn entsprechend nach Beendigung Straßenbaumaßnahme.

Realisierung: Um dieses Problem endgültig zu entscheiden wird von mir ein Vororttermin mit dem OBM und Herrn Beninde vorgeschlagen.
M. Frank

TOP 8.3 Ö: Einwohnerfragestunde für das Ordnungsamt

Aufgabe: Ortsdurchfahrt mit zu hoher Geschwindigkeit

Realisierung: Das Ordnungsamt ist laut Zuständigkeitsverordnung nicht für die Überwachung des fließenden Straßenverkehres zuständig. Der Hinweis wurde dem Leiter des Polizeikommissariates, Herrn Herbert Guha, sowie an die beiden RBB´s, PHM Grünwald und Krüger, weitergeleitet. M. Frank

TOP 8.2 Ö: Einwohnerfragestunde für das Ordnungsamt

Aufgabe: Rote Ampel wird oftmals ignoriert und es wird trotzdem gefahren

Realisierung: Auch für die Durchsetzung des Fahrverbotes bei einer roten Ampel ist das Ordnungsamt nicht zuständig. Der Hinweis wurde ebenfalls an die Polizei (Kommissariat und die RBB´s) weitergeleitet. M. Frank

TOP 8.1 Ö: Einwohnerfragestunde für das Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Grabenkante zum Dorfplatz muss gemäht werden

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Beninde fordert nochmalig die Instandsetzung des defekten Schiebers am Hydranten. Die eigene Wehr kann über den defekten Schieber in Kenntnis gesetzt werden, aber was ist, wenn andere Wehren mit alarmiert werden.

Realisierung: Das Problem wurde erneut an den Wasserverband herangetragen. Der Wasserverband wird im Hydrant (Hauptschieber) eine laminierte Folie hinterlegen und darauf hinweisen, dass der Vorschieber zu öffnen ist. Somit sind auch "Fremdwehren" über den Sachverhalt informiert. Das Ordnungsamt wird dies kontrollieren. M. Frank

TOP 3.1.1 Ö: Baustellenbegehung - Amt für Bau und Wirtschaftsförderung

Aufgabe: Versetzung der Bushaltestelle auf der Seite der Familie Thomsen um 5 m in Richtung Bahnhof, so, dass kein Konflikt mit der verbreiterten Auffahrt erfolgt

TOP 8 Ö: Einwohnerfragestunde für das Ordnungsamt

Aufgabe: diverser LKW-Verkehr ab morgens 4 Uhr durch das Dorf, Bürger beschweren sich, da es keine Baufahrzeuge sind

Realisierung: Das Ordnungsamt der Stadt ist für diese Kontrollen nicht zuständig. Die Anfrage bzw. Bitte wurde an das Polizeikommissariat Osterburg weitergeleitet.
M. Frank

TOP 6.5 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Türdrücker Herrentoilette im DGH defekt.

Realisierung: Der Mitarbeiter der ULS Beetzendorf wurde gebeten die Reparatur durzuführen und sich im Falle eines irreparabelen Zustandes der Garnitur zu melden. Da keine Rückmeldung erfolgte, sollte der Schaden beseitigt sein.

TOP 6.4 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Grundstück Albrecht in Calberwisch (Dorfstraße 6): OR fordert Einwohner aufzufinden und Grundstück in Ordnung zu bringen ? Gefahrenabwehr erbeten
Herr Rüdrich hat Post von einem ¿Calberwisch Besucher¿ bzgl. dieses Grundstückes bekommen, welcher sich über Zustand und Aussehen beschwert hat.

Realisierung: Der Lankreis Stendal hat die Absperrung des Grundstückes (Giebel) wegen Einsturzgefahr angeordnet. Es werden bauliche Auflagen erteilt. Das Umweltamt wird die Beräumung des Abfalls vor dem Grundstück veranlassen. Unsere Ordnungsverfügung zur Säuberung der Gosse wird ab dem 13.08.2015 durch uns auf Kosten des Eigentümers durchgeführt.
M. Frank

TOP 6.3 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: OR beantragt im Zuge Bau L14 generelles Tempolimit 30km/h, Begründung Verkehrsberuhigung bzw. Buswartehäuschen und ¿Schulweg¿ Kinder zum/vom Buswartehäuschen.

Realisierung: Der Antrag zur Geschwindigkeitsreduzierung wurde am 22.06.2015 an die Straßenmeisterei Osterburg gestellt. Eine Kopie des Antrages erhält der OBM, Herr Oliver Rüdrich, zur Kenntnis. MfG
M. Frank

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Anfrage Anwohner (roter Weg)/Uchtenhagener Weg: Aufstellung Schild 30km/h Geschwindigkeitsbegrenzung.

Realisierung: Die Anordnung der Geschwindigkeitsreduzierung wurde den Stadtwerken übermittelt. Die Schilder sollen in der 27/28 KW aufgestellt werden.
M. Frank

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Beschilderung Rad-und Gehweg Düsedau fehlt.

Realisierung: Der Auftrag die fehlende Beschilderung wieder anzubringen wurde den Stadtwerken am 19.06.2015 per Mailnachricht erteilt. Zukünftig wird um die genauere Angabe des Ortes gebeten. Dadurch ersparen wir uns zeitaufwändige Sucherei.
MfG
M. Frank

TOP 8.3 Ö: Anfragen an das Bauamt

Aufgabe: Beschlusskontrolle