TOP 11 Ö: Anfragen und Anregungen

Aufgabe: M. Handke fragt warum der Hilligesplatz samt Wasserspiel nicht durch die Kehrmaschine gefegt wird?

Realisierung: Seit ungefähr sechs Wochen wird der Hilligesplatz jetzt maschinell gereinigt.

TOP 5.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Dr. Klakow kritisiert die Festlegung der Verwaltung keinen Winterdienst auf den öffentlichen Flächen mehr durchzuführen. Der Reitverein sehe sich dafür nicht in der Lage. Er bittet die Verwaltung diese Festlegung wieder aufzuheben. Das betrifft den Weg zur Anlage und den Parkplatz.

Realisierung: Der Winterdienst auf dem Weg zur Reithalle (Hopfenbreiter Weg) wird durch die Stadtwerke Osterburg durchgeführt. Bei Beschwerden hinsichtlich der Qualität bitte einen Hinweis direkt an die Stadtwerke oder das Ordnungsamt geben. Der Parkplatz befindet sich im Eigentum des Reitvereines. Auf der ALB am 17.06.14 wurde festgelegt, dass der Winterdienst nicht durch die Stadt erfolgen wird. Diesen Parkplatz hat die Stadt noch nie von Schnee beräumt.

TOP 6.2 Ö: Anfragen und Anregungen für das Amt für Finanzen

Aufgabe: Ferner weist er daraufhin, dass das Tor zum Hof des Rathauses hinsichtlich des Spargelfestes mit einem Farbanstrich versehen werden sollte.

Realisierung: Protokoll lag mir erst nach dem Spargelfest vor. Auch bei rechtzeitiger Vorlage des Protokolls wäre die Maßnahme nicht umsetzbar. In Zeiten vorläufiger HH-Führung dürfen nur unabweisbare Aufwendungen getätigt werden, wozu ein Tor streichen nicht gehört. Darüber hinaus steht die Frage der Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit das Tor zum Rathaus von der Burgstraße zu streichen, da das Objekt einer kompletten Sanierung unterzogen werden soll.

TOP 6.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Th. Schulz übt Kritik an die Verwaltung zur Problematik ¿Parken in der Poststraße¿. Er kann es nicht verstehen, das es bisher dazu aus der Verwaltung keinerlei Reaktionen gibt. Der Zustand sei nach wie vor unerträglich.

Realisierung: Beantwortung kommt extra schriftlich. Platz ist hier zu wenig da.

TOP 7.1 Ö: Anfragen und Anregungen für das Ordnungsamt

Aufgabe: Herr Th. Schulz kritisiert die gegenwärtige Durchsetzung des Parkverbotes unmittelbar vor der Post in der Poststraße. Durch Langzeitparker in diesem Bereich ist es kaum noch möglich auf das Gelände der Praxis "Werderwiesen" zu gelangen. Hier befindet sich ein Hydrant, wo ohnehin die Stellfläche gesetzlich für die FFW freizuhalten ist. Er schlägt der Verw. vor, diesen Bereich mit Sperrfläche zu markieren. Bedarf auch unmittelbar vor Eingang Sparkasse. Auch hier Sperrfläche angeordnen.

Realisierung: Am 19.05.2014 wird dieses Problem auf der ALB beraten und ggf. entschieden. Es haben sich jedoch der Eigentümer und der Verwalter des Geschäftshauses beim Bürgermeister schriftlich gemeldet und bitten darum, dass Parken auch weiterhin zu dulden. Eine andere Entscheidung wäre als geschäftsschädigend anzusehen.

TOP 9.1 Ö: Informationen des Ortsbürgermeisters an das Amt für Bau- und Wirtschaftsförderung und an das Amt für Finanzen

Aufgabe: Herr Gose unterbreitet den Vorschlag die Sanierung der Gehwege im Alt- Neubaugebiet Osterburg in die Prioritätenliste mit aufzunehmen.
Herr Emanuel unterstützt den Vorschlag und empfahl der Verwaltung dazu ein Konzept zu erarbeiten und in die P- Lis te mit aufzunehmen.
==> Bitte mit dem Amt für Finanzen abstimmen.

Realisierung: Die Konzepterstellung zur Sanierung der Gehwege im Altneubaugebiet wurde auf Grunder der OR Sitzung vom 27.01.2014 in die Prioritätenliste aufgenommen und auf Grund der Kriterien mit 8 Punkten bewertet. Erste Gespräche zur Erabeitung des Konzeptes wurden bereits mit dem Sanierungsträger geführt.

TOP 7.2 Ö: Anfragen und Anregungen für die Kämmerei

Aufgabe: An einigen Stellen im Ort sind Büsche in den Straßenbereich hineingewachsen und müssen dringend geschnitten werden.
Herr Krüger bittet darum, einige Teile des Spielplatzes zu erneuern.

Realisierung: Zuständigkeit Amt 60 - Straßenbereich Büsche ist erledigt
- Spielplatz ist der Bedarf zu prüfen - Anzahl Kinder